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Neues Frankfurt erhalten - Förderung ausweiten

Vorlagentyp: NRCDU
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Antragsberechtigung für Förderungen im Bereich des Neuen Frankfurts auf private Eigentümer auszuweiten. Dies soll dazu beitragen, das baukulturelle und immaterielle Erbe der Stadt Frankfurt zu bewahren. Durch die Einbeziehung privater Eigentümer wird eine qualitativ hochwertige Erneuerung und Entwicklung des Siedlungsbestands angestrebt.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, neben der ABG Frankfurt Holding GmbH und der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH auch privaten Eigentümern im geplanten Förderungsgebiet die Antragsberechtigung zu erteilen.

Begründung

Die Siedlungen des Neuen Frankfurts tragen entscheidend zur Identität der Stadt Frankfurt bei. Ziel der geplanten Förderung ist es, das baukulturelle und immaterielle Erbe des Neuen Frankfurts zu bewahren. Neben der ABG Frankfurt Holding GmbH und der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gibt es jedoch auch private Eigentümer in dem geplanten Fördergebiet. Nach dem Willen des Magistrats sind bisher jedoch ausschließlich die beiden öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften antragsberechtigt. Damit das baukulturelle Erbe einheitlich und in seiner Gesamtheit bewahrt werden kann, müssen auch die privaten Eigentümer einen Anspruch auf Förderung erhalten. Nur so wird es gelingen, eine qualitätvolle und durchgehende Erneuerung und Entwicklung des Siedlungsbestands sicherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2021Sie sind hier
    NRNR 161Neues Frankfurt erhalten - Förderung ausweiten
    STVV-Antrag · CDU
  2. 29. April 2022Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 176Neues Frankfurt erhalten - Förderung ausweitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 6 · 22.11.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 161 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

OBR 5
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 161 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 3 · 30.11.2021
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 161 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

OBR 8
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage NR 161 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE, SPD und FDP

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 4 · 18.01.2022
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 161 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (= Ablehnung)

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