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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRFDPKultur6. Okt. 2026

Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor instand setzen und wieder in Betrieb nehmen

Der Antrag fordert die Wiederinbetriebnahme des Goepfert-Brunnens am Eschenheimer Tor nach einer aktuellen Bestandsaufnahme und Kostenschätzung. Diese Maßnahme ist notwendig, um ei...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Bockenheimer Landstraße: NR 1115/25 umsetzen und Verkehrsplanung rechtzeitig überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine umfassende Untersuchung zur Bockenheimer Landstraße durchzuführen, um die Verkehrsplanung und Abbiegebeziehungen zu optimier...

NRLinkeUmwelt und Energie5. Okt. 2026

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Das Hitze-Sofortprogramm zielt darauf ab, Maßnahmen zur Bekämpfung der extremen Hitze in Frankfurt zu verabschieden, da der Sommer 2026 mit hohen Temperaturen und erheblichen gesun...

NRFDPWohnen30. Sept. 2026

Klare Richtlinien für die Verwendung investiver Mittel der Ortsbeiräte

Der Antrag fordert die Erstellung von verbindlichen Richtlinien für die Verwendung der investiven Mittel der Ortsbeiräte. Dies soll Klarheit schaffen, um eine effizientere Nutzung ...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

NRAfDWohnen23. Sept. 2026

Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen

Diese Antrag fordert die Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen, insbesondere die Streichung von Absätzen, die den Einsatz von Klimaanlagen behindern. Dies geschieht an...

NRLinkeStadtplanung18. Sept. 2026

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main sozial-ökologisch zu novellieren. Dies geschieht mit der Absicht, Baukosten zu senken und die Mobilitätswende...

NRFDPKultur16. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ an der Konstablerwache

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Transparenz und die Verantwortlichkeit im Umgang mit Steuermitteln im Zusammenhang mit dem Kunstwerk "A S...

NRCDUWohnen10. Sept. 2026

Planungssicherheit für die Ortsbeiräte – Budgets sichern und erhöhen

Der Antrag zielt darauf ab, die Planungssicherheit der Ortsbeiräte zu erhöhen, indem die Budgets gesichert und ab 2027 erhöht werden sollen. Dies ist notwendig, um die Anliegen der...

NRAfDKultur1. Sept. 2026

Sanierung der Paulskirche

Der Antrag schlägt vor, die Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich über den Stand der Sanierungsplanungen der Paulskirche zu informieren. Dies ist wichtig, um die Stadtverordn...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur1. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk "A Sky Full of Hope" der Künstlerin Janet Echelman. Dies ist notwendig, um die komplexen Aspekte de...

NRFDPWohnen31. Aug. 2026

Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main abzuschaffen, um Baukosten und Flächenbedarf zu senken. Die Begründung verweist auf die Notwendigkeit, den Wo...

NRFDPWirtschaft und Tourismus31. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Verhältnismäßige Übergangsregelung und standortgerechte Weiterentwicklung der Sondernutzungspraxis

Das Anliegen betrifft die Außengastronomie in Frankfurt, insbesondere im Bahnhofsviertel. Es wird eine Übergangsregelung vorgeschlagen, um den Gastronomen Planungssicherheit zu geb...

NRLinkeWohnen27. Aug. 2026

Leerstand beenden – Pilotprojekt „Stadtteilküche“ im Riederwald endlich Realität werden lassen

Der Antrag fordert die Umsetzung eines Pilotprojekts für eine Stadtteilküche im Riederwald, um gesunde und günstige Mahlzeiten für alle zu ermöglichen. Dies geht einher mit der San...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus18. Aug. 2026

Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027

Der Antrag fordert die Duldung der bestehenden Außengastronomie in Frankfurt bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und die Schaffung praktikabler Regelungen für eine witterungsunabhängige A...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität28. Juli 2026

Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd

Der Antrag sieht vor, die temporäre Verbindungsrampe zwischen Einbaumstraße und Gutleutstraße dauerhaft für den allgemeinen Verkehr freizugeben, um die Erreichbarkeit des Stadtteil...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWohnen23. Juli 2026

Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!

Der Antrag fordert die Rücknahme der Verwendung von Rücklagen der Ortsbeiräte durch den Magistrat, um die finanzielle Autonomie der Stadtteile zu gewährleisten. Ziel ist es, das Ve...

NRFDPWohnen23. Juli 2026

Energetische Modernisierungen in Erhaltungssatzungsgebieten entbürokratisieren

Der Antrag sieht vor, die Anforderungen an energetische Modernisierungsmaßnahmen in Erhaltungssatzungsgebieten zu überprüfen und zu entbürokratisieren. Dies solle durch die Einführ...

NRAfDStadtplanung30. Juni 2026

Oberforsthaus endlich sanieren

Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Sanierung des denkmalgeschützten Reitstalls des Oberforsthauses und die Beseitigung des Brandschuttes. Hintergrund ist die langwierige V...

NRFDPStadtplanung2. Juni 2026

Prozesse im Planen und Bauen beschleunigen

Der Antrag zielt darauf ab, Prozesse im Bereich Planung und Bau zu beschleunigen, um die Umsetzung kommunaler Bauprojekte in Frankfurt zu verbessern. Vorgesehen sind Maßnahmen zur ...