Auslastung in städtischen und privaten Tiefgaragen und Parkhäusern erfassen
Zusammenfassung
Der Magistrat beauftragt die PBG mit der Erarbeitung und Veröffentlichung von Kennzahlen zur Auslastung städtischer und privater Parkhäuser. Ziel ist es, die Transparenz zu erhöhen und die Daten für statistische Zwecke zu nutzen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Der Magistrat hat die PBG beauftragt, die Kennzahlen zur Bewertung der Auslastung zu erarbeiten und zu veröffentlichen. Im Rahmen der Projekte PAUL und VLIS werden nicht nur die PBG Parkhäuser, sondern auch die relevanten privaten Parkhäuser an den "Parkdatenmanager" angeschlossen. Die privaten Anbieter haben bereits ihre Bereitschaft signalisiert, die entsprechenden Daten an das System zu liefern. Daher sieht der Magistrat aktuell keine Notwendigkeit für rechtliche Schritte. Sollte sich die Situation ändern, würde der Magistrat ebenfalls ein Vorgehen im Sinne der Anregung unter 3 in Erwägung ziehen. Die rechtlichen und technischen Möglichkeiten, die Daten auch zur Erstellung von Statistiken zu verwenden, prüft der Magistrat im weiteren Projektverlauf. Im Sinne von Open Data strebt der Magistrat eine maximale Transparenz und Offenlegung aller Parkdaten auch für Statistische Zwecke an.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2021VV 1936Parkhäuser im OrtsbezirkAnfrage
- 14. Januar 2022STST 114Parkhäuser im OrtsbezirkStellungnahme
- 19. September 2022OFOF 474/2Parkhäuser im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2022OMOM 2950Parkhäuser im OrtsbezirkDirektanregung
- 13. Januar 2023STST 139Parkhäuser im OrtsbezirkStellungnahme
- 19. September 2023OFOF 748/2Auslastung in städtischen und privaten Tiefgaragen und Parkhäusern erfassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. November 2023OAOA 412Auslastung in städtischen und privaten Tiefgaragen und Parkhäusern erfassenAnregung
- 17. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 212 WochenBB 112Auslastung in städtischen und privaten Tiefgaragen und Parkhäusern erfassenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)