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Zukunft des StadtschülerInnenrats sichern

Vorlagentyp: B
82 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt die Einrichtung einer Geschäftsstelle für den StadtschülerInnenrat vor, um dessen Aktivitäten zu unterstützen und rechtlich abzusichern. Dies soll durch eine erneute Ausschreibung der Stelle geschehen, die im III. Quartal 2025 besetzt werden könnte.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.09.2025

Zwischenbericht: Um die Aktivitäten des Frankfurter StadtschülerInnenrats (SSR) organisatorisch zu unterstützen und rechtlich abzusichern, wird eine Geschäftsstelle bei der Stadt Frankfurt eingerichtet. Diese wird im Stadtschulamt verortet. Die Stelle wurde Anfang des Jahres im Job Portal der Stadt Frankfurt ausgeschrieben; leider ohne Ergebnis. Eine erneute Ausschreibung wird aktuell vorbereitet. Wenn diese erfolgreich ist, könnte eine Einstellung im III. Quartal 2025 erfolgen.

Der SSR ist eine unabhängige Interessensvertretung. Um dies zu gewährleisten, sollte der Zuschuss in der Verwaltung des Vorstandes des SSR verbleiben. Die stadtweiten Verbindungslehrkräfte unterstützen und beraten im Rahmen ihrer Deputatsstunden die Schülerinnen und Schüler im SSR, auch zu finanziellen Ausgaben bei Projekten und Veranstaltungen wie z. B. Buchungen von Referenten, Catering und Öffentlichkeitsarbeit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2024NRNR 932Zukunft des StadtschülerInnenrats sichernSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 16. Mai 2025Sie sind hier
    BB 188Zukunft des StadtschülerInnenrats sichern
    Magistratsbericht
  3. 24. November 2025Antwort des Magistrats · nach 82 WochenBB 428Zukunft des StadtschülerInnenrats sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 37 · 23.06.2025
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 188 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Volt (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, Volt und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 01.07.2025
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 188 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 39 · 27.10.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 188 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; AfD (= Enthaltung)

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