Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität5. Dez. 2025

Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)

Der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene) zielt darauf ab, die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erheblich auszubauen, um den ste...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität5. Dez. 2025

Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Verlängerung der Vertragslaufzeit des Bündels G um zwei Jahre

Der Magistrat schlägt vor, den Verkehrsvertrag mit transdev Rhein-Main GmbH für das Buslinienbündel G um zwei Jahre zu verlängern. Dies wird angestrebt, um die vertraglich vereinba...

MSicherheit5. Dez. 2025

Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main (Feuerwehrgebührensatzung)

Die vorliegende Vorlage schlägt die Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Frankfurt am Main vor, um insbesondere den Anforderungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshof...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität5. Dez. 2025

Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Neuvergabe Linien des Bündel H für die Jahre 2028 bis 2036

Der Magistrat schlägt vor, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel H neu zu vergeben, um die Verkehrsbedienung effizient und nachhaltig zu gestalten. Diese Maßnahme ist notwendig...

MSport, Freizeit und Bäder5. Dez. 2025

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen auf vereinseigenen Sportstätten a) Frankfurter Sportclub Sachsenhausen Forsthausstraße e. V. b) Frankfurter Turnverein 1860 c) Turn- und Sportgemeinde Oberrad e. V.

Die Stadt Frankfurt am Main plant, Sportvereine finanziell zu unterstützen, um bauliche Maßnahmen an deren Sportstätten zu ermöglichen. Dies soll die Attraktivität der Sportstätten...

MWohnen28. Nov. 2025

Förderrichtlinie Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen

Dieser Vorschlag sieht die Einführung der Förderrichtlinie "Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen" vor, um akteur:innen des gemeinwohlorientierten Wohnungsmarktes zu unterstü...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Errichtung eines Vierklassen Schulgebäudes in Holztafelbau an der Brentanoschule (Schulnummer 3156)

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt den Bau eines neuen vierklassigen Schulgebäudes an der Brentanoschule vor, um der steigenden Schülerzahl aufgrund des Zuzugs von Flüchtlingen ge...

MGesundheit und Soziales28. Nov. 2025

Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung

Die vorgeschlagene Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung soll die bestehenden Strukturen an die neuen rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen. Ziel ...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang fortzuführen, um die anfallenden Mehrkosten von insgesamt 16.601.656 € zu genehmigen. Diese Mittel sind ...

MFahrradfahren28. Nov. 2025

Mittelbereitstellung für den Sollausgleich der KonversionsGrundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

Der Magistrat plant die Bereitstellung von Mitteln für den Sollausgleich der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2025. Dies ist notwendi...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Anmietung der Liegenschaft Biegweg 39-41 als Auslagerungsstandort für die IGS-Süd

Der Magistrat schlägt die Anmietung der Liegenschaft Biegweg 39-41 vor, um die IGS Süd vorübergehend dort unterzubringen. Dies ist notwendig geworden, da die Tragfähigkeit des Haup...

MWohnen28. Nov. 2025

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Neugestaltung Quartierseingang Südost (Bunter Ben)

Der Magistrat schlägt die Neugestaltung des Quartierseingangs Südost im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" vor. Diese Maßnahme zielt darauf...

MWohnen28. Nov. 2025

Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt die Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 922 vor, um die Entwicklung eines dringend benötigten Wohnquartiers voranzutreiben. Dies ge...

MWirtschaft und Tourismus24. Nov. 2025

Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Es wird vorgeschlagen, die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Frankfurt am Main zu beauftragen. B...

MSchulen und Bildung24. Nov. 2025

Bebauungsplan Nr. 949 - Östlich A 5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 2 - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 949 wird aufgestellt, um einen Bildungscampus für Handwerksberufe mit Internat zu errichten. Dies erfolgt im Zuge der Aufgabe der gewerblichen Nutzung durch d...

MStadtplanung24. Nov. 2025

1. Bebauungsplan Nr. 950 - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 579 Ä - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht 1. vereinfachte Änderung hier: Einstellung de

Im Vorschlag wird die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Entwicklung von Einzelhandel und Gewerbe südlich der Mainzer Landstraße in Frankfurt am Main - Griesheim behandelt. Ziel ...

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt die Billigung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main vor. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich auf -16.614.386 EUR, der...

MSport, Freizeit und Bäder14. Nov. 2025

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Tennisverein Heimgarten 1912 e. V. b) Turnerschaft 1856 Griesheim e. V.

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Vereine Tennisverein Heimgarten 1912 e.V. und Turnerschaft Griesheim 1856 e.V. finanziell zu unterstützen. Ziel ist die Verbesserung der Spor...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Nov. 2025

Straßenbahnstrecke in der Gutleutstraße, Umfahrung Mannheimer Straße sowie Erschließung Gutleut-West hier: Genehmigung der Vorplanung und Freigabe von Planungsmitteln in Lph 3 u. 4

Der Magistrat schlägt die Genehmigung der Vorplanung für die Straßenbahnstrecke in der Gutleutstraße sowie die Umfahrung der Mannheimer Straße vor. Ziel ist es, die bestehende Stra...

MStadtplanung14. Nov. 2025

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Satzungsbeschluss - § 165 (6) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 948 - Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 3. Bebauu

In dem Vorschlag wird die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Stadtteil Nordwest in Frankfurt am Main umrissen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen neuen, gemischt genutz...