Klimaneutrales Frankfurt 2035: Grundsatzbeschlüsse
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats informiert über den Fortschritt der Maßnahmen zur Erreichung des Ziels "Klimaneutrales Frankfurt 2035". Es werden verschiedene Initiativen vorgestellt, die zur Förderung von Klimaschutz und nachhaltiger Entwicklung in Frankfurt beitragen sollen. Ziel ist es, die Stadt bis 2035 klimaneutral zu gestalten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Umwelt und Energie verfolgenBericht
Zum Beschluss § 1650 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2022 zum "Klimaneutrales Frankfurt 2035": Grundsatzbeschlüsse hat der Magistrat mit dem B 319 vom 22.08.2022 und dem Bericht B 34 vom 13.01.2023 berichtet.
Mit diesem Bericht erfolgt eine Aktualisierung.
| 1 | Dez. X in Dez. für Klima, Umwelt | |
| und Frauen weiterentwickeln und Prozess koordinieren. | Umgesetzt (siehe B 319) | |
| 2 | Klimareferat einrichten | Umgesetzt (siehe B 34) |
| 3 | Informations- und Beratungsangebote | |
| zu Energie und Klimaschutz bündeln und ausbauen | Klimareferat Die Informations- und Beratungsangebote wurden | |
| durch neue Stellen beim Energiepunkt e.V. ausgebaut. Um die Adressatenzahl der Beratungen zu erhöhen, wurden dort auch neue Formen der Online- und Gruppenberatung geschaffen. Die Festlegung, wie das städtische Informations- und Beratungsangebots für Haushalte und Unternehmen bestmöglich ausgestaltet werden sollte, soll in den nächsten Monaten mit der Einrichtung einer neuen Abteilung Kommunikation und der Besetzung der neuen Abteilungsleitung Kommunikation im Klimareferat abgeschlossen und anschließend implementiert werden. Klimaallianz Im Rahmen der Klimaallianz wurden exemplarisch einige städtische Liegenschaften auf ihr Klimaschutz- und Klimaanpassungspotenzial hin umfassend untersucht. Für jede Liegenschaft wurde ein individuelles Exposé erstellt. Dabei wurden verschiedene Komponenten einbezogen: Außenbereich/Freifläche; Gebäudehülle; Haustechnik; Energie. Es wurde darauf geachtet, Synergien zu identifizieren und zu nutzen. Eine Liegenschaft klimafest zu machen heißt in diesem Zusammenhang, dass Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gezielt kombiniert werden sollen. Volkshochschule Die Volkshochschule Frankfurt (VHS) hat sich als eines ihrer strategischen Ziele zur Aufgabe gemacht, Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) und Klimabildung fest in allen Bereichen der VHS kontinuierlich zu implementieren. Sowohl im Rahmen des Kursangebotes, als auch in Bezug auf die eigenen verwalterischen und die Institution betreffenden organisationalen Vorgänge, wird Klimabildung und ein ressourcenschonendes Wirtschaften kontinuierlich weiter etabliert. Kita Frankfurt Auch der Eigenbetrieb Kita Frankfurt, der für die Bildung und Erziehung von rund 13.000 Kindern zwischen 1 und 10 Jahren zuständig ist, hat sich die Erziehung zur Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Umweltschutz und Artenschutz etc. zum Ziel gemacht und bildet diese Themen in seiner pädagogischen Arbeit ab. Amt für Bau und Immobilien Das Amt für Bau und Immobilien ist für Energie und Klimaschutz in den städtischen Liegenschaften zuständig. Es berät Kolleg:innen aus den liegenschaftsverwaltenden und bauenden Bereichen der Stadt sowie Architekt:innen und Ingenieur:innen, die städtische Gebäude planen und bauen. Städtische Ämter und Eigenbetriebe, wie die Branddirektion, das Grünflächenamt oder Kita Frankfurt sind überdies an das Klimareferat mit der Bitte um Unterstützung durch technische Beratungen und insbesondere hinsichtlich der Beantragung und Nutzung von Förderungen herangetreten. Insbesondere zwischen ABI und Klimareferat ist eine Kooperation zur Nutzung von EU-Fördermitteln aus der ELENA-Faszilität geplant. Sollte die Bewerbung erfolgreich sein, ließen sich auf diese Weise bis zu 8 Stellen in beiden Ämtern für 3 Jahre größtenteils extern finanzieren. Mainova Die Mainova AG unterstützt ihre Kund:innen bei der Umsetzung vor Ort mit passenden Energielösungen. Hierzu hat die Mainova AG eine Methodik entwickelt, mit der Klimaschutzmaßnahmen identifiziert, bewertet und priorisiert werden können. Laut Mainova habe diese das Potenzial zum Steuerungsinstrument zu werden und zur Gewährleistung der Abbildung und Einhaltung der Klimaschutzziele. Entsprechend bemüht sich die Mainova, neue Stellen zu schaffen, um ihr Angebot weiter auszubauen. 4 | Klimabeirat einberufen | Der Magistrat hat die Einrichtung |
| eines Klimabeirates der Stadt Frankfurt am Main am 8. Dezember 2023 beschlossen. Der Klimabeirat soll 2024 einberufen werden. 5 | Klimaschutzplan mit Zielpfad vorlegen | Der Magistrat hat das im Beschluss |
| "Klimaneutrales Frankfurt 2035" geforderte Fachgutachten zum Klimaschutzplan ausgeschrieben. 6 | Finanzierung der | |
| Klimaschutzmaßnahmen | Umgesetzt | |
| (siehe B 34) 7 | Liste mit Investitionsprojekten | Umgesetzt |
| (siehe B 34). Viele Ämter der Stadt haben gezielt Klimaaspekte in ihre Prozesse der Beschaffung und Gebäudeausstattung integriert. 8 | Investitionen priorisieren | Siehe B 34 |
| 9 | Förderlandschaft prüfen | Die Förderlandschaft im Bereich |
| Klimaschutz wird durch das Klimareferat laufend geprüft und andere Ämter im Rahmen der zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten bei der Nutzung beraten (siehe B 319 vom 22.08.22). Andere Ämter prüfen eigenverantwortlich, inwieweit Fördermittel für ihre Aktivitäten genutzt werden können. 10 | Öffentliches Spendenportal | |
| einrichten | Die | |
| Prüfungen zur Einrichtung eines öffentlichen Spendenportals sind noch nicht abgeschlossen (siehe B 34). 11 | jährlich Energie- und | |
| THG-Bilanzierung erstellen | Die | |
| Kommunale Energie- und Treibhausgasbilanzierung in Frankfurt am Main vom Dezember 2023 (Bilanzjahr 2021), erstellt vom IFEU-Institut, ist als Anlage beigefügt. 12 | Öffentlichkeitsarbeit | |
| Klimaneutrales Frankfurt 2035 | Als | |
| bedeutender Baustein der Öffentlichkeitsarbeit wurde die Webseite klimaschutz-frankfurt.de überarbeitet und suchmaschinenoptimiert. Die Website dient als erste Anlaufstelle für Klimaschutz in Frankfurt. Kommunikationskampagnen zu Themen des Klimaschutzes in Frankfurt werden seit 2017 unter der Klimaschutzmarke "Team Frankfurt Klimaschutz" umgesetzt und haben die Stadtgesellschaft zur Zielgruppe. Die Kampagne 2022/2023 wurde um Themen der Klimaanpassung ergänzt und verzeichnete z. B. für das Motiv "Förderprogramm Bürgerengagement in der Nachbarschaft" rund 8,8 Mio. Kontakte (Berechnung auf Basis der Mediadaten). Für die Kommunikationskampagne 2024/2025 ist das Thema Solarenergie als Schwerpunkt in Bezug auf das Förderprogramm Klimabonus geplant. 13 | Information der Stadtgesellschaft | Das Thema wird in den Klimabeirat |
| eingespeist werden. 14 | vorbildliche Klimaschutzaktivitäten | |
| identifizieren, bekanntmachen und ggf. auszeichnen | In | |
| laufender Umsetzung. 15 | Überprüfung und Zertifizierung des | |
| Energie- und Klimaschutzmanagements | In | |
| Prüfung. 16 | Vorschlag für Klimaschutzprüfung | |
| für Beschlussvorlagen vorlegen | Hierzu | |
| soll in Kürze ein Vorschlag auf der Basis analoger Regelungen in anderen deutschen Städten erarbeitet werden. 17 | Austausch und Vernetzung mit | |
| anderen Kommunen | In | |
| laufender Umsetzung 18 | städtische Tochtergesellschaften | |
| und städtische Beteiligungsgesellschaften sollen klimaneutral werden | In | |
| laufender Umsetzung 19 | auf private Unternehmen zugehen | In laufender Umsetzung |
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 15. Januar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 WochenBB 26„Klimaneutrales Frankfurt 2035“: GrundsatzbeschlüsseMagistratsbericht
- 22. Februar 2024OAOA 444Klimaneutrales Frankfurt 2035Anregung
- 22. Februar 2024OFOF 653/3Ergänzung zu B 26 „Klimaneutrales Frankfurt 2035“Ortsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf20 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Ziwschenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL und BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP und fraktionslos (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt; ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und BFF-BIG (B 26 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, FRAKTION und BFF-BIG gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und Gartenpartei (B 26 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) und FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (B 26 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung)