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Schäden nach dem Starkregenereignis in bzw. an der Liesel-Oestreicher-Schule

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

21.05.2024

Antrag Ortsbeirat

Schäden nach dem Starkregenereignis in bzw. an der Liesel-Oestreicher-Schule

Details im PARLIS OF_818-10_2024
04.06.2024

Anregung Ortsbeirat

Schäden nach dem Starkregenereignis in bzw. an der Liesel-Oestreicher-Schule

Details im PARLIS OM_5551_2024
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.05.2024, OF 818/10 Betreff: Schäden nach dem Starkregenereignis in bzw. an der Liesel-Oestreicher-Schule Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Erkenntnisse oder Gründe aus den aktuellen Schäden nach dem Starkregen-Ereignis in der Liesel-Oestreicher-Schule gewonnen werden konnten? 2. Sind zu 1. ggf. ausschließlich Überschwemmungsschäden zu beklagen oder gab es auch andere Schäden beim diesem Starkregenereignis? 3. von besonderem Interesse zu 1. ist, ob es Planungs- oder Bauausführungsfehler an den Schulgebäuden gab? 4. Wie werden Erdgeschoss- und insbesondere tiefergelegte Schulbereiche (insb. in Hanglagen) künftig besser geschützt? Hier? Und bei künftigen Neubauten? 5. konnten Regressansprüche ermittelt werden und wenn ja, für welche Bereiche? 6. ggf. welche Erkenntnisse zu 1. noch zu ermitteln bleiben? 7. ggf. welche Maßnahmen zu 1. werden / wurden wann eingeleitet und sollen wann beendet werden, damit künftige Überschwemmungen unterbleiben bzw. künftig weniger Schäden entstehen können? 8. Welche Ersatzräumlichkeiten für die leider gesperrte Schulturnhalle ab wann, zu welcher ggf. nur anderen Tageszeit als bisher und wo in welchem Stadtteil genutzt werden können: a) für die Kinder b) für ebenfalls betroffene Vereine? wie dazu der Transport geregelt werden soll/wird? c) für wen gibt es keinen Ersatz?Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

30. Sitzung des OBR 10 am 04.06.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5551 2024 Die Vorlage OF 818/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der folgende Satz angefügt wird: "Die Ergebnisse sollen spätestens im Rahmen der mit OM 5558 erbetenen Informationsveranstaltung vorgestellt werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme