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Jahresbericht Nr. 5 an die Stadtverordnetenversammlung zur Förderrichtlinie "Bürgerengagement für den Klimaschutz"

Vorlagentyp: B

Bericht

Bericht über die verausgabten Mittel und die geförderten Projekte mit kurzer Projektbeschreibung im Jahr 2023. Eingegangene Interessensbekundungen 20 Interessenbekundungen davon Förderanträge Eingegangen 2023 sowie Entscheidung aus 2022 offen 7 Anträge zurückgezogen von Antragstellenden 1 in Bearbeitung: Entscheidung noch offen 1 abgelehnt 2 bewilligt 3 (siehe Projekt-Kurzbeschreibungen im Anschluss) mit Fälligkeit Verwendungsnachweis 2023 oder Projektabschluss 2023 2 (= abgeschlossene Projekte: KulturRegion, TT) mit Fälligkeit Verwendungsnachweis 2024 2 (= laufende Projekte: KIR, Dt.-Bengal.) Fördermittel vorgesehene Mittel 2023 20.000 EUR / Kalenderjahr* bewilligte Mittel 2023 6.000 EUR (= 30 % von 20.000 EUR) ausgezahlte Mittel 2019 8.977 EUR ** ausgezahlte Mittel 2020 11.383,53 EUR ** ausgezahlte Mittel 2021 1.000 EUR ** ausgezahlte Mittel 2022 8.000 EUR ** ausgezahlte Mittel 2023 4.931,89 EUR ** ausgezahlte Mittel gesamt (2019-2023) 34.292,42 EUR ** offenes Obligo maximal (fällig in 2024) 2.000 EUR ** * Die Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsansätze in der Produktgruppe 22.04 verausgabt. ** Zuwendungsempfangende erhalten die bewilligte Fördersumme in zwei Etappen. Etappe 1: Per Vorauszahlung als Abschlagszahlung in Höhe von max. 50% der Fördersumme. Etappe 2: Der Restbetrag wird nach Prüfung des Verwendungsnachweises ausgezahlt. Anzahl der bewilligten Förderanträge nach Effekt der Maßnahme (Schwerpunkt) Energie-Einsparung / Energie-Effizienz 0 (---) Grundlagenvermittlung / Sensibilisierung 1 (Dt.-Bengal.) Ausbau EE 2 (TT, KIR) Ursachen für die Ablehnung von Förderanträgen (Hauptursache) Maßnahme bereits begonnen 0 Förderkriterien inhaltlich nicht ausreichend erfüllt 2 Projekt für Antragstellung noch nicht reif 0 Öffentlichkeitsarbeit *** Kampagne Klima-Schutzengel-Kampagne: Kampagne zur BüFöRL und anderen Förderrichtlinien des Klimareferats an Litfaßsäulen, in Bäckereien etc. (08/2023) Medien / Instrumente Ansprache / Info d. breiten Öffentlichkeit via ... - Netzwerk, Multiplikatoren - Flyer (gezielte Verteilung) - Social Media - FAQ zur FörderRL online verfügbar: frankfurt.de/foerderung-buerger klimaschutz-frankfurt.de/projekte-aktivitaeten/staedtische-aktivitaeten/ Veranstaltungen Vorstellung d. Förderrichtlinie im Rahmen von: - Ortsbeiratssitzungen (ganzjährig) - Straßenfest im Nordend (16.09.2023) *** Die Öffentlichkeitsarbeit 2023 ergab sich v.a. aufgrund der andauernd hohen Dringlichkeit hinsichtlich der Bekämpfung der Erderwärmung, verschärfter Klimaschutzziele und -gesetze sowie der stark angestiegenen Nachfrage am Ausbau von Erneuerbaren Energien im eigenen Umfeld. In den Vorjahren wurde die Öffentlichkeitsarbeit bedarfsorientiert eingesetzt, das bedeutet: Nur falls Interessenbekundungen zur Förderrichtlinie ausblieben, wurden öffentlichkeitswirksame Maßnahmen nachgelegt.

Beratungsverlauf 15 Sitzungen

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO II
✓ Angenommen

SPD, CDU, Linke und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Zurückweisung:
GRÜNE
Alle:
SPD CDU Linke FDP
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, Linke, Volt, dFfm und fraktionslos gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
CDU ÖkoLinX-ARL
Alle:
GRÜNE SPD Linke Volt dFfm fraktionslos
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

30
30. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke BFF
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

WBE, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
CDU
Alle:
WBE GRÜNE SPD FDP BFF
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke BFF Die Partei
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO II
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP Volt
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Zurückweisung:
FDP
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke fraktionslos
Enthaltung:
BFF
29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

29
29. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme