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„Schulbau beschleunigen“ den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassen
Vorlagentyp: OFGRÜNE
79 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Schloßstraße — 23 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
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Neues zu Schloßstraße per E-MailBegründung
den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 233 vom 09.12.2016 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird mit der Erstellung eines neuen Vortrags beauftragt, welcher die aktuelle Situation und die Veränderungen seit dem 09.12.2016 berücksichtigt und diesen Rechnung trägt.
- Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, die Mittel zur Errichtung einer vierzügigen Grundschule in Bockenheim (Umbau) deutlich zu erhöhen (Anlage A, Schuljahr 2018/2019).
- Ebenso wird der Magistrat beauftragt, Mittel für Umbau und Erweiterung der Holzhausenschule in den entsprechenden Anlagen zum Vortrag einzuarbeiten. Begründung: Der Vortrag des Magistrats entspricht nicht mehr der Realität. Durch Verhandlungen des Magistrats mit dem Land Hessen und der Johann-Wolfgang-Goethe Universität soll es nun zu einem Grundstückstausch kommen. Daher wird das sogenannte Gymnasium Nied weder auf dem in der M 233 zugrundeliegenden Grundstück gebaut werden, noch wird es 8-zügig, sondern in 6-zügigkeit errichtet werden. Bereits seit mehreren Jahren laufen Planungen (vgl. ST 1757 vom 11.12.2015, ST 299 vom 15.02.2016 und ST 1235 vom 09.09.2016), das Gebäude des Deutschen Instituts für Internationale pädagogische Forschung (DIPF), Schloßstraße 29, nach dessen Auszug im Januar 2018 unmittelbar umzubauen und zu sanieren, um dort möglichst schnell und reibungslos eine vierzügige Grundschule unterzubringen. Der in der M 233 "Schulbau beschleunigen" (!), Anlage A aufgeführte Betrag bildet ein solches Vorgehen nicht im Ansatz ab und ist deutlich zu erhöhen. Ein Neubau der Holzhausenschule verbarg sich zum Zeitpunkt der Erstellung der M 233 neben dem sog. Gymnasium Nied unter dem Titel "Schulcampus Westend". Da es diesen in dieser Form nicht geben wird, muss schnellstens eine Entscheidung zur Holzhausenschule getroffen werden, welche Eingang in eine "M 233 NEU" zu finden hat.
Inhalt
Antrag vom 31.01.2017, OF 223/2
Betreff: "Schulbau beschleunigen" den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 233 vom 09.12.2016 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird mit der Erstellung eines neuen Vortrags beauftragt, welcher die aktuelle Situation und die Veränderungen seit dem 09.12.2016 berücksichtigt und diesen Rechnung trägt.
- Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, die Mittel zur Errichtung einer vierzügigen Grundschule in Bockenheim (Umbau) deutlich zu erhöhen (Anlage A, Schuljahr 2018/2019).
- Ebenso wird der Magistrat beauftragt, Mittel für Umbau und Erweiterung der Holzhausenschule in den entsprechenden Anlagen zum Vortrag einzuarbeiten. Begründung: Der Vortrag des Magistrats entspricht nicht mehr der Realität. Durch Verhandlungen des Magistrats mit dem Land Hessen und der Johann-Wolfgang-Goethe Universität soll es nun zu einem Grundstückstausch kommen. Daher wird das sogenannte Gymnasium Nied weder auf dem in der M 233 zugrundeliegenden Grundstück gebaut werden, noch wird es 8-zügig, sondern in 6-zügigkeit errichtet werden. Bereits seit mehreren Jahren laufen Planungen (vgl. ST 1757 vom 11.12.2015, ST 299 vom 15.02.2016 und ST 1235 vom 09.09.2016), das Gebäude des Deutschen Instituts für Internationale pädagogische Forschung (DIPF), Schloßstraße 29, nach dessen Auszug im Januar 2018 unmittelbar umzubauen und zu sanieren, um dort möglichst schnell und reibungslos eine vierzügige Grundschule unterzubringen. Der in der M 233 "Schulbau beschleunigen" (!), Anlage A aufgeführte Betrag bildet ein solches Vorgehen nicht im Ansatz ab und ist deutlich zu erhöhen. Ein Neubau der Holzhausenschule verbarg sich zum Zeitpunkt der Erstellung der M 233 neben dem sog. Gymnasium Nied unter dem Titel "Schulcampus Westend". Da es diesen in dieser Form nicht geben wird, muss schnellstens eine Entscheidung zur Holzhausenschule getroffen werden, welche Eingang in eine "M 233 NEU" zu finden hat.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.12.2016, M 233 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Dezember 2015STST 1757Frankfurt macht Schule....in Bockenheim - zur zeitnahen Revitalisierung der ehemaligen Kaufunger SchuleStellungnahme
- 15. Februar 2016STST 299Für die neu geplante Kaufunger Schule (Schloßstraße 29) im Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) eine neue doppelgeschossige Schulturnhalle auf den Parkplätzen des DIPF in der Mühlgasse 30 errichtenStellungnahme
- 9. September 2016STST 1235Für die neu geplante Kaufunger Schule (Schloßstraße 29) im Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) eine neue doppelgeschossige Schulturnhalle auf den Parkplätzen des DIPF in der Mühlgasse 30 errichtenStellungnahme
- 9. Dezember 2016MM 233Schulbau beschleunigenMagistratsvortrag
- 31. Januar 2017Sie sind hierOFOF 223/2„Schulbau beschleunigen“ den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 2017OMOM 1231„Schulbau beschleunigen“ den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassenDirektanregung
- 19. Juni 2017Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1104"Schulbau beschleunigen" den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 9 · 13.02.2017
TO I, TOP 16
Anregung an den Magistrat OM 1231 2017 1. Die Vorlage M 233 wird unter Hinweis auf OM 1231 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 223/2 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, dass die Punkte 1. und 2. gestrichen werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 1)
Enthaltung:
CDUSPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU und SPD zu 2. Einstimmige Annahme