Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Innenstadtkonzept - Verkehrswege

Vorlagentyp: NRRÖMER
Verkehr und StraßeWohnenWirtschaft und Tourismus
2 Stationen im Verfahren28 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Wasserweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.03.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Wasserweg per E-Mail

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 153 wird mit folgender Massgabe zugestimmt:

  1. Soweit bei der Verminderung der "Barrierewirkung" der Berliner Strasse und der Mainuferstrasse eine Reduzierung der Fahrspuren geplant ist, vor einer endgültigen Entscheidung darüber eine Analyse vorzunehmen, welche Auswirkungen diese Massnahmen auf den Kfz-Verkehr haben;
  2. Im Zusammenhang mit der unter 1. angeführten Massnahme die Nutzung von Wasserwegen (Main und Nebenarme) zur Aufnahme von Verkehr zu prüfen. Begründung: Zu
  3. Sowohl die Berliner Strasse als auch die Mainuferstrasse sind wesentliche Ost-West-Verbindungen der Stadt. Eine Reduzierung der Fahrspuren oder eine komplette Sperrung der Strassen hätte erhebliche Auswirkungen auf den fliessenden Verkehr. Bevor eine solche Massnahme in Erwägung gezogen oder gar beschlossen wird, müssen diese Auswirkungen untersucht werden. Dies fehlt in dem vorliegenden Konzept der Vorlage M
  4. Ob der Magistrat das einfach "vergessen" hat oder in der Absicht unterlassen hat, sich die Zustimmung der Stadtverordneten zu einer ideologisch motivierten Massnahme zu sichern, ist dabei unerheblich. Zu
  5. Die Aufnahmekapazität der Strassen ist begrenzt. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Nutzung (Bewohner, Touristen etc.) ist nach Alternativen zu suchen. In zahlreichen Städten wird der öffentliche Personennahverkehr daher teilweise auch auf dem Wasser abgewickelt, entweder in Form einer regelmäßigen Fährverbindung und / oder Wassertaxis (u.a. in Hamburg, Düsseldorf, Amsterdam, Kopenhagen, New York, Bangkok, Sydney). Diese Verbindungen sind in der Regel schneller als die landgebundenen Alternativen und entlasten die übrigen Verkehrsträger. Für die Stadt Frankfurt bietet sich eine wassergebundene Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr an, da sich zahlreiche Einrichtungen (Römer, EZB, Museumsufer, Wohngebiete Westhafen, Deutschherrnufer u.a.) direkt am Ufer des Mains befinden. Der Magistrat sollte daher prüfen, welche rechtlichen Voraussetzungen zum Betrieb eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main gegeben sein müssen (Anlegestellen, Abstimmung mit den Schifffahrtsbehörden, Rettungseinrichtungen etc.) und welche Möglichkeiten der praktischen Umsetzung gegeben sind (VGF, Vergaben an private Unternehmer etc.).

Inhalt

Antrag vom 01.12.2014, NR 1072

Betreff: Innenstadtkonzept - Verkehrswege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 153 wird mit folgender Massgabe zugestimmt:

  1. Soweit bei der Verminderung der "Barrierewirkung" der Berliner Strasse und der Mainuferstrasse eine Reduzierung der Fahrspuren geplant ist, vor einer endgültigen Entscheidung darüber eine Analyse vorzunehmen, welche Auswirkungen diese Massnahmen auf den Kfz-Verkehr haben;
  2. Im Zusammenhang mit der unter 1. angeführten Massnahme die Nutzung von Wasserwegen (Main und Nebenarme) zur Aufnahme von Verkehr zu prüfen. Begründung: Zu
  3. Sowohl die Berliner Strasse als auch die Mainuferstrasse sind wesentliche Ost-West-Verbindungen der Stadt. Eine Reduzierung der Fahrspuren oder eine komplette Sperrung der Strassen hätte erhebliche Auswirkungen auf den fliessenden Verkehr. Bevor eine solche Massnahme in Erwägung gezogen oder gar beschlossen wird, müssen diese Auswirkungen untersucht werden. Dies fehlt in dem vorliegenden Konzept der Vorlage M
  4. Ob der Magistrat das einfach "vergessen" hat oder in der Absicht unterlassen hat, sich die Zustimmung der Stadtverordneten zu einer ideologisch motivierten Massnahme zu sichern, ist dabei unerheblich. Zu
  5. Die Aufnahmekapazität der Strassen ist begrenzt. Gerade vor dem Hintergrund zunehmender Nutzung (Bewohner, Touristen etc.) ist nach Alternativen zu suchen. In zahlreichen Städten wird der öffentliche Personennahverkehr daher teilweise auch auf dem Wasser abgewickelt, entweder in Form einer regelmäßigen Fährverbindung und / oder Wassertaxis (u.a. in Hamburg, Düsseldorf, Amsterdam, Kopenhagen, New York, Bangkok, Sydney). Diese Verbindungen sind in der Regel schneller als die landgebundenen Alternativen und entlasten die übrigen Verkehrsträger. Für die Stadt Frankfurt bietet sich eine wassergebundene Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr an, da sich zahlreiche Einrichtungen (Römer, EZB, Museumsufer, Wohngebiete Westhafen, Deutschherrnufer u.a.) direkt am Ufer des Mains befinden. Der Magistrat sollte daher prüfen, welche rechtlichen Voraussetzungen zum Betrieb eines öffentlichen Personennahverkehrs auf dem Main gegeben sein müssen (Anlegestellen, Abstimmung mit den Schifffahrtsbehörden, Rettungseinrichtungen etc.) und welche Möglichkeiten der praktischen Umsetzung gegeben sind (VGF, Vergaben an private Unternehmer etc.).Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 153 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Verkehrsausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 03.12.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2014MM 153InnenstadtkonzeptMagistratsvortrag
  2. 1. Dezember 2014Sie sind hier
    NRNR 1072Innenstadtkonzept - Verkehrswege
    STVV-Antrag · RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.12.2014
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 19.01.2015
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 36 · 20.01.2015
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 27.01.2015
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 09.02.2015
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 10.02.2015
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 37 · 10.02.2015
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 24.02.2015
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 16.03.2015
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 17.03.2015
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 38 · 17.03.2015
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 24.03.2015
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 27.04.2015
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 28.04.2015
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 39 · 28.04.2015
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 05.05.2015
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 01.06.2015
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 40 · 02.06.2015
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 02.06.2015
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 09.06.2015
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 153 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1072 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1083 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage NR 1216 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 41 · 02.07.2015
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 153 = Enthaltung, NR 1072 = Annahme, NR 1083 und NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1216 = Ablehnung) RÖMER (M 153 = Zustimmung im Rahmen der NR 1072, NR 1072 und NR 1111 = Annahme, NR 1083 und NR 1216 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 153 = Enthaltung, NR 1072 = Annahme, NR 1083 und NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1216 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 153, NR 1072, NR 1111 und NR 1216 = Ablehnung, NR 1083 = Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 9. bis 12. = Annahme, Ziffer 4. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "30 Meter" durch die Worte "20 Meter" ersetzt werden, Ziffer 8. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "geförderten Wohnraums" durch die Worte "Sozialwohnungen (1. Förderweg)" ersetzt werden) REP (M 153, NR 1072 und NR 1216 = Annahme, NR 1083 = Ablehnung, NR 1111 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Krebs (M 153 = Ablehnung, NR 1072, NR 1083, NR 1111 und NR 1216 = Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 41 · 07.07.2015
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (M 153 = Annahme im Rahmen NR 1072, NR 1072 und NR 1111 = Annahme, NR 1083 und NR 1216 (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.07.2015
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 14.07.2015
TO II, TOP 2
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor))

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 16.07.2015
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 153 wird im Rahmen der Vorlage NR 1216 zugestimmt 2. Die Vorlage NR 1072 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1083 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1111 wird abgelehnt. 5. a) Der Vorlage NR 1216 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Tafel-Stein, Dr. Kößler, Amann, Kliehm und Siefert dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFRömerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Ablehnung unter Hinweis auf NR 1083), RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072) und REP (= Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, RÖMER und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 9. bis 12. = Annahme, Ziffer 4. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "30 Meter" durch die Worte "20 Meter" ersetzt werden, Ziffer 8. = Annahme mit der Maßgabe, dass die Worte "geförderten Wohnraums" durch die Worte "Sozialwohnungen (1. Förderweg)" ersetzt werden) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, BFF und REP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1083 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor)) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 1072 mit Ausnahme der folgenden Punkte, die abgelehnt werden: I. Punkt 1 (Bebauung Goetheplatz/Roßmarkt), I. Punkt 4 (Gebäude an Staufenmauer), I. Punkt 5 (Bebauung Konstablerwache), II. Punkt 1 (Bebauung Roßmarkt), II. Punkt 3 (Mainufer/Berliner Straße) und II. Punkt 5 (Hochhaus Allerheiligentor))

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1072_2014Innenstadtkonzept - Verkehrswege

Diese Vorlage verweist auf