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Gesamtverkehrsplan Schiene vorlegen

Vorlagentyp: NRLINKE
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die unverzügliche Vorlage des Gesamtverkehrsplans Schiene durch den Magistrat. Dies ist notwendig, um den öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt als Rückgrat der Verkehrswende zu etablieren und die Mobilität in der wachsenden Stadt zu sichern.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich den längst überfälligen Gesamtverkehrsplan Schiene vorzulegen.

Begründung

Die Stadt Frankfurt braucht den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Rückgrat der Verkehrswende. Für die Zukunft der Mobilität in der wachsenden Stadt Frankfurt ist der Ausbau der schienengebundenen Infrastruktur unerlässlich. Aktuell werden einzelne Projekte vorangetrieben, andere geprüft, aber es fehlt an Konzept und fachlicher Übersicht. Eine Information an die Stadtverordneten wie kürzlich im B43/25 erfolgt, in dem unterschiedliche, eigenständige Projekte vermischt und Sachstände verkürzt präsentiert werden, sind ein Unding. Die Ringstraßenbahn ist überfällig, perspektivisch macht auch eine Linienführung über den Alleenring bei entsprechender Stadtentwicklung absolut Sinn. Gerade dieser Vorgang zeigt, wie wichtig eine Gesamtschau auf die anhängigen Projekte ist. Der Gesamtverkehrsplan Schiene wird seit geraumer Zeit erarbeitet, seine Vorlage auf Nachfrage hin angekündigt, aber immer wieder verschoben. Doch die Verkehrswende duldet keinen weiteren Aufschub. Daher muss der Gesamtverkehrsplan Schiene den Stadtverordneten unverzüglich vorgelegt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2025BB 43Planverfahren für ein Gesamtkonzept CampusmeileMagistratsbericht
  2. 6. Mai 2025Sie sind hier
    NRNR 1230Gesamtverkehrsplan Schiene vorlegen
    STVV-Antrag · Linke

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 36 · 26.05.2025
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltAfDStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
LinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 05.06.2025
TO II, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1230 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
LinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen Linke, BFF-BIG, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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