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Klimaneutrales Frankfurt 2035: Grundsatzbeschlüsse

Vorlagentyp: B

Bericht

Mit diesem Bericht erfolgt eine Aktualisierung. 1 Dez. X in Dez. für Klima, Umwelt und Frauen weiterentwickeln und Prozess koordinieren. Umgesetzt (siehe B 319) 2 Klimareferat einrichten Umgesetzt (siehe B 34) 3 Informations- und Beratungsangebote zu Energie und Klimaschutz bündeln und ausbauen Das Klimareferat hat sich gemeinsam mit dem Amt für Bau und Immobilien erfolgreich um die Gewinnung europäischer Fördergelder für das ELENA-Projekt Future Proof bemüht. In diesem Rahmen werden über drei Jahre neun städtische Stellen anteilig finanziert, wovon vier Stellen für die Unterstützung der Bürger:innen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und fünf für die Beschleunigung der Wärmewende bei städtischen Gebäuden vorgesehen sind. Klimareferat Nach Beschluss der "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)" durch die Stadtverordnetenversammlung im November 2023 startete das Förderprogramm "Klimabonus" und vereint seitdem für Frankfurter Bürger:innen sowie Unternehmen und Institutionen die Fördermöglichkeiten für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. Es wurden im Klimabonus bis Mitte November 2024 über 2100 Anträge gestellt. 5 % der Anträge waren Maßnahmen zur Begrünung von Dach, Fassade und/oder Hof sowie zum Wassermanagement, 20 % der Anträge waren für den Zuschuss einer Mini-PV-Anlage und 29 % der Anträge entfielen auf Solaranlagen. Die restlichen Anträge betrafen Batteriespeicher (36 %) und private Ladeinfrastruktur (9 %). Solar-Gründächer wurden bisher nur gering nachgefragt (1 %), da nur wenige Dächer hierfür die Voraussetzungen erfüllen. PV-Anlagen und Mini-PV-Anlagen werden sehr häufig kombiniert mit Batteriespeichern beantragt und umgesetzt. Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von 7 Millionen Euro beschieden. Die Anträge gehen aus dem gesamten Stadtgebiet ein. Die meisten Anträge kamen aus den Stadtteilen Kalbach-Riedberg, Schwanheim und Bergen-Enkheim. Jugend- und Sozialamt Das Jugend- und Sozialamt hat sich die Leitlinie und das Ziel gegeben, andere zu motivieren sowie diese bei der Umsetzung von Maßnahmen zu unterstützen, die dazu beitragen, nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. 4 Klimabeirat einberufen Der Klimabeirat hat sich zum 30.10.2024 konstituiert. Er besteht aus zehn Expert:innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, welche die Stadtpolitik und -verwaltung künftig in Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung beraten sollen: • Prof. Paola Alfaro-d'Alençon, Nachhaltige Stadtplanung und -entwicklung / klimagerechtes Bauen • Dr. Ralf Becherer, Transformationswissenschaft • Prof. Joachim Curtius, Klimawissenschaft • Dr. Christine Grüning, Klimafinanzierung • Dr. Julia Krohmer, Klima und Biodiversität • Prof. Martin Lanzendorf, Mobilitätsforschung • Dr. Thomas Seifert, (Serielle) Energetische Sanierung / Wärmewende • Prof. Carolina Tranchita, Erneuerbare Energien / Stromwende • Prof. Hannes Utikal, Transformation der Industrie • Dr.-Ing. Martina Winker, Hydrologie / Klimawandelanpassung 5 Klimaschutzplan mit Zielpfad vorlegen Der Magistrat hat das ifeu Institut mit der Erarbeitung des im Beschluss geforderten Fachgutachtens zum Klimaschutzplan beauftragt. Geforderte Arbeitspakete sind 1. die Evaluation der bisherigen Anstrengungen der Stadt, 2. die Entwicklung von Empfehlungen für weitere Klimaschutzmaßnahmen, 3. die Abgabe von konkreten Umsetzungsvorschlägen für ein verbessertes Zielerreichungscontrolling, 4. die Grobskizzierung eines Investitionsplans, 5. die Erstanalyse von Wechselwirkungen städtischer Beschlüsse sowie 6. die Begleitung des Klimaschutzplan-Prozesses. Sobald das Fachgutachten vorliegt, wird es veröffentlicht. 6 Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen Umgesetzt (siehe B 34) 7 Liste mit Investitionsprojekten Umgesetzt (siehe B 34) 8 Investitionen priorisieren Siehe B 34 9 Förderlandschaft prüfen In laufender Umsetzung (siehe B 26) 10 Öffentliches Spendenportal einrichten Die Prüfungen zur Einrichtung eines öffentlichen Spendenportals sind noch nicht abgeschlossen.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

35
35. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

35
35. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen FRAKTION (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
FRAKTION
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AfD Volt
35
35. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt