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Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)

Vorlagentyp: M
39 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren21 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene) zielt darauf ab, die Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erheblich auszubauen, um den steigenden Anforderungen aufgrund des Bevölkerungswachstums und der Pendlerverkehre gerecht zu werden. Der Magistrat wird beauftragt, detaillierte Planungen und Untersuchungen zu den vorgeschlagenen Maßnahmen einzuleiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Ludwig-Landmann-Straße — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

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Beschlussvorschlag

I. Der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (Ergebnisbericht) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

II. Der Magistrat wird beauftragt,

1. vertiefende Untersuchungen / Detailplanungen zu folgenden Maßnahmen einzuleiten:

  • Verlängerung der Straßenbahn zum Sportcenter Bornheim | T-010
  • Verlegung der Straßenbahn in die Straßburger Straße Schwanheim | T-030
  • Straßenbahnverbindung Lokalbahnhof - Alte Brücke - Börneplatz | T-034
  • Mainquerung der Straßenbahn | T-091
  • Stadtbahnverlängerung bis Bergen | U-016+U-027
  • Stadtbahnverlängerung bis Sachsenhäuser Warte | U-018
  • Stadtbahnverlängerung bis Leuchte | U-022
  • Stadtbahnverlängerung Eckenheim | U-093

2. mit den regionalen Aufgabenträgern vertiefende Untersuchungen inkl. Kostenschätzungen durchzuführen zu:

  • Neue S-Bahn-Station Ludwig-Landmann-Straße | S-002

3. unter Berücksichtigung der Ergebnisse der laufenden Untersuchungen zur Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße - Bf. Höchst die folgenden Maßnahmen zu optimieren und neu zu bewerten:

  • Zeilsheim | T-013c+d
  • Main-Taunus-Zentrum | T-014

4. eine vergleichende Variantenuntersuchung zur Bestimmung der besten Trasse zur Schienenanbindung von Bergen und Enkheim durchzuführen, da der GVP-Schiene dazu unterschiedliche Schienenerweiterungen vorschlägt.

5. zur Verbesserung der ÖPNV-Verbindung Oberrad - Ostend Lösungen in einer gesonderten Untersuchung zu erarbeiten.

III. Es dient zur Kenntnis, dass die für die vertiefenden Untersuchungen benötigten Mittel in Höhe von 250 T€ p.a. für die Jahre 2026-2029 in Höhe von 100 T€ in der PG 16.02, SKT 6120 0000, zur Verfügung stehen. Die darüber hinaus jährlich benötigten Mittel in Höhe von 150 T werden 2026 aus dem vollbudgetierten Bereich der PG 16.03, Kontenkreise 60, 61, 67 - 69. gedeckt. Die Mittel stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2026. Für die Haushaltsjahre ab 2027 bis 2029 sind in der PG 16.02, KGr 60, 61, 67 - 69, aus dem Dezernatsbudget entsprechende Ansätze in den jeweiligen Haushaltsplänen einzustellen.

IV. Es dient zur Kenntnis, dass für die Umsetzung der einzelnen investiven Maßnahmen zu gegebener Zeit jeweils eine gesonderte Beschlussfassung erfolgen wird.

Begründung

A. Zielsetzung

Das dynamische Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum, zunehmende Pendlerverkehre sowie rechtliche Vorgaben und Beschlüsse zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung bedingen einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur des ÖPNV. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit, Attraktivität und Zukunftsfähigkeit des ÖPNV-Systems zu sichern und zu verbessern. Mit diesem Anspruch wurde der Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene) erarbeitet.

Der GVP-Schiene konkretisiert die Ziele des Masterplans Mobilität im ÖPNV durch geeignete potentielle Maßnahmen. Damit ist er maßgebliches Element der Teilstrategie "Öffentlicher Nahverkehr" des Masterplans Mobilität Frankfurt und leistet seinen Beitrag zur Erfüllung der EU-Vorgaben (TEN-VO 2024) zur Erstellung eines Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP).

Der GVP-Schiene legt den strategischen Rahmen für die zukünftige Entwicklung des schienengebundenen ÖPNV in Frankfurt am Main mit Prognosehorizont 2035 fest. Er dient als Entscheidungs- und Orientierungsgrundlage für Politik und Verwaltung sowie als fachliche Basis für nachfolgende Planungs- und Förderverfahren.

B. Alternativen

Keine

C. Lösung

Der GVP-Schiene betrachtet das ÖPNV-System bis 2035 und darüber hinaus. Er identifiziert mittels einer umfassenden Analyse Optimierungspotentiale und entwickelt aufbauend darauf gezielt die zur Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des ÖPNV erforderlichen Schienenmaßnahmen. So beurteilt die Analyse beispielsweise die Erreichbarkeit von Siedlungsflächen und wichtigen sozialen Einrichtungen (Krankenhäuser, kulturelle Einrichtungen, Universitätsstandorte) sowie die Attraktivität und die Leistungsfähigkeit des ÖPNV.

Zusätzlich wurden insgesamt 56 Maßnahmen zum Straßenbahn-, U-Bahn- und S-Bahn-Netz untersucht, die aus dem kontinuierlichen Planungsprozess durch die Stadtgesellschaft und die politischen Gremien eingebracht wurden. Die Maßnahmen wurden in einer mehrstufigen Bewertung in Anlehnung an die Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs 2016+ geprüft, um die Aussicht auf Förderwürdigkeit nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) zu ermitteln. Im Ergebnis empfiehlt der GVP-Schiene 11 prioritäre Schienenmaßnahmen zur Weiterverfolgung sowie weitere, außerhalb der GVP-Schiene betrachtete Projekte - insbesondere zur Optimierung der Umlandanbindungen. Damit bietet der GVP-Schiene einen umfassenden Überblick über die weiterzuverfolgenden Schienenmaßnahmen. Die methodische Herleitung, die Wirkungen sowie die jeweiligen Varianten sind dem Ergebnisbericht (Anlage) zu entnehmen.

Der GVP-Schiene wurde von den Gutachtern Intraplan Consult GmbH (ITP) und Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH (SPI) erarbeitet. Die Untersuchungen wurden unter der Federführung des Amtes für Straßenbau und Erschließung (ASE) von einem Arbeitskreis begleitet, dem Vertreter des Dezernats Mobilität, des Stadtplanungsamts, der Straßenverkehrsbehörde, der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF), der traffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft mbH sowie der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) angehörten.

Der GVP-Schiene stellt eine zukunftsorientierte, fachlich fundierte und förderfähige Grundlage für die Weiterentwicklung des Frankfurter Schienennetzes dar und stärkt die Stadt in ihrer Rolle als Vorreiterin einer nachhaltigen Mobilität.

Beihilferechtliche Bewertung:

Die strategische Planung und die daraus abgeleiteten Maßnahmen gelten als beihilferechtlich unbedenklich, da keine unmittelbare Begünstigung einzelner Marktteilnehmer erfolgt.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

  1. a)
    ☐ Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich
    vorgeschrieben
    Folgende Form
    ist vorgeschrieben:
  2. b)
    ☒ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird
    vorgeschlagen
    Kurze
    Beschreibung (2 - 3 Sätze):
    Es wird eine rein informative Ergebnisvorstellung
    im Rahmen der Ortsbeiratssitzungen vorgeschlagen und eine
    Online-Bereitstellung der Unterlagen.
  3. c)
    Eine Öffentlichkeitsbeteiligung
    kann nicht erfolgen, weil:
    ☐ verwaltungsinterner Vorgang
    ☐ Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend
    ☐ Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden
    ☐ Ressourcen stehen nicht zur
    Verfügung
    ☐ gesetzlicher
    Ausschließungsgrund
    ☐ Beteiligung hat bereits
    stattgefunden
    Erläuterung
    (optional):
  4. d)
    ☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht
    vorgeschlagen, weil

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2025Sie sind hier
    MM 210Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)
    Magistratsvortrag
  2. 15. Dezember 2025OFOF 348/16Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+Ortsbeiratsantrag · WBE, SPD
  3. 14. Januar 2026NRNR 1499Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennenSTVV-Antrag · CDU
  4. 20. Januar 2026OMOM 7971Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+Direktanregung
  5. 10. Februar 2026OFOF 601/7Verlängerung der U 7 und/oder der Regionaltangente West bis zum NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 24. Februar 2026OMOM 8259Verlängerung der U7 und/oder der Regionaltangente West bis zum NordwestzentrumDirektanregung
  7. 17. April 2026BB 151Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennenMagistratsbericht
  8. 18. Mai 2026STST 924Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+Stellungnahme
  9. 4. September 2026Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1311Verlängerung der U7 und/Oder der Regionaltangente West bis zum NordwestzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 11
Sitzung 44 · 12.01.2026
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 44 · 13.01.2026
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 13.01.2026
TO II, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 44 · 16.01.2026
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 45 · 19.01.2026
TO I, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 44 · 19.01.2026
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 41 · 19.01.2026
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1499 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 210 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen - Punkt II.1-5 - priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität - Nutzen-Kosten-Indikator - unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.) sowie ÖkoLinX-ELF (= 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU gegen Linke (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Punkt 1. a - Sachsenhäuser Warte - Ablehnung, Punkt 1. b - Bergen - Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme); GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (M 210 = Annahme)

OBR 1
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPdFfmFraktionslos
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, dFfm und fraktionslos gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 43 · 20.01.2026
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Vorlage M 210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 41 · 20.01.2026
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1499 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVolt
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (M 210 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (M 210 = Annahme)Gartenpartei (M 210 = Ablehnung, NR 1499 = Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Yilmaz (M 210 = Annahme, NR 1499 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)AfD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD und Volt gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen - Punkt II.1-5 - priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität - Nutzen-Kosten-Indikator - unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.) sowie ÖkoLinX-ELF (= 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme) zu 2. CDU gegen Linke (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Punkt 1. a - Sachsenhäuser Warte - Ablehnung, Punkt 1. b - Bergen - Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme); GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (M 210 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) FRAKTION (M 210 = Annahme) Gartenpartei (M 210 = Ablehnung, NR 1499 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (M 210 = Annahme, NR 1499 = Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 43 · 22.01.2026
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 44 · 22.01.2026
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 22.01.2026
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 44 · 23.01.2026
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und Linke gegen BFF (= Annahme im Rahmen NR 1499)

OBR 5
Sitzung 44 · 23.01.2026
TO I, TOP 56
Angenommen
Der Vorlage M 210 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 27.01.2026
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1499 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (M 210 = 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme, NR 1499 = Punkt 1. a - Sachsenhäuser Warte - Ablehnung, Punkt 1. b - Bergen - Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme)Gartenpartei (M 210 = Ablehnung, NR 1499 = Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Yilmaz (M 210 = Annahme, NR 1499 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 210 und NR 1499 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen - Punkt II.1-5 - priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität - Nutzen-Kosten-Indikator - unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1499) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie Linke (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 210 = 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme, NR 1499 = Punkt 1. a - Sachsenhäuser Warte - Ablehnung, Punkt 1. b - Bergen - Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme) Gartenpartei (M 210 = Ablehnung, NR 1499 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (M 210 = Annahme, NR 1499 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 210 und NR 1499 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 29.01.2026
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1499 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Knacker, Nagel, Luxen, Huber, Papke, Dr. Mehler-Würzbach und Zieran sowie von Stadtrat Siefert dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltFRAKTIONStadtv. Yilmaz
Ablehnung:
FDPBFF-BIGÖkoLinX-ELF
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDLinkeStadtv. YilmazÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen - Punkt II.1-5 - priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität - Nutzen-Kosten-Indikator - unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.), BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1499) und ÖkoLinX-ELF (= 6. Spiegelstrich Sachsenhäuser Warte Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) zu 2. zu a) GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme), Linke und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (Punkt 1. a - Sachsenhäuser Warte = Ablehnung, Punkt 1. b - Bergen = Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. = Annahme)

OBR 7
Sitzung 44 · 24.02.2026
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8259 2026 1. Der Vorlage M 210 wird unter Hinweis auf die Vorlage OF 601/7 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 601/7 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechte/linkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)

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