Leerstand stoppen - Leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermieten
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats schlägt vor, den Leerstand städtischer Wohnungen zu stoppen, indem diese zügig saniert und vermietet werden. Dies ist notwendig, um den Sanierungsstau zu beheben und die Wohnsituation in Frankfurt am Main zu verbessern.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Zwischenbescheide des Magistrats vom 06.05.2024 und 24.09.2024
Zu
- Die Personaldecke im Amt für Bau und Immobilien ist im Verhältnis zum Sanierungsstau sehr dünn. Sofern die Wohnungen schnell zu sanieren sind, geschieht dies auch in einem angemessenen Zeitrahmen. Investive Projekte dauern natürlich - aufgrund der Haushaltsmittelanmeldung und Mittelbereitstellung - länger. Das Instandhaltungsbudget des Amtes für Bau und Immobilien wird derzeit regelmäßig voll ausgeschöpft und weist Unterdeckung auf. Der Magistrat führt derzeit Gespräche mit städtischen Gesellschaften, um eine Übernahme der Wohnungen durch diese zu verhandeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juli 2022NRNR 442Leerstand stoppen - leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenSTVV-Antrag · Linke
- 26. Januar 2024Sie sind hierBB 51Leerstand stoppen - Leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenMagistratsbericht
- 6. Januar 2025BB 8Leerstand stoppen - Leerstehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenMagistratsbericht
- 26. September 2025Antwort des Magistrats · nach 167 WochenBB 379Leerstand stoppen - Leer stehende städtische Wohnungen zügig sanieren und vermietenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und Linke (= Fristverlängerung um einen Monat)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)