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Leerstand des Paradieshofs beenden

Vorlagentyp: OA

Anregungstext

Der Magistrat wird aufgefordert, den seit Jahren bestehenden Leerstand des Paradieshofs zu beenden und mit der European School of Design (ESD) eine Vereinbarung zu finden, um das von dieser Schule vorgelegte Konzept für den Paradieshof umzusetzen und die im Haushalt tatsächlich vorgesehenen Gelder zu verwenden.

Begründung

Im Rahmen einer Konzeptvergabe hat die ESD im Jahr 2016 die Ausschreibung über die Entwicklung des Paradieshofs mit deutlichem Abstand gewonnen. Der Ortsbeirat findet dieses Konzept weiterhin überzeugend, auch weil es dazu beitragen würde, das Image von Alt-Sachsenhausen als Kneipenviertel zu verändern. Der Ortsbeirat konnte seitdem keine Fortschritte erkennen und hat daher mit der Vorlage OM 4623 gefragt, wann der Magistrat Verhandlungen aufnehmen wolle. Diese Frage wurde bisher ignoriert. Der Ortsbeirat ist über widersprüchliche Presseberichte irritiert, wonach die ESD zu spät, gar nicht und dann doch termingerecht Unterlagen bereitgestellt habe oder die Konzeptvergabe vom Tisch und dann doch noch aktuell sei oder Haushaltsmittel verschwunden und dann doch wieder da seien. Aus Sicht des Ortsbeirats wird von allen Beteiligten das Konzept der ESD noch immer für geeignet gehalten, ist Geld im Haushalt für die Umsetzung vorhanden und ist die Schule weiterhin an der Umsetzung interessiert. Der Magistrat sollte daher zügig die Verwirrung beenden und mit der ESD eine Einigung erzielen.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

41
41. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. BFF FRAKTION FRANKFURTER
42
42. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION

Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE. BFF FRAKTION
43
43. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE.

Ablehnung:
LINKE.
Annahme:
CDU SPD GRÜNE AfD BFF FRAKTION
46
46. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
51
51. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
44
44. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER

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