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Leerstand des Paradieshofs beenden

Vorlagentyp: OFGRÜNEFDP
74 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat zu beauftragen, den Leerstand des Paradieshofs zu beenden und mit der European School of Design eine Vereinbarung zu treffen. Dies soll zur Umsetzung eines überzeugenden Konzeptes beitragen und das Image von Alt-Sachsenhausen verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, den seit Jahren bestehenden Leerstand des Paradieshofes zu beenden und mit der European School of Design (ESD) eine Vereinbarung zu finden, um das von dieser Schule vorgelegte Konzept für den Paradieshof umzusetzen und die im Haushalt tatsächlich vorgesehen Gelder zu verwenden.

Begründung

Im Rahmen einer Konzeptvergabe hat die European School of Design (ESD) im Jahr 2016 die Ausschreibung über die Entwicklung des Paradieshofs mit deutlichem Abstand gewonnen. Der Ortsbeirat findet dieses Konzept weiterhin überzeugend, auch weil es dazu beitragen würde, das Image von Alt-Sachsenhausen als Kneipenviertel zu verändern. Der Ortsbeirat konnte seitdem keine Fortschritte erkennen und hat daher in der OM 4623/2019 gefragt, wann der Magistrat Verhandlungen aufnehmen wolle. Diese Frage wurde bisher ignoriert. Der Ortsbeirat ist über widersprüchliche Presseberichte irritiert, wonach die ESD zu spät, gar nicht und dann doch termingerecht Unterlagen bereit gestellt habe oder die Konzeptvergabe vom Tisch und dann doch noch aktuell sei oder Haushaltsmittel verschwunden und dann doch wieder da seien. Aus Sicht des Ortsbeirats wird von allen Beteiligten das Konzept der ESD noch immer für geeignet gehalten, ist Geld im Haushalt für die Umsetzung vorhanden und ist die Schule weiterhin an der Umsetzung interessiert. Der Magistrat sollte daher zügig die Verwirrung beenden und mit der ESD eine Einigung erzielen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2019OFOF 1265/5ParadieshofOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Mai 2019OMOM 4623ParadieshofDirektanregung
  3. 21. Februar 2020STST 339ParadieshofStellungnahme
  4. 3. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1698/5Leerstand des Paradieshofs beenden
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  5. 21. August 2020OAOA 597Leerstand des Paradieshofs beendenAnregung
  6. 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 1658ParadieshofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 42 · 21.08.2020
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 597 2020 Die Vorlage OF 1698/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

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