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Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum Budget

Vorlagentyp: STMagistrat
255 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf verschiedene Ortsbeiratsinitiativen reagiert. Einige Beschlüsse werden aufgehoben, während andere Maßnahmen, wie die Gestaltung des Schulhofs, bereits in Umsetzung sind. Ziel ist es, die Initiativen zu unterstützen und die Mittel freizugeben.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. OIB 19/16 Der Anregung kann entsprochen und der Beschluss zur OIB 19/16 aufgehoben werden. Zu
  2. OIB 154/17 Die Gestaltung des gemeinsam genutzten Schulhofgeländes der Bürgermeister-Grimm-Schule und der Ackermannschule erfolgte in Abstimmung mit den Schulleitungen. Die Umsetzung der Maßnahme ist beauftragt und wird zum Ende der kommenden Sommerferien fertigstellt sein. Auf dem großen übersichtlichen Schulhof, mit einem eingezäunten Fußballplatz, neuen Kletter- und Spielgeräten sowie einer Calinestics-Anlage wird auch ein frisch angelegter Schulgarten für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen. Da sich die Maßnahme in der Umsetzung befindet, kann der Beschluss zur OIB 154/17 nicht aufgehoben werden. Zu
  3. OIB 396/20 Der Magistrat begrüßte die Initiative des Ortsbeirats 1 zur Errichtung eines urbanen Gartens am Mainkai ausdrücklich und bot Unterstützung in Form von Beratung und Standortabstimmung an. Seitdem ist im zuständigen Fachamt jedoch kein Antrag auf Förderung eingegangen, noch wurde durch die Bürgerschaft der Wunsch nach einer entsprechenden Patenschaft geäußert. Auch aus dem "1. Urban Gardening Dialog" am 18.08.2022, der unter Beteiligung zahlreicher Initiativen und Ämter stattfand, ergaben sich keine Hinweise auf ein konkretes Vorhaben am Mainkai in diesem Zusammenhang. Der Anregung kann entsprochen und der Beschluss zur OIB 396/20 aufgehoben werden. Zu
  4. OIB 420/20 Die Aufstellung eines Bücherschranks im Bereich der Straße Zum Pfarrturm (OIB 420 vom 26.01.2020) wird durch den Magistrat nicht mehr verfolgt. Die Mittel in Höhe von bis zu 8.000,00 EUR können freigegeben werden, indem der Beschluss aufgehoben wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2020STST 1630Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum PfarrturmStellungnahme
  2. 6. April 2021STST 764Endlich saubere Luft in FrankfurtStellungnahme
  3. 4. September 2023STST 1844Sportgeräte auf dem Schulhof der Bürgermeister-Grimm-SchuleStellungnahme
  4. 10. April 2025OFOF 1608/1Erledigung von OrtsbeiratsinitiativenOrtsbeiratsantrag
  5. 29. April 2025OMOM 6935Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum BudgetDirektanregung
  6. 4. August 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 255 Wochen
    STST 1332Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum Budget
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

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