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Klimaneutrales Frankfurt 2035: Grundsatzbeschlüsse

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats aktualisiert die Grundsatzbeschlüsse zum Thema "Klimaneutrales Frankfurt 2035". Ziel ist es, die Fortschritte und Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 darzustellen und die zuständigen Ausschüsse über den aktuellen Stand zu informieren.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Zum Beschluss § 1650 der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2022 zum "Klimaneutrales Frankfurt 2035": Grundsatzbeschlüsse hat der Magistrat erstmals mit dem B 319 vom 22.08.2022 berichtet.

Mit diesem Bericht erfolgt eine Aktualisierung.

Siehe Anlage

Anlage (ca. 55 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Januar 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 316 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 15. März 2022. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Sonderausschusses für Controlling und Revision
Sitzung 15 · 13.02.2023
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 34 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 15 · 16.02.2023
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 16 · 14.03.2023
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 34 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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