Den Trierischen Hof effektiv verkehrsberuhigen!
Zusammenfassung
Der Magistrat äußert sich kritisch zur Anregung, den Trierischen Hof verkehrsberuhigen zu wollen. Er verweist auf fehlende rechtliche Grundlagen für die Sperrung und die Kostenaufstellung. Die Einrichtung elektrischer Schranken wird als aufwändig und kostenintensiv angesehen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat verweist auf seine zitierte Stellungnahme -ST 587/2021-. Die Sperrung mittels elektrischer Schranke entbehrt derzeit einer rechtlichen Grundlage. Der Magistrat sieht von einer detaillierten Kostenaufstellung im Sinne der Anregung ab, solange keine Entscheidung über die Umwidmung der Straße getroffen worden ist. Für eine Umlage der möglichen Kosten auf die Anwohnenden fehlt ebenfalls eine rechtliche Grundlage.
Generell sieht der Magistrat die Einrichtung dieser Schranken kritisch, da diese in Anschaffung, Wartung und Unterhaltung sehr aufwändig sind. Dies gilt auch für die Organisation und Erteilung der Zufahrtsberechtigung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2020OMOM 6880Erneuerung Freiligrathstraße zwischen Wittelsbacherallee und SaalburgalleeDirektanregung
- 12. März 2021STST 587Der Trierische Hof ist keine Expresszufahrt zum Parkhaus, sondern eine Wohnstraße mit Zufahrtsrecht für AnliegendeStellungnahme
- 18. Januar 2022OFOF 304/1Den Trierischen Hof effektiv verkehrsberuhigen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Februar 2022OMOM 1578Den Trierischen Hof effektiv verkehrsberuhigen!Direktanregung
- 30. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1249Den Trierischen Hof effektiv verkehrsberuhigen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab