Tag der Trinkhallen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, einen "Tag der Trinkhallen" zu veranstalten, um die Geschichte und die kulturelle Bedeutung der Trinkhallen in Frankfurt zu würdigen. Dadurch soll die soziale Begegnung gefördert werden. Es wird damit gerechnet, dass die Veranstaltung im zweiten oder dritten Quartal 2025 stattfindet und mit 100.000 EUR finanziert wird.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBericht
Zum Beschluss § 1650 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2022 zum Vorgang "Klimaneutrales Frankfurt 2035": Grundsatzbeschlüsse hat der Magistrat jeweils mit Bericht an die Stadtv.-Vers. B 319 vom 22.08.2022, B 34 vom 13.01.2023 und B 26 vom 15.01.2024 berichtet.
Mit diesem Bericht erfolgt eine Aktualisierung.
| 1 | Dez. X in Dez. für Klima, Umwelt | |
| und Frauen weiterentwickeln und Prozess koordinieren. | Umgesetzt (siehe B 319) | |
| 2 | Klimareferat einrichten | Umgesetzt (siehe B 34) |
| 3 | Informations- und Beratungsangebote | |
| zu Energie und Klimaschutz bündeln und ausbauen | Das Klimareferat hat sich | |
| gemeinsam mit dem Amt für Bau und Immobilien erfolgreich um die Gewinnung europäischer Fördergelder für das ELENA-Projekt Future P roof bemüht. In diesem Rahmen werden über drei Jahre neun städtische Stellen anteilig finanziert, wovon vier Stellen für die Unterstützung der Bürger:innen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und fünf für die Beschleunigung der Wärmewende bei städtischen Gebäuden vorgesehen sind. Klimareferat Nach Beschluss der "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main ( Klimabonus )" durch die Stadtverordnetenversammlung im November 2023 startete das Förderprogramm "Klimabonus" und vereint seitdem für Frankfurter Bürger:innen sowie Unternehmen und Institutionen die Fördermöglichkeiten für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. Es wurden im Klimabonus bis Mitte November 2024 über 2100 Anträge gestellt. 5 % der Anträge waren Maßnahmen zur Begrünung von Dach, Fassade und/oder Hof sowie zum Wassermanagement, 20 % der Anträge waren für den Zuschuss einer Mini-PV-Anlage und 29 % der Anträge entfielen auf Solaranlagen. Die restlichen Anträge betrafen Batteriespeicher (36 %) und private Ladeinfrastruktur (9 %). Solar-Gründächer wurden bisher nur gering nachgefragt (1 %), da nur wenige Dächer hierfür die Voraussetzungen erfüllen. PV-Anlagen und Mini-PV-Anlagen werden sehr häufig kombiniert mit Batteriespeichern beantragt und umgesetzt. Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von 7 Millionen Euro beschieden. Die Anträge gehen aus dem gesamten Stadtgebiet ein. Die meisten Anträge kamen aus den Stadtteilen Kalbach-Riedberg, Schwanheim und Bergen-Enkheim. Jugend- und Sozialamt Das Jugend- und Sozialamt hat sich die Leitlinie und das Ziel gegeben, andere zu motivieren sowie diese bei der Umsetzung von Maßnahmen zu unterstützen, die dazu beitragen, nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. 4 | Klimabeirat einberufen | Der Klimabeirat hat sich zum |
| 30.10.2024 konstituiert. Er besteht aus zehn Expert:innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, welche die Stadtpolitik und -verwaltung künftig in Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung beraten sollen: | ||
- Prof. Paola Alfaro-d'Alençon, Nachhaltige Stadtplanung und -entwicklung / klimagerechtes Bauen
- Dr. Ralf Becherer, Transformationswissenschaft
- Prof. Joachim Curtius, Klimawissenschaft
- Dr. Christine Grüning, Klimafinanzierung
- Dr. Julia Krohmer, Klima und Biodiversität
- Prof. Martin Lanzendorf, Mobilitätsforschung
- Dr. Thomas Seifert, (Serielle) Energetische Sanierung / Wärmewende
- Prof. Carolina Tranchita, Erneuerbare Energien / Stromwende
- Prof. Hannes Utikal, Transformation der Industrie
- Dr.-Ing. Martina Winker, Hydrologie / Klimawandelanpassung 5 | Klimaschutzplan mit Zielpfad vorlegen | Der Magistrat hat das ifeu Institut mit der Erarbeitung des im Beschluss geforderten Fachgutachtens zum Klimaschutzplan beauftragt. Geforderte Arbeitspakete sind 1. die Evaluation der bisherigen Anstrengungen der Stadt, 2. die Entwicklung von Empfehlungen für weitere Klimaschutzmaßnahmen, 3. die Abgabe von konkreten Umsetzungsvorschlägen für ein verbessertes Zielerreichungscontrolling, 4. die Grobskizzierung eines Investitionsplans, 5. die Erstanalyse von Wechselwirkungen städtischer Beschlüsse sowie 6. die Begleitung des Klimaschutzplan-Prozesses. Sobald das Fachgutachten vorliegt, wird es veröffentlicht. 6 | Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen | Umgesetzt (siehe B 34) 7 | Liste mit Investitionsprojekten | Umgesetzt (siehe B 34) 8 | Investitionen priorisieren | Siehe B 34 9 | Förderlandschaft prüfen | In laufender Umsetzung (siehe B
| 26) 10 | Öffentliches Spendenportal |
| einrichten | Die |
| Prüfungen zur Einrichtung eines öffentlichen Spendenportals sind noch nicht abgeschlossen. | |
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 316 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 15. März 2022. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)