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Ernst-May Siedlung im Riederwald sofort sanieren- Fördergelder nicht verfallen lassen!

Vorlagentyp: OFLINKE
84 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Sanierung der Ernst-May Siedlung im Riederwald schnellstmöglich zu beginnen, um den Verlust von Fördermitteln zu verhindern. Die Sanierung soll bis zum 100-jährigen Bestehen der Siedlung im Jahr 2025 abgeschlossen sein.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten mit der ABG Holding eine Vereinbarung zu treffen,

dass mit der Sanierung der Ernst- May Siedlung im Riederwald schnellstmöglich begonnen wird. Es muss erreicht werden, das die Bundes Fördermittel nicht verlorengehen und die Sanierung der Siedlung bis zu ihrem 100-jährigen Bestehen im Jahr 2025 abgeschlossen ist.

Begründung

Die Häuser der Ernst -May Siedlung im Riederwald sind in einem schlechten Zustand. Daher hat der Ortsbeirat sehr begrüßt, dass der Magistrat der Stadt Frankfurt 5 Millionen Euro Bundes-Fördermittel beantragt und für den Zeitraum 2019 bis 2023 erhalten hat. Einem Bericht zu Folge (FNP vom 24.2.2022) hat die ABG Holding mitgeteilt nicht mit den Sanierungen zu beginnen. Damit gehen die bewilligten Fördergelder verloren und an dem traurigen Zustand der Häuser ändert sich nichts. Dies gilt es zu verhindern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Februar 2022Sie sind hier
    OFOF 238/11Ernst-May Siedlung im Riederwald sofort sanieren- Fördergelder nicht verfallen lassen!
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. März 2022OAOA 161Ernst-MaySiedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anregung
  3. 30. September 2022STST 2261Auskunft zur Sanierung der Siedlung Riederwald Ost durch die ABGStellungnahme
  4. 17. Mai 2023OFOF 464/11Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 5. Juni 2023VV 674Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Anfrage
  6. 6. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 2035Ernst-May-Siedlung im Riederwald sofort sanieren - Fördergelder nicht verfallen lassen!Stellungnahme
  7. 26. Mai 2025OFOF 747/11Wann wird die May-Siedlung RiederwaldOst endlich saniert?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 9 · 14.03.2022
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung OA 161 2022 Die Vorlage OF 238/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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