Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße verhindern
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung, Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße zu verhindern. Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen, da Fußgänger gemäß § 25 Straßenverkehrs-Ordnung den Gehweg benutzen müssen.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Zu Fuß Gehende müssen gemäß § 25 Straßenverkehrs-Ordnung den Gehweg benutzen. Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2021OMOM 137Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße verhindernDirektanregung
- 10. Mai 2021OFOF 23/2Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße verhindernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL
- 25. Juni 2021Sie sind hierSTST 1282Corona-Schlangen auf der Leipziger Straße verhindernStellungnahme
- 27. August 2021OFOF 151/2Aufforderung, bei nutzbarer Gehwegbreite unter zwei Meter keine Werbeplakate, Aufsteller und Außengastronomie auf den Gehwegen der Leipziger Straße zu genehmigenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. September 2021OMOM 825Gehwegbreite auf den Gehwegen der Leipziger StraßeDirektanregung
- 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 107Gehwegbreite auf den Gehwegen der Leipziger StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab