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Spielplätze in Bergen-Enkheim II

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Das Grünflächenamt pflegt und unterhält derzeit stadtweit 672 Freizeitanlagen (Kinderspielplätze, Wasserspielplätze, Bolzplätze, Fitnessanlagen usw.). Für Arbeiten auf diesen Flächen, wie Ersatzbeschaffung und Reparatur von Spielgeräten, die Sicherheitskontrollen, den Sandwechsel, den Sandaustausch usw., stehen der Grünflächenunterhaltung leider nur begrenzte Finanzmittel zur Verfügung. Auch lässt das Erfordernis, den städtischen Haushalt insgesamt zu konsolidieren, keine Hoffnung auf eine deutliche Erhöhung des Budgets zu. Daher wird es auch künftig im gesamten Stadtgebiet Realität sein, dass nicht alle defekten und altersbedingt abgebauten Spielgeräte sofort ersetzt werden können. Diese Situation ist für alle Beteiligten nicht befriedigend. Der Magistrat hat ein hohes Interesse daran, die Spielplatzinfrastruktur in den Stadtteilen trotz der gegebenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen zu verbessern und sieht die Kommunikation mit Kinderbeauftragten und Ortsbeirat als eine wichtige Stellschraube, um die Zufriedenheit im Stadtteil zu verbessern. Insofern bedauert der Magistrat, dass die vorgelegte Stellungnahme zur OM 993 zu Nachfragen geführt hat. Um den administrativen Aufwand insgesamt zu reduzieren, bemüht sich der Magistrat künftig um kurze Wege in der Kommunikation und bietet bei Nachfragen dieser Art eine telefonische Kontaktaufnahme an. Zu den konkreten Nachfragen: Zu Ziffer 1.: Am 1.9.2022 hat ein Gespräch mit dem Ortsbeirat, der zuständigen Kinderbeauftragten und der zuständigen Fachabteilung stattgefunden. Hier war Gelegenheit, sich über die Situation der Spielplätze im Stadtteil auszutauschen und über die Verwendung der noch im Bezirk zur Verfügung stehenden Finanzmittel zu beraten. Zu Ziffer 2.: Nachdem die Stelle der Sachratenleitung wiederbesetzt werden konnte, wird in Kürze mit der Kinderbeauftragten ein optimaler Informationsweg erarbeitet. Zu Ziffer 4.: Aufgrund seiner geringen Größe wurde der Platz nicht im Investitionsprogramm berücksichtigt. Da kurzfristig Mittel zur Verfügung stehen, wurde bereits beschlossen, den Platz dieses Jahr noch mit neuen Geräten auszustatten. Die Abstimmung mit der Kinderbeauftragten erfolgt bilateral. Im Baugebiet Leuchte entsteht nach derzeitigem Planungsstand ein Spielplatz. Darüber hinaus wird der Spielplatz Leuchte komplett neu mit Spielgeräten ausgestattet. Die Entwurfsplanung wird bei dem geplanten Termin mit der Kinderbeauftragten vorgestellt.

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