Paradieshof
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Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4623 entstanden aus Vorlage: OF 1265/5 vom 23.04.2019
Betreff: Paradieshof Der Magistrat wird gebeten, den Zeitpunkt mitzuteilen, bis wann er die Verhandlungen mit der European School of Design weiterführen will.
Begründung: Am 30.06.2016 fand das Nutzerauswahlverfahren Paradieshof statt. Die Jury entschied sich damals für die European School of Design. In wenigen Wochen jährt sich dieser Tag zum dritten Mal und ein Zeitplan für die Belebung des Paradieshofs, geschweige denn erste Anzeichen für einen baldigen Beginn der Umbauarbeiten, ist nicht vorhanden. Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat daher auf, zumindest einen Zeitplan für die Entwicklung des Paradieshofs zu nennen und die Bürgerinnen und Bürger sowie den Ortsbeirat 5 nicht länger mit dem Hinweis auf seit nunmehr fast drei Jahren andauernde Gespräche mit der European School of Design zu vertrösten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2019OFOF 1265/5ParadieshofOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. Mai 2019Sie sind hierOMOM 4623ParadieshofDirektanregung
- 21. Februar 2020STST 339ParadieshofStellungnahme
- 3. August 2020OFOF 1698/5Leerstand des Paradieshofs beendenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
- 21. August 2020OAOA 597Leerstand des Paradieshofs beendenAnregung
- 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 74 WochenSTST 1658ParadieshofStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0