Zufahrt zum Niddapark unterbinden
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung zur Unterbindung der Zufahrt zum Niddapark positiv bewertet und bereits ein Verkehrszeichen angeordnet. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Umsetzung aufgrund privater Eigentumsverhältnisse nicht vollständig möglich ist. Zudem sind bereits Poller installiert, die eine Zufahrt physisch verhindern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.: Der Anregung wird entsprochen. Das gewünschte Verkehrszeichen (VZ) 260 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) wurde bereits seit längerer Zeit verkehrsrechtlich angeordnet. Die Umsetzung konnte jedoch bislang noch nicht erfolgen. Der Bockenheimer Wiesenweg befindet sich zu ca. 75 % in privatem Eigentum und ist nicht Teil der öffentlichen Grünanlage. Insofern lässt sich dort kein Grünanlagenschild anbringen.
Zu 2.: Der Anregung wird entsprochen. An der betroffenen Stelle stehen Poller. Eine Zufahrt ist somit physisch bereits unterbunden. Die Poller werden im Rahmen der Unterhaltung wieder aufgestellt. Die bestehenden Grünanlagen-Schilder der Grünanlage "An der Schwanenwiese" werden nochmals auf Ihre Positionierung überprüft sowie großzügig von Bewuchs freigeschnitten.
Zu 3.: Das vorhandene VZ 260 StVO ist gut sichtbar aufgestellt. Wer dieses Schild vorsätzlich "übersehen" will, wird auch ein weiteres VZ 260 StVO ebenso vorsätzlich ignorieren. Die geforderte Maßnahme ist nicht geeignet, derlei individuelles Fehlverhalten wirksam zu unterbinden, weshalb der Anregung deshalb nicht entsprochen wird. Nach der vorgenannten Beschilderung an der Zufahrt über die Ginnheimer Landstraße beginnt die Grünanlage. Hier wird ein zusätzliches Grünanlagen-Schild ergänzt. Eine weitere Beschilderung wird nicht als zielführend angesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2025OFOF 1161/2Zufahrt zum Niddapark unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Juni 2025OMOM 7151Zufahrt zum Niddapark unterbindenDirektanregung
- 6. Oktober 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1712Zufahrt zum Niddapark unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab