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Diesterwegschule - Keine Auslagerung an die Straße Auf der Schloßhecke

Vorlagentyp: OFBFF
5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

an die Straße Auf der Schloßhecke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die derzeit in den Planungen diskutierte, temporäre Auslagerung der Diesterwegschule auf eine Liegenschaft an der Straße "Auf der Schloßhecke" nicht umzusetzen. Eine solche Auslagerung ist aus mehreren Gründen nicht wünschenswert: - notwendige Erschließung der Straße "Auf der Schloßhecke" - Fällung von zahlreichen alten Bäumen und damit - erhebliche Eingriffe in eine gewachsene Gartenstruktur, welche diesen Teil der Straße "Auf der Schloßhecke" ausmacht - Lange Fußwege für die Kinder, um die Turnhalle des TSV 1878 e.V. für den Sportunterricht zu erreichen (mitunter über stärker befahrene Straßen des Ginnheimer Ortskerns) - von den Anwohnern befürchtete Bebauung des nach der Auslagerung brachliegenden Grundstückes entgegen den Festsetzungen des Bebauungsplanes NW62c Nr. 1 Begründung: Es ist zwar sehr wichtig, schnell eine geeignete Liegenschaft für die notwendige Auslagerung der Diesterwegschule zu finden, doch das Grundstück auf der Schloßhecke ist im Vergleich zu anderen Alternativen aus den oben genannten Gründen für diese Maßnahme ungeeignet. Als Alternativen stehen sowohl eine Auslagerung in eine Containeranlage auf dem Schulgelände selbst (siehe OA 1614 vom 18.05.2017), als auch die Auslagerung auf die städtische Liegenschaft in den "Bleichwiesen" (siehe OM 1615 vom 18.05.2017) zur Auswahl. Beide Lösungen bedeuten weitaus geringere Wege für die Schulkinder, größere Nähe zur Turnhalle des TSV 1878 e.V. und vor allen Dingen geringere Eingriffe in alten Baumbestand.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2017, OF 349/9

Betreff: Diesterwegschule - Keine Auslagerung an die Straße Auf der Schloßhecke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die derzeit in den Planungen diskutierte, temporäre Auslagerung der Diesterwegschule auf eine Liegenschaft an der Straße "Auf der Schloßhecke" nicht umzusetzen. Eine solche Auslagerung ist aus mehreren Gründen nicht wünschenswert: - notwendige Erschließung der Straße "Auf der Schloßhecke" - Fällung von zahlreichen alten Bäumen und damit - erhebliche Eingriffe in eine gewachsene Gartenstruktur, welche diesen Teil der Straße "Auf der Schloßhecke" ausmacht - Lange Fußwege für die Kinder, um die Turnhalle des TSV 1878 e.V. für den Sportunterricht zu erreichen (mitunter über stärker befahrene Straßen des Ginnheimer Ortskerns) - von den Anwohnern befürchtete Bebauung des nach der Auslagerung brachliegenden Grundstückes entgegen den Festsetzungen des Bebauungsplanes NW62c Nr. 1

Begründung: Es ist zwar sehr wichtig, schnell eine geeignete Liegenschaft für die notwendige Auslagerung der Diesterwegschule zu finden, doch das Grundstück auf der Schloßhecke ist im Vergleich zu anderen Alternativen aus den oben genannten Gründen für diese Maßnahme ungeeignet. Als Alternativen stehen sowohl eine Auslagerung in eine Containeranlage auf dem Schulgelände selbst (siehe OA 1614 vom 18.05.2017), als auch die Auslagerung auf die städtische Liegenschaft in den "Bleichwiesen" (siehe OM 1615 vom 18.05.2017) zur Auswahl. Beide Lösungen bedeuten weitaus geringere Wege für die Schulkinder, größere Nähe zur Turnhalle des TSV 1878 e.V. und vor allen Dingen geringere Eingriffe in alten Baumbestand.Nebenvorlage: Antrag vom 07.02.2018, OF 409/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2017 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 42
Beraten
Die Vorlage OF 349/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 09.11.2017
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 349/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 17 · 07.12.2017
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 349/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 18 · 25.01.2018
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 349/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 19 · 22.02.2018
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 349/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 409/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

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