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Stadtteil der Quartiere muss auch Vorteile für die ansässige Wohnbevölkerung bringen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert, dass bei der Planung des neuen Stadtteils die Interessen der bestehenden Wohnbevölkerung berücksichtigt werden. Dies soll durch Maßnahmen wie Lärmschutz und Verkehrsberuhigung geschehen. Der Ortsbeirat erwartet, dass die neuen Quartiere nicht nur Vorteile bringen, sondern auch die bestehenden Wohngebiete entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Alt-Praunheim — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei allen Maßnahmen, Beschlüssen oder Vorlagen für den in Planung befindlichen Stadtteil der Quartiere zwingend zu berücksichtigen, dass

  1. die Erschließungsstraße für die neuen Quartiere so geplant wird, dass sich auch eine entlastende Funktion für die Heerstraße hat und nicht zur Disposition steht,
  2. der für die neuen Wohnviertel zu errichtende Lärmschutz entlang der A 5 so gestaltet wird, dass er auch die bestehenden Wohnviertel vor dem Autobahnlärm schützt,
  3. die Durchfahrt durch Alt-Praunheim baldmöglichst im Sinne des Rahmenplans Praunheims erschwert und der Bereich verkehrsberuhigt wird,
  4. zeitnah die nötigen Mittel und Personalkapazitäten für die sukzessive Umsetzung des Rahmenplans Praunheim bereit zu stellen sind.

Begründung

Obwohl durch den neunen Stadtteil der Quartiere Flächen versiegelt werden und liebgewonnene Naherholungsräume entfallen, unterstützt der Ortsbeirat 7 angesichts der weiterhin vorhandenen Wohnungsnot die Planungen für den Stadtteil der Quartiere. Im Gegenzug erwartet der Ortsbeirat zwingend, dass nicht nur die neuen Quartiere hinsichtlich der Lebensqualität optimiert werden, sondern dass auch die bestehenden Wohnquartiere nicht nur die negativen Folgen der Stadterweiterung zu tragen haben, sondern ebenfalls von der neuen Entwicklung profitieren. Bislang ist in dieser Hinsicht noch kein Engagement des Magistrats zu erkennen. So wird viel über die möglichst autofreie Gestaltung der neuen Quartiere geschrieben und diskutiert, während die längst überfällige Entlastung Praunheims nur ein Randthema ist. Ein besonderes Ärgernis und ein Affront gegen die Bürgerinnen und Bürger ist aber die B 384 vom 30.09.22. In diesem Bericht erläutert der Magistrat wortreich, warum fast alle beschlossenen Maßnahmen des Rahmenplans Praunheim nicht umgesetzt werden konnten, um dann in der Tat den Mut zu besitzen, das Aufstellen von zwei Parkbänken als Erfolg zu verbuchen. Wenn der Magistrat wirklich eine Akzeptanz für die neuen Wohnquartiere erreichen will, sollte er mit gutem Beispiel vorangehen und bereits vereinbarte Maßnahmen zumindest schrittweise umsetzen und bei den Planungen für die neuen Quartiere auch die Interessen der vorhandenen Wohnbevölkerung im Blick haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2022BB 384Mit der Umsetzung des Rahmenplans Praunheim endlich beginnenMagistratsbericht
  2. 28. Dezember 2022Sie sind hier
    OFOF 235/7Stadtteil der Quartiere muss auch Vorteile für die ansässige Wohnbevölkerung bringen
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 16 · 17.01.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Anregung OA 299 2023 1. Die Vorlage M 181 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 537 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 235/7 wird (Ziffern 2. bis 4. bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 236/7 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OF 234/7 wird (Spiegelstriche 1, 3 und 4 bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 6. Die Vorlage OF 245/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneSPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD2 Farbechte/linkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 Farbechte/linkeFDPBFF
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneCDUFarbechte/linkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDP
zu 3 / Ziffer 2. bis 4)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneSPDFDP
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
Farbechte/linkeBFFÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU
zu 5)
Zustimmung:
SPDFarbechte/linkeFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
zu 5 / Rest)
Zustimmung:
CDUFarbechte/linkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneSPDFDP
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, farbechte/LINKE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, SPD und FDP (= Zustimmung) zu 2. GRÜNE, SPD, 2 farbechte/LINKE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zustimmung); 1 farbechte/LINKE, FDP und BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: GRÜNE, CDU, farbechte/LINKE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FDP (= Annahme) Ziffern 2. bis 4.: CDU, farbechte/LINKE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, SPD und FDP (= Annahme) zu 4. GRÜNE, SPD und FDP gegen farbechte/LINKE, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); CDU (= Enthaltung) zu 5. Zweiter Spiegelstrich: CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Annahme) Rest der Vorlage: CDU, farbechte/LINKE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, SPD und FDP (= Annahme) zu 6. Einstimmige Annahme

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