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Leerstand stoppen - Leerstehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermieten

Vorlagentyp: B
167 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Sanierung von leerstehenden städtischen Wohnungen zu beschleunigen, um diese schneller auf den Wohnungsmarkt zurückzuführen. Ziel ist es, durch die Festlegung neuer Kriterien eine zeitnahe Renovierung zu ermöglichen und dadurch den Wohnungsbedarf zu decken.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.04.2025

Zu 1.: Der Magistrat sieht die Notwendigkeit gegeben, die Sanierung von leerstehenden städtischen Wohnungen dadurch zu beschleunigen, indem neue Kriterien für eine effektive Sanierung von Wohnungen definiert und mit standortabhängiger Priorisierung in Gruppen gefasst werden.

Die Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen von städtischen Wohnungen können auf diese Weise in einem angemessenen Zeitrahmen umgesetzt werden. Die neu sanierten Wohnungen können dann sukzessive wieder dem Wohnungsmarkt zur Verfügung gestellt werden. Damit verfolgt der Magistrat das Ziel, eine größere Anzahl an leerstehenden Wohnungen binnen einer angemessenen Zeit wieder in die Vermarktung zu geben. Dadurch wird eine Schritt-für-Schritt-Sanierung und Vermarktung des Leerstands möglich gemacht.

Das Ziel des Magistrats ist es, die Sanierung aller leerstehenden städtischen Wohnungen in den kommenden Jahren voran zu treiben. Realistisch gesehen ist dies jedoch innerhalb von zwei Jahren nicht gänzlich umzusetzen.

Die Verhandlungen des Magistrats mit städtischen Gesellschaften für eine Übernahme von Wohnungen dauern an.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2022NRNR 442Leerstand stoppen - leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenSTVV-Antrag · Linke
  2. 26. Januar 2024BB 51Leerstand stoppen - Leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenMagistratsbericht
  3. 6. Januar 2025Sie sind hier
    BB 8Leerstand stoppen - Leerstehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermieten
    Magistratsbericht
  4. 26. September 2025Antwort des Magistrats · nach 167 WochenBB 379Leerstand stoppen - Leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 33 · 18.02.2025
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Kenntnis)AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis als Zwischenbericht)Stadtv. Yilmaz (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, AfD und Gartenpartei (= Kenntnis) FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) Stadtv. Yilmaz (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 37 · 24.06.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 8 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

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