Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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213 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung213 Schulen und Bildung134 Verkehr und Straße124 Wohnen96 Umwelt und Energie95 Kultur72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70 Gesundheit und Soziales42 Grünflächen, Wald und Friedhöfe38 Wirtschaft und Tourismus33 Sport, Freizeit und Bäder30 Sicherheit25 Fahrradfahren24 Kinder, Jugend und Familie22 Abfall und Sauberkeit19 Fußverkehr18

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Am 04.12.2025 berichtete der Magistrat, zur Erstellung des Verkehrsgutachtens für den geplanten Bildungscampus Unterlied

Die Frage bezieht sich auf die noch ausstehenden Erhebungen zur Erstellung des Verkehrsgutachtens für den Bildungscampus Unterliederbach und die Verzögerung des Gutachtens. Der Mag...

NRFDPWohnen24. Feb. 2026

Bekenntnis zur konsequenten Nutzung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Der Antrag sieht vor, den "Bauturbo" konsequent zu nutzen, um Bauprozesse in Frankfurt am Main zu beschleunigen und notwendige Wohnraumprojekte schneller umzusetzen. Durch die Umse...

NRLinkeKultur19. Feb. 2026

Club Voltaire retten - Ankauf des Gebäudes durch die Stadt Frankfurt

Der Antrag fordert den Ankauf des Club Voltaire durch die Stadt Frankfurt, um dessen Erhalt zu sichern. Der Club steht vor der Schließung, da der Mietvertrag bald ausläuft und ein ...

NRFDPStadtplanung19. Feb. 2026

Kein Verlust von Veranstaltungsfläche am Merianplatz

Der Antrag fordert eine sofortige Stopp der Planungen zur Umgestaltung des Merianplatzes, um die Beibehaltung der Veranstaltungsfläche für das Berger Straßenfest sicherzustellen. E...

MSicherheit13. Feb. 2026

Feuerwehrhäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben

Der Magistrat schlägt die Aktualisierung und Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben von Feuerwehrhäusern vor, um den Bevölkerungsschutz in Frankfurt am Main...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltung der Mobilitätsinfrastruktur zur Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Der Magistrat von Frankfurt am Main wird beauftragt, eine nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltungsstrategie für die Mobilitätsinfrastruktur zu entwickeln. Dies geschieht vo...

MWohnen13. Feb. 2026

Verlängerung und Zweckänderung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Hahnstraße 45, Gemarkung Niederrad Bezirk 37, Flur 16, Flurstück 5/10

Der Magistrat schlägt die Verlängerung und Zweckänderung eines Erbbaurechts an der Hahnstraße 45 vor. Die umgeänderte Nutzung für ein Bürohochhaus mit ergänzenden Nutzungen soll zu...

NRCDUWohnen11. Feb. 2026

„Bauturbo“ nutzen statt ausbremsen

Der Antrag fordert die Ablehnung des Magistratsvortrags M 28 zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und die Überarbeitung des Vorschlags. Die Begründung kritisiert, dass der aktuelle ...

MStadtplanung9. Feb. 2026

Veränderungssperre Nr. 129 im Bereich des Bebauungsplanverfahrens Nr. 946 - Östlich A5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 1 - hier: Fristverlängerung der Geltungsdauer gemäß § 17 (1) Satz 3 BauGB

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt eine Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 129 vor, um die Planungsabsichten des Bebauungsplans Nr. 946 zu sichern. Diese Maßnahme ist notwend...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Fehler aus Knorrstraße nicht in Gellertsiedlung wiederholen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die in der Knorrstraße aufgetretenen Fehler nicht in der Gellertsiedlung zu wiederholen. Dies geschieht im Kontext der aktuellen Diskussionen ü...

NRGartenparteiWohnen2. Feb. 2026

Gutachten „marode Bausubstanz“ ABG Münzenberger/Rotlint

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellungnahme eines Gutachters zur maroden Bausubstanz zu hinterfragen und gleichzeitig zu prüfen, ob das Gasnetz erhalten bleiben kann. Dies ist re...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Jan. 2026

Mobilität für alle von Anfang an

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept für Neubaugebiete in Frankfurt zu beschließen, das inklusives, barrierefreies und umweltfreundliche...

NRCDUDigitale Verwaltung28. Jan. 2026

Digitale Verwaltung in Frankfurt bürgernah und sicher machen

Der Antrag fordert eine systematische Analyse der digitalen Verwaltungsleistungen der Stadt Frankfurt im Vergleich zu anderen Städten, um Defizite zu erkennen und zeitnahe Verbesse...

NRCDUStadtplanung28. Jan. 2026

Zukunft des Ginnheimer Spargels

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Nutzungskonzepts für den Frankfurter Funkturm, um ihn wieder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies ist notwendig, um die Wertschätz...

NRGartenparteiWohnen28. Jan. 2026

Brandmauer die Zweite, Gellertsiedlung Fragen klären

Der Antrag zielt darauf ab, eine namentliche Abstimmung über die Dringlichkeit der Vorlage A389/26 in der Stadtverordnetenversammlung durchzuführen. Es wird erwartet, dass durch di...

NRFDPWohnen26. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Mit dem Antrag wird vorgeschlagen, die vertraglichen Inhalte städtischer Erbbaurechte zu ändern, insbesondere den Erbbauzins für Wohnerbbaurechte zu senken, um den Erwerb von Wohne...

MStadtplanung23. Jan. 2026

Wiederaufbauhilfe für das „Liebling Haus“ in Tel Aviv-Yafo im Rahmen der Städtepartnerschaft

Die Stadt Frankfurt am Main plant, das Liebling Haus in Tel Aviv-Yafo nach einem Raketenangriff mit einer finanziellen Zuwendung von 395.000 € wiederaufzubauen. Dies ist notwendig,...

MStadtplanung23. Jan. 2026

Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad hier: Bau- und Finanzierungsvorlage 1. Teilabschnitt

Der Vorschlag umfasst die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad, um ihn als attraktiven und generationenübergreifenden Treffpunkt zu gestalten. Angestrebt wird e...

MWohnen23. Jan. 2026

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt die Anwendung des neuen "Bauturbos" vor, um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen. Der Magistrat beabsichtigt, in bereits lauf...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Die kommunale Wärmeplanung muss bis spätestens Ende Juni 2026 beschlossen werden. Sie schafft auf dem Weg zur Klimaneutr

Die Frage bezieht sich auf den Umfang der Detailplanungen in der kommunalen Wärmeplanung (KWP) auf Quartiersebene und den zeitlichen Horizont für stadtweite Detailplanungen nach de...

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