Effiziente Kontrolle in den Lieferzonen am Grüneburgweg
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der effizienten Kontrolle in den Lieferzonen am Grüneburgweg. Es wird festgestellt, dass trotz hoher Überwachungsdichte und klarer Beschilderung vorsätzliche Verstöße gegen die Parkregelungen häufig vorkommen. Ziel ist es, die Sicherheit und Ordnung in den betroffenen Gebieten zu gewährleisten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Grüneburgweg liegt im Bereich der Bewohnergebiete Nummer 16, 17 und 18. Die Gebiete 17 und 18 sind bereits zu Parkraumbewirtschaftungszonen ausgewiesen, sodass im Rahmen der Kontrollen der Grüneburgweg zu unterschiedlichen Zeiten "mitüberwacht" werden kann. Zudem erfolgen Kontrollen durch die Radstaffel.
Hauptaugenmerke bei den Kontrollen sind sicherheits- und radfahrrelevante Tatbestände und Parkscheinbereiche. Der Fokus liegt aufgrund der Folgewirkungen bei Fehlbelegung allerdings auf den Lieferzonen.
Eine Sichtung der ausgestellten Verwarnungen im 2. Quartal 2024 (April bis Juni) belegt die sehr hohe Überwachungsdichte des Grüneburgwegs. Obwohl ein Großteil des zur Verfügung stehenden Personals im Juni im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft eingesetzt war, erfolgten im 2. Quartal Kontrollen an 47 von 60 möglichen Einsatztagen.
Eine weitere Steigerung der Überwachungsdichte ist nicht möglich. Aufgrund der gut sichtbaren Beschilderung und der zusätzlich aufgebrachten Bodenmarkierungen ("Sackkarrenmännchen") ist von einem bewussten Fehlverhalten der Fahrzeugführenden auszugehen. Verwarngelder werden dabei billigend in Kauf genommen. Derartige vorsätzliche Verstöße lassen sich nur schwer abstellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2024OFOF 934/2Effiziente Kontrolle und Reduktion des Parkdrucks in den Lieferzonen am GrüneburgwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Juni 2024OFOF 972/2Effiziente Kontrolle in den Lieferzonen am GrüneburgwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
- 1. Juli 2024OMOM 5681Effiziente Kontrolle in den Lieferzonen am GrüneburgwegDirektanregung
- 6. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 2115Effiziente Kontrolle in den Lieferzonen am GrüneburgwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab