Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum Budget
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 hat beschlossen, mehrere Ortsbeiratsinitiativen als erledigt zu erklären und fordert die Wiederfreigabe der zurückgehaltenen Gelder. Dies betrifft Initiativen zur Luftqualität, Sportgeräten in Schulen, einem urbanen Garten sowie einem öffentlichen Bücherschrank. Ziel ist es, die Gelder wieder zugänglich zu machen, um die Initiativen umzusetzen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Mainkai — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Untersuchung zu den Auswirkungen der Mainkaisperrung04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Treppenanlage am Mainkai instand setzen und vor E-Scootern schützen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Stromanschlüsse am Mainkai14.08.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Mainkai per E-MailAnregung
Der Ortsbeirat erklärt die folgenden Ortsbeiratsinitiativen zum Budget für erledigt und bittet den Magistrat darum, die zurückgehaltenen Gelder wieder freizugeben:
- Endlich saubere Luft in Frankfurt (OIB 19 vom 17.06.2016)
- Sportgerät für den Schulhof der Bürgermeister-Grimm-Schule (OIB 154 vom 23.10.2017)
- Einen urbanen Garten für den Mainkai (OIB 396 vom 10.03.2020)
- Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum Pfarrturm (OIB 420 vom 26.01.2020)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2020STST 908Einen urbanen Garten für den MainkaiStellungnahme
- 16. Juni 2020OIBOIB 420Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum PfarrturmBudget-Initiative
- 11. September 2020STST 1630Ein öffentlicher Bücherschrank im Bereich der Straße Zum PfarrturmStellungnahme
- 6. April 2021STST 764Endlich saubere Luft in FrankfurtStellungnahme
- 4. September 2023STST 1844Sportgeräte auf dem Schulhof der Bürgermeister-Grimm-SchuleStellungnahme
- 10. April 2025OFOF 1608/1Erledigung von OrtsbeiratsinitiativenOrtsbeiratsantrag
- 29. April 2025Sie sind hierOMOM 6935Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum BudgetDirektanregung
- 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 273 WochenSTST 1332Erledigung von Ortsbeiratsinitiativen zum BudgetStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats