Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 17.05.2023Aktualisiert: 14.06.2023

84 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die sofortige Sanierung der Ernst-May-Siedlung im Riederwald, um die Bundesfördermittel nicht verfallen zu lassen. Die Häuser sind in einem schlechten Zustand, und die Bewohner*innen erwarten Informationen über den Sanierungsbeginn.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat hat im Frühjahr 2022 den Antrag gestellt Bundesfördermittel zur Sanierung der Ernst-May-Siedlung im Riederwald nicht verfallen zu lassen, sondern möglichst bald mit der Sanierung der Häuser zu beginnen.

Die Stadtverordnetenversammlung hat diese Vorlage (OA161) am 12.05.2022 beschlossen.

Wir fragen den Magistrat:

Wie ist der derzeitige Planungsstand und wann beginnt die Sanierung der Siedlung?

Begründung

Die Häuser sind in einem schlechten Zustand und weisen immer größere Mängel auf. Die Bewohner*innen möchten erfahren, wann der Sanierungsbeginn zu erwarten ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

26. Februar 2022OFOF 238/11Ernst-May Siedlung im Riederwald sofort sanieren- Fördergelder nicht verfallen lassen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
14. März 2022OAOA 161Ernst-MaySiedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anregung
23. Mai 2022VV 415Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGAnfrage
30. September 2022STST 2261Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGStellungnahme
17. Mai 2023Sie sind hier
OFOF 464/11Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
5. Juni 2023VV 674Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anfrage
6. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 2035Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Stellungnahme
26. Mai 2025OFOF 747/11Wann wird die May-Siedlung RiederwaldOst endlich saniert?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
16. Juni 2025VV 1204Wann wird die May-Siedlung in RiederwaldOst endlich saniert?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 21 · 05.06.2023

TO I, TOP 16

Angenommen

Auskunftsersuchen V 674 2023 Die Vorlage OF 464/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in den Vorgang die Vorlagen OA 161/22 OBR 11, V 415/22 OBR 11 und ST 2261/22 hinzugefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung