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Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABG

Vorlagentyp: OFSPD
75 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert eine Klärung der widersprüchlichen Informationen zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost. Es wird erwartet, dass der Magistrat die Unklarheiten aufklärt und die Situation bezüglich der Bundesmittel erläutert.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung widersprüchlicher Auskünfte.

Der Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 176 sagt: "Im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" werden Maßnahmen in den Siedlungen Römerstadt und Riederwald sowie in der Heimatsiedlung umgesetzt".

Laut Presseberichtet lässt die ABG die Siedlung Riederwald aber unsaniert und lässt die Bundesmittel verfallen.

Was stimmt nun?

Begründung

Riederwald Ost durch die ABG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung widersprüchlicher Auskünfte. Der Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 176 sagt: "Im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" werden Maßnahmen in den Siedlungen Römerstadt und Riederwald sowie in der Heimatsiedlung umgesetzt". Laut Presseberichtet lässt die ABG die Siedlung Riederwald aber unsaniert und lässt die Bundesmittel verfallen. Was stimmt nun?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 29. April 2022BB 176Neues Frankfurt erhalten - Förderung ausweitenMagistratsbericht
  2. 19. Mai 2022Sie sind hier
    OFOF 289/11Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABG
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. Mai 2022VV 415Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGAnfrage
  4. 30. September 2022STST 2261Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGStellungnahme
  5. 5. Juni 2023VV 674Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anfrage
  6. 6. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 2035Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Stellungnahme
  7. 26. Mai 2025OFOF 747/11Wann wird die May-Siedlung RiederwaldOst endlich saniert?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 16. Juni 2025VV 1204Wann wird die May-Siedlung in RiederwaldOst endlich saniert?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 415 2022 1. Die Vorlage B 176 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 289/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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