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Wie geht es weiter mit der Fürstenberger Realschule und dem Elisabethengymnasium

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat eine Machbarkeitsstudie zur zukünftigen Nutzung des Geländes der Außenstelle der Elisabethenschule beauftragt. Die Ergebnisse werden im ersten Quartal 2024 erwartet, um die Planung für die Erweiterung der Fürstenbergerschule und die Erhöhung der Zügigkeit der Elisabethenschule voranzutreiben.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Zwischenbescheide des Magistrats vom 26.09.2024 und 20.11.2024

Zu a): Der Magistrat hat für das derzeitige Gelände der Außenstelle der Elisabethenschule eine Machbarkeitsstudie beauftragt. Das Ergebnis wird im ersten Quartal 2024 erwartet.

Zu b): Erst nach Vorlage der Machbarkeitsstudie kann eine weitere Planung zur Umsetzung erfolgen. Ein Zeitplan für den Ablauf der geplanten Baumaßnahmen kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht benannt werden.

Zu c): Es ist geplant, die Fürstenbergerschule an der ehemaligen Außenstelle der Elisabethenschule von zwei auf drei Züge zu erweitern. Die Machbarkeitsstudie wird vor diesem Hintergrund erstellt.

Zu d): Eine Erhöhung der Zügigkeit der Elisabethenschule ist im Rahmen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans zu beschließen. Der Magistrat steht dem Anliegen der Schulgemeinde grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber, sofern die räumlichen Gegebenheiten es erlauben.

Zu e): Die notwendigen Ersatzflächen für den Wegfall der Außenstelle der Elisabethenschule werden vor Baubeginn mit der Schule ermittelt, damit diese rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden können. Indes wurde, nach Sanierung der Elisabethenschule, ein überwiegender Teil der Containeranlage auf dem Schulhof nicht abgebaut und ist von der Elisabethenschule weiterhin nutzbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 512 zurück — Anregung, beschlossen am 5. Dezember 2019. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 30 · 06.06.2024
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 90
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 185 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
Volt (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 30 · 04.11.2024
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 185 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 185 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION; AfD (= Enthaltung)

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