Gehwegbreite auf den Gehwegen der Leipziger Straße
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Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass die Gehwegbreiten auf der Leipziger Straße den Richtlinien entsprechen und Maßnahmen zur Unterstützung der Gastronomie während der Pandemie ergriffen wurden. Die Duldung zur Erweiterung der Außengastronomie wird bis zum 30.04.2022 verlängert, um die Aufenthaltsqualität zu sichern.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat weist darauf hin, dass die Gehwegbreiten in der gesamten Leipziger Straße bereits grundsätzlich zwischen 2,50 und 3,00 Meter betragen. Damit werden die Maße der gängigen Richtlinien eingehalten.
Da in der Leipziger Straße viele Personen zu Fuß unterwegs sind, wurde bereits vor der Corona-Pandemie die Restgehwegbreite bei genehmigten Sondernutzungen im Schnitt zwischen 1,70 und 2,00 Metern festgelegt. Im Rahmen der Duldung zur Erweiterung der Außengastronomie ist nun eine Ausweitung der Sommergärten bis zu einer verbleibenden Restgehwebreite von 1,50 Meter zulässig. Die aktuelle Duldung ist noch bis 30.04.2022 gültig.
Mit der erneut verlängerten Duldung begegnet der Magistrat den besonderen Herausforderungen für die Gastronomie während der Pandemie. Dabei wurde von der Einrichtung temporärer Haltverbotszonen bislang abgesehen. Der Magistrat geht davon aus, dass diese Maßnahmen letztlich auch dem Fußverkehr zu Gute kommen, da die Aufenthaltsqualität der Leipziger Straße erhalten bleibt. Können Abstände - etwa bei Warteschlangen vor dem Einzelhandel - nicht eingehalten werden, besteht auch im Freien eine Maskenpflicht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2021OMOM 137Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße verhindernDirektanregung
- 25. Juni 2021STST 1282Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße verhindernStellungnahme
- 27. August 2021OFOF 151/2Aufforderung, bei nutzbarer Gehwegbreite unter zwei Meter keine Werbeplakate, Aufsteller und Außengastronomie auf den Gehwegen der Leipziger Straße zu genehmigenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. September 2021OMOM 825Gehwegbreite auf den Gehwegen der Leipziger StraßeDirektanregung
- 14. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 107Gehwegbreite auf den Gehwegen der Leipziger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab