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Spielplätze in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFWBECDUGRÜNESPD
51 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, umfassende Informationen zu den Spielplätzen in Bergen-Enkheim bereitzustellen, insbesondere zu abgebauten und ersetzten Spielgeräten. Ziel ist es, die Transparenz und Kommunikation zwischen Magistrat und Ortsbeirat zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

  1. Die Stellungnahme des Magistrats, ST 412, beantwortet bei Weitem nicht die Fragen, aus der Anregung des Ortsbeirates.

Deshalb wird der Magistrat aufgefordert, folgende fehlende Informationen nachzureichen.

Zu Ziffer 1. der Anregung OM 993/22:

Der Ortsbeirat wollte eine Gesamtübersicht für den Stadtteil, wann welche Spielgeräte abgebaut wurden und wann sie ersetzt werden. Der Magistrat teilte aber lediglich mit, dass er eine Aufstellung von Spielgeräten, die ersetzt werden sollen, zur Verfügung stellen könne, ohne diese anzufügen. Auf die anderen Wünsche wird nicht eingegangen, wenn man davon absieht, dass Aussagen über den Zeitpunkt des Aufbaus von Ersatzspielgeräten nicht vorgenommen werden können.

Zu Ziffer 2. der Anregung OM 993/22:

Auf diese Fragen wurde in der Stellungnahme überhaupt nicht eingegangen. Im Gegenteil musste der Ortsbeirat feststellen, dass mit der bisherigen Praxis fortgefahren wurde. Spielgeräte in Bergen-Enkheim verschwinden und keiner weiß Bescheid, nicht einmal die Kinderbeauftragte wird informiert.

Zu Ziffer 4. der Anregung OM 993/22:

Der Magistrat teilt mit, dass die Spielplätze Röhrborngasse/Schule am Hang und Berger Marktplatz weiterhin im Investitionsprogramm stehen, aber was ist mit dem Spielplatz Heinrich-Bingemer-Weg?

  1. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, ob Spielplätze im Bereich des Baugebietes Leuchte vorgesehen sind und wie aktuell die öffentlichen Spielplätze in Bergen-Enkheim ausgestattet sind.

Begründung

Zu Ziffer

  1. Der Anregung OM 993/22: Sieht es der Magistrat als notwendig an, dass Informationen mehrfach angefordert werden müssen, um nachzuweisen, dass ein echtes Interesse besteht? In diesem Fall bekräftigt der Ortsbeirat seinen Wunsch nach den erbetenen Informationen. Diese betreffen nicht nur die Liste, welche Spielgeräte aufgestellt werden, sondern alle Fragen der Ziffer
  2. Bei allem Verständnis für die Situation im Grünflächenamt, ist es nicht hinnehmbar, dass der Magistrat die Kinderbeauftragten nicht in Entscheidungen einbindet oder den Ortsbeirat informiert. Es muss doch möglich sein, die Ortsbeiräte ebenso über die geplanten Maßnahmen auf Spielplätzen zu informieren, wie es bereits bei Baustellen oder zu fällenden Bäumen geschieht. Denkbar wäre auch ein regelmäßiger Besuch des zuständigen Mitarbeiters, der/die im Ortsbezirk die geplanten Maßnahmen vorträgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2021OFOF 62/16Spielplätze in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF
  2. 2. November 2021OMOM 993Spielplätze in Bergen-EnkheimDirektanregung
  3. 11. Januar 2022OFOF 80/16Kindeswohl stärken - Spielplätze sanierenOrtsbeiratsantrag · WBE
  4. 18. Januar 2022OAOA 131Kindeswohl stärken - Spielplätze sanieren Bericht des Magistrats vom 17.12.2021, B 449Anregung
  5. 18. Februar 2022STST 412Spielplätze in Bergen-EnkheimStellungnahme
  6. 13. Juni 2022Sie sind hier
    OFOF 128/16Spielplätze in Bergen-Enkheim II
    Ortsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., BFF
  7. 5. Juli 2022OMOM 2493Spielplätze in Bergen-Enkheim IIDirektanregung
  8. 9. September 2022STST 2075Kindeswohl stärken - Spielplätze sanierenStellungnahme
  9. 14. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 2453Spielplätze in Bergen-Enkheim IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 12 · 05.07.2022
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2493 2022 Die Vorlage OF 128/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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