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Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABG

Vorlagentyp: V
239 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 fordert Aufklärung über die Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABG Frankfurt Holding. Es bestehen widersprüchliche Informationen über den Einsatz von Bundesmitteln, die möglicherweise verfallen. Ziel ist es, Klarheit über den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen zu erhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung widersprüchlicher Auskünfte.

Der Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 176 sagt: "Im Rahmen des Bundesförderprogramms ,Nationale Projekte des Städtebaus' werden Maßnahmen in den Siedlungen Römerstadt und Riederwald sowie in der Heimatsiedlung umgesetzt. "

Laut Presseberichten lässt die ABG Frankfurt Holding die Siedlung Riederwald aber unsaniert und lässt die Bundesmittel verfallen.

Was stimmt nun?

Kontext

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung widersprüchlicher Auskünfte. Der Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 176 sagt: "Im Rahmen des Bundesförderprogramms ,Nationale Projekte des Städtebaus' werden Maßnahmen in den Siedlungen Römerstadt und Riederwald sowie in der Heimatsiedlung umgesetzt. " Laut Presseberichten lässt die ABG Frankfurt Holding die Siedlung Riederwald aber unsaniert und lässt die Bundesmittel verfallen. Was stimmt nun?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. März 2022OAOA 161Ernst-MaySiedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anregung
  2. 29. April 2022BB 176Neues Frankfurt erhalten - Förderung ausweitenMagistratsbericht
  3. 19. Mai 2022OFOF 289/11Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 23. Mai 2022Sie sind hier
    VV 415Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABG
    Anfrage
  5. 30. September 2022STST 2261Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGStellungnahme
  6. 17. Mai 2023OFOF 464/11Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  7. 5. Juni 2023VV 674Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anfrage
  8. 6. Oktober 2023STST 2035Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Stellungnahme
  9. 26. Mai 2025OFOF 747/11Wann wird die May-Siedlung RiederwaldOst endlich saniert?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 16. Juni 2025VV 1204Wann wird die May-Siedlung in RiederwaldOst endlich saniert?Anfrage
  11. 12. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 239 WochenSTST 1462Wann wird die May-Siedlung in Riederwald-Ost endlich saniert?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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