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ABG und NHW zur Umsetzung klimafreundlicher Ziele bewegen

Vorlagentyp: B
194 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die vorgeschlagene Initiative zielt darauf ab, die Erzeugung erneuerbarer Energien durch Wohnungsgesellschaften in Frankfurt am Main zu erhöhen, insbesondere durch Photovoltaik- und Solarthermieanlagen. Ziel ist es, die Klimaziele der Stadt zu erreichen und gleichzeitig eine sozial gerechte Energiewende für Mieter:innen zu unterstützen. Die Initiative fördert auch die Errichtung von Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge, um die Nachhaltigkeit im Mobilitätssektor zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Um die Klimaziele der Stadt Frankfurt am Main zu erreichen, ist es u.a. auch erforderlich, dass Wohnungsgesellschaften die Erzeugung erneuerbarer Energien auf ihren Liegenschaften ausbauen. Dies kann auch durch die Errichtung von Photovoltaik- und/oder Solarthermieanlagen erfolgen.

Im Rahmen der Solaroffensive IV für Frankfurt am Main (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2963 vom 02.03.2023) hat sich die Stadt Frankfurt am Main zum Ziel gesetzt, das erhebliche Potenzial von Solarenergie im Stadtgebiet durch Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik- und/oder Solarthermieanlagen auf den Dächern der städtischen Tochter- und Beteiligungsgesellschaften gezielt, systematisch und schnell zu erschließen. In diesem Rahmen wurde auch die ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH + Töchter vom Magistrat im März 2024 angeschrieben, um auf die Potenziale und Verantwortung hinzuweisen.

Der Verkauf des auf den Liegenschaften der ABG und NHW erzeugten Solarstroms mittels des Betriebskonzepts "Mieterstrom" kann dem beiderseitigen Nutzen sowohl der Mieter:innen als auch der Wohnungsgesellschaften dienen. Durch den Verkauf des Solarstroms kann die Energiewende sozial gerechter für die Mieter:innen gestaltet und gleichzeitig diese Anlagen durch die Wohnungsgesellschaften wirtschaftlich betrieben werden.

Zugleich ergeben sich durch die direkte Nutzung des erzeugten Solarstroms durch Mieter:innen weitere Vorteile, wie ein vermindertes Erfordernis, die Stromnetze für die Energiewende auszubauen, die Möglichkeit für Mieter:innen, E-Fahrzeuge mit dem Solarstrom aufzuladen und bspw. Wärmepumpen zu betreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Dezember 2021BB 431Ladestationen für Elektrofahrzeuge in den Stadtteilen einrichtenMagistratsbericht
  2. 15. März 2024BB 112Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften ABG Frankfurt Holding und Nassauische Heimstätte Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtenMagistratsbericht
  3. 15. April 2024OFOF 617/11ABG und NHW zur Umsetzung klimafreundlicher Ziele bewegenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 15. April 2024OAOA 454ABG und NHW zur Umsetzung klimafreundlicher Ziele bewegenAnregung
  5. 7. Februar 2025Sie sind hier
    BB 37ABG und NHW zur Umsetzung klimafreundlicher Ziele bewegen
    Magistratsbericht
  6. 17. März 2025OAOA 537Ladestationen für Elektrofahrzeuge in den abgehängten östlichen Stadtteilen, jenseits der Autobahn, einrichten Bericht des Magistrats vom 07.02.2025, B 37Anregung
  7. 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 194 WochenSTST 1456Ladestationen für Elektrofahrzeuge in den abgehängten östlichen Stadtteilen, jenseits der Autobahn, einrichtenStellungnahme
  8. 26. Juli 2026OFOF 57/11Für Mieter der ABG Frankfurt Holding und Nassauische Heimstätte Wohnstadt ACLadeinfrastruktur für E-Autos einrichtenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 37 · 17.03.2025
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 537 2025 1. Die Vorlage B 37 dient unter Hinweis auf OA 537 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 708/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die letzten vier Absätze gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 GrüneSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 4 GRÜNE, SPD, Linke, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 35 · 22.04.2025
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 537 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
FRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 537 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltFRAKTION
Sonstige:
AfD (B 37 = Kenntnis, OA 537 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ELF (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Annahme)Gartenpartei (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (B 37 = Kenntnis, OA 537 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Annahme) Gartenpartei (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 537 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 35 · 29.04.2025
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 537 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (B 37 = Kenntnis, OA 537 = Prüfung und Berichterstattung)Gartenpartei (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Yilmaz (B 37 = Kenntnis, OA 537 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 37 = Kenntnis, OA 537 = Prüfung und Berichterstattung) Gartenpartei (B 37 = Zurückweisung, OA 537 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (B 37 = Kenntnis, OA 537 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 537 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
Gartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFStadtv. YilmazBFF-BIGGartenpartei
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen Gartenpartei (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) sowie BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Enthaltung)

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