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Haushalt 2024/2025 Sossenheim: Planungsmittel für den Ausbau des Fußwegs (Sulzbachtal) zum befestigten Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt Höchst und…

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Haushalt 2024/2025 Sossenheim: Planungsmittel für den Ausbau des Fußwegs (Sulzbachtal) zum befestigten Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt Höchst und Unterliederbach veranschlagen

Vorlagentyp: OFCDU
159 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Mit OM 3181 vom 29.11.2022 sowie OM 4007 vom 6.6.2023 hat der Ortsbeirat mit großer Mehrheit für den Ausbau des Fußwegs zum Radweg gestimmt. In zugehörigen Stellungnahmen (z.B. ST 2111 vom 16.10.2023) hat der Magistrat den Vorschlag ebenfalls für sinnvoll erachtet und berichtet, dass eine Abstimmung zwischen den Ämtern erfolgt.

Mit ST 213 vom 26.01.2024 äußert der Magistrat zudem, dass der Ausbau des Trampelpfads entlang der A66 hin nach Unterliederbach ebenfalls als sinnig erachtet wird. Man wolle aber zunächst den Bau der RTW abwarten.

Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten:

entsprechende Planungsmittel für die ämterübergreifende Konzeption sowie der Abstimmung mit der RTW-Betreibungsgesellschaft zur Verwirklichung des Ausbaus des Fußwegs zum Radweg (Sulzbachtal) entlang der A66 Richtung Höchst und Unterliederbach in Höhe von 500.000 € einzustellen, um im Anschluss an die Errichtung der RTW einen zügigen Ausbau der beiden Wegverbindungen (OM 4007 vom 6.6.2023 sowie OM 4562 vom 10.10.2023) gewährleisten zu können.

Begründung

Sossenheim: Planungsmittel für den Ausbau des Fußwegs (Sulzbachtal) zum befestigten Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt Höchst und Unterliederbach veranschlagen Vorgang: OM 3181/22 OBR 6; OM 4007/23 OBR 6; OM 4562/23 OBR 6; ST 2111/23; ST 213/24 Mit OM 3181 vom 29.11.2022 sowie OM 4007 vom 6.6.2023 hat der Ortsbeirat mit großer Mehrheit für den Ausbau des Fußwegs zum Radweg gestimmt. In zugehörigen Stellungnahmen (z.B. ST 2111 vom 16.10.2023) hat der Magistrat den Vorschlag ebenfalls für sinnvoll erachtet und berichtet, dass eine Abstimmung zwischen den Ämtern erfolgt. Mit ST 213 vom 26.01.2024 äußert der Magistrat zudem, dass der Ausbau des Trampelpfads entlang der A66 hin nach Unterliederbach ebenfalls als sinnig erachtet wird. Man wolle aber zunächst den Bau der RTW abwarten. Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten: entsprechende Planungsmittel für die ämterübergreifende Konzeption sowie der Abstimmung mit der RTW-Betreibungsgesellschaft zur Verwirklichung des Ausbaus des Fußwegs zum Radweg (Sulzbachtal) entlang der A66 Richtung Höchst und Unterliederbach in Höhe von 500.000 € einzustellen, um im Anschluss an die Errichtung der RTW einen zügigen Ausbau der beiden Wegverbindungen (OM 4007 vom 6.6.2023 sowie OM 4562 vom 10.10.2023) gewährleisten zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2022OFOF 627/6Sossenheim: Instandsetzung des Radwegs Sulzbachwiesen entlang der A 66 Richtung FrankfurtHöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2022OMOM 3181Sossenheim: Instandsetzung des Fuß- und Radwegs Sulzbachwiesen entlang der A 66 Richtung FrankfurtHöchstDirektanregung
  3. 3. April 2023STST 852Sossenheim: Instandsetzung des Fuß- und Radwegs Sulzbachwiesen entlang der A 66 Richtung Frankfurt-HöchstStellungnahme
  4. 16. Mai 2023OFOF 775/6Sossenheim: Fuß-, Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 25. September 2023OFOF 861/6Frankfurter Westen: Bessere Stadtteilvernetzung von Sossenheim, Unterliederbach und Höchst durch Ausbau des Rad- und Fußweges entlang der A 66 schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 10. Oktober 2023OMOM 4562Frankfurter Westen: Bessere Stadtteilvernetzung von Sossenheim, Unterliederbach und Höchst durch Ausbau des Rad- und Fußweges entlang der A 66 schaffenDirektanregung
  7. 16. Oktober 2023STST 2111Sossenheim: Fuß-/Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt HöchstStellungnahme
  8. 26. Januar 2024STST 213Frankfurter Westen: Bessere Stadtteilvernetzung von Sossenheim, Unterliederbach und Höchst durch Ausbau des Rad- und Fußweges entlang der A 66 schaffenStellungnahme
  9. 12. März 2024Sie sind hier
    OFOF 977/6Haushalt 2024/2025 Sossenheim: Planungsmittel für den Ausbau des Fußwegs (Sulzbachtal) zum befestigten Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt Höchst und Unterliederbach veranschlagen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  10. 12. März 2024OFOF 1006/6Frankfurter Westen: Bessere Stadtteilvernetzung von Sossenheim, Unterliederbach und Höchst durch den Ausbau des Trampelfpfades entlang der A 66 schaffen - Abstimmarbeiten aufnehmen und Grunderwerb vorbereiten -Ortsbeiratsantrag · CDU
  11. 16. April 2024OMOM 5362Frankfurter Westen: Bessere Stadtteilvernetzung von Sossenheim, Unterliederbach und Höchst durch den Ausbau des Trampelfpfades entlang der A 66 schaffen - Abstimmarbeiten aufnehmen und Grunderwerb vorbereitenDirektanregung
  12. 16. April 2024EAEA 57Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sossenheim: Planungsmittel für den Ausbau des Fußwegs (Sulzbachtal) zum befestigten Radweg entlang der A 66 Richtung Frankfurt Höchst und Unterliederbach veranschlagenEtatanregung
  13. 24. November 2025Antwort des Magistrats · nach 159 WochenBB 415Aufwertung des Rödelheimer Ortskerns - Mittel für die Gestaltung des Kreuzungsbereichs AltRödelheim/Assenheimer StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 57 2024 Die Vorlage OF 977/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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