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Radschnellverbindung Frankfurt - Vordertaunus (FRM 5)

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren10 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zur Radschnellverbindung Frankfurt - Vordertaunus zielt darauf ab, eine Machbarkeitsstudie für den Holbeinsteg zu erstellen und die Planung der Radschnellverbindung zu optimieren. Die Umsetzung wird als notwendig erachtet, um die Verkehrssicherheit und die Erreichbarkeit für Fußgänger zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Hausener Weg — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistratsvortrag M 86 vom 03.06.2022 "Radschnellverbindung Frankfurt - Vordertaunus (FRM 5)" wird mit folgenden Maßgaben beschlossen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, zügig eine Machbarkeitsstudie über die Zukunft des Holbeinstegs unter den Bedingungen der Radschnellverbindungen Frankfurt - Darmstadt und Frankfurt - Vordertaunus vorzulegen. Unverzichtbare Kernanforderung an den Holbeinsteg bleibt, eine sichere Querung des Mains für Fußgänger zu ermöglichen und damit die fußläufige Erreichbarkeit beider Mainufer und des Museumsufers zu sichern. Folgende Szenarien werden durch die Machbarkeitsstudie untersucht:

a) Führung der Radschnellverbindungen über den bestehenden Holbeinsteg unter Beibehaltung einer ausreichenden Breite für Fußgänger zur Gewährleistung der Fußgänger-Verkehrssicherheit.

b) Verbreiterung des Holbeinstegs.

c) Neubau des Holbeinstegs.

  1. Bei der Erarbeitung der Vorplanung für die Radschnellverbindung Frankfurt - Vordertaunus werden folgende Vorgaben berücksichtigt:

a) Grundsätzlich sind die Einschränkungen für den ruhenden Kraftfahrzeugverkehr durch baulich getrennte Radwege für den beidseitigen Einrichtungsverkehr möglichst gering zu halten.

b) Insbesondere in der Schloßstraße westlich der Adalbertstraße muss auch weiterhin eine größtmögliche Anzahl von Parkplätzen für die Anwohner erhalten bleiben.

c) Beim Abschnitt Abzweig der Radschnellverbindung Richtung Eschborn F-013 - Hausener Weg muss im Abschnitt bis zur Seelenberger Straße die Planung die bestmögliche Anordnung der Bushaltestelle(n), Taxihalteplätze und des Behindertenparkplatzes berücksichtigen.

3, Wenn bei der Umsetzung der Trasse für die Radschnellverbindung an Kreuzungen und Einmündungen, insbesondere an Hauptverkehrsstraßen, Änderungen an bestehenden Lichtsignalanlagen notwendig werden, ist zu prüfen, ob eine Modernisierung der gesamten Lichtsignalanlage einschließlich der digitalen Integration in das Netzwerk der Verkehrsleitzentrale sinnvoll ist und dafür Fördergelder beantragt werden können.

Begründung

Die Umsetzung des Radschnellweges Frankfurt - Vordertaunus wird begrüßt. Entsprechend müssen die Grundlagen für die Realisierung geschaffen werden. Einige Punkte erfordern jedoch eine Berücksichtigung, um eine sinnvolle Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer zu realisieren und die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer ausreichend zu berücksichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2022MM 86Radschnellverbindung Frankfurt - Vordertaunus (FRM 5) Freigabe von VorplanungsmittelnMagistratsvortrag
  2. 29. Juni 2022Sie sind hier
    NRNR 427Radschnellverbindung Frankfurt - Vordertaunus (FRM 5)
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 5
Sitzung 12 · 01.07.2022
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 86 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 12 · 04.07.2022
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage M 86 wird im Rahmen der Vorlage NR 427 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 427 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); SPD und LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung); SPD und LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 9 · 04.07.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage M 86 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Mobilität und Smart-City die Beratung der Vorlage NR 427 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 12.07.2022
TO I, TOP 16
Beraten
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (M 86 = Annahme im Rahmen NR 427)FRAKTION (M 86 = Annahme)Gartenpartei (M 86 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 427) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (M 86 = Annahme im Rahmen NR 427) FRAKTION und Gartenpartei (M 86 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 14.07.2022
TO II, TOP 37
Beraten
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 427) und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 10 · 12.09.2022
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 20.09.2022
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 11 · 10.10.2022
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 427 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 18.10.2022
TO II, TOP 1
Abgelehnt
Die Vorlage NR 427 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 20.10.2022
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 427 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme)

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