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Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum Budget

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. OIB 19/16 Der Anregung kann entsprochen und der Beschluss zur OIB 19/16 aufgehoben werden. Zu
  2. OIB 154/17 Die Gestaltung des gemeinsam genutzten Schulhofgeländes der Bürgermeister-Grimm-Schule und der Ackermannschule erfolgte in Abstimmung mit den Schulleitungen. Die Umsetzung der Maßnahme ist beauftragt und wird zum Ende der kommenden Sommerferien fertigstellt sein. Auf dem großen übersichtlichen Schulhof, mit einem eingezäunten Fußballplatz, neuen Kletter- und Spielgeräten sowie einer Calinestics-Anlage wird auch ein frisch angelegter Schulgarten für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen. Da sich die Maßnahme in der Umsetzung befindet, kann der Beschluss zur OIB 154/17 nicht aufgehoben werden. Zu
  3. OIB 396/20 Der Magistrat begrüßte die Initiative des Ortsbeirats 1 zur Errichtung eines urbanen Gartens am Mainkai ausdrücklich und bot Unterstützung in Form von Beratung und Standortabstimmung an. Seitdem ist im zuständigen Fachamt jedoch kein Antrag auf Förderung eingegangen, noch wurde durch die Bürgerschaft der Wunsch nach einer entsprechenden Patenschaft geäußert. Auch aus dem "
  4. Urban Gardening Dialog" am 18.08.2022, der unter Beteiligung zahlreicher Initiativen und Ämter stattfand, ergaben sich keine Hinweise auf ein konkretes Vorhaben am Mainkai in diesem Zusammenhang. Der Anregung kann entsprochen und der Beschluss zur OIB 396/20 aufgehoben werden. Zu
  5. OIB 420/20 Die Aufstellung eines Bücherschranks im Bereich der Straße Zum Pfarrturm (OIB 420 vom 26.01.2020) wird durch den Magistrat nicht mehr verfolgt. Die Mittel in Höhe von bis zu 8.000,00 EUR können freigegeben werden, indem der Beschluss aufgehoben wird.