Feuerwehrhäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt die Aktualisierung und Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben von Feuerwehrhäusern vor, um den Bevölkerungsschutz in Frankfurt am Main zu stärken und die Freiwilligen Feuerwehren zu unterstützen. Dies ist notwendig, da die bestehenden Feuerwehrhäuser oftmals nicht den aktuellen Anforderungen und Vorschriften entsprechen. Die Maßnahme soll Planungssicherheit für die Zukunft gewährleisten.
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Thema Stadtplanung verfolgenBeschlussvorschlag
- Der Aktualisierung und Fortschreibung der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen und zuletzt im Jahr 2017 fortgeschriebenen Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben von Feuerwehrhäusern für die Freiwillige Feuerwehr Frankfurt am Main wird gemäß Anlage 1 zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage 2 aufgeführten Bauprojekte bereits realisiert wurden.
- Es dient ferner zur Kenntnis, dass die Umsetzung und Priorisierung der Maßnahmen, entsprechend den tatsächlichen Möglichkeiten und Notwendigkeiten auf Basis der für Feuerwehrhäuser jeweils gültigen DIN 14092 in enger Abstimmung der Branddirektion mit der Stadtbrandinspektion (Kreisfeuerwehrverband) erfolgt.
- Es dient weiter zur Kenntnis, dass zur Umsetzung eines jeweiligen Neu- oder Umbauprojektes für die Freiwillige Feuerwehr nach Maßgabe der Prioritätenliste ein entsprechender Magistratsvortrag der Stadtverordnetenversammlung zur Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur Anmietung vorgelegt wird.
- Es dient abschließend zur Kenntnis, dass die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG (BKRZ GmbH & Co. KG) als hundertprozentige städtische Tochtergesellschaft und mit dem Liegenschaftsmanagement der Branddirektion betraut, die Feuerwehrhäuser nach einer jeweiligen Grundsatzbeschlussfassung zur Anmietung durch die Branddirektion und Zustimmung des Aufsichtsrats entsprechend ihres Gesellschaftszweckes und der genannten Vorgaben neu- oder umbaut und die Bauinvestitionen finanziert.
- Der Magistrat wird beauftragt, alles Erforderliche zu veranlassen.
Begründung
A. Zielsetzung
A. Zielsetzung Mit der Fortschreibung und Umsetzung des sogenannten Prioritätenprogramms zum Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern soll ein weiterer wichtiger Beitrag zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes und zur Stabilisierung der Sicherheitsarchitektur der Stadt Frankfurt am Main geleistet werden. Darüber hinaus soll die Fortschreibung des Bauprogramms Ausdruck der großen Wertschätzung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehren in Frankfurt am Main sein und Planungssicherheit verleihen.
B. Alternativen
B. Alternativen Das Erfordernis einer starken und einsatzbereiten Infrastruktur für den Bevölkerungsschutz bei den gegenwärtigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, der geopolitischen Lage und der zunehmenden Entwicklung klimatisch bedingter Gefährdungssituationen lässt keine Alternativen zu.
C. Lösung
C. Lösung Weitere grundsätzliche Fortschreibung des Prioritätenprogramms zum Neu- und Umbau von Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehr und sukzessive Abarbeitung der vorstehend beschriebenen Prioritätenliste im Rahmen der tatsächlichen Gegebenheiten, Erfordernisse und der haushaltsrechtlichen Ermächtigungen. Damit Leistung eines positiven Beitrags zur Steigerung der Attraktivität der Freiwilligen Feuerwehren Frankfurt, der als Zeichen der Wertschätzung und Stärkung des ehrenamtlichen Engagements wahrgenommen würde. Einhaltung der Umsetzung der gültigen DIN-Vorgaben sowie des nach jeweils aktuell gültigem Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorgegebenen Standards. Installation von Klimaanpassungskomponenten (z.B. Dachbegrünung, Solaranlagen) entsprechend der Möglichkeiten im Rahmen der Umsetzung der Solaroffensive der Stadt Frankfurt am Main. Anmietung der durch die BKRZ GmbH & Co. KG errichteten Feuerwehrhäuser durch die Branddirektion unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Verfügbarkeit der erforderlichen zweckgebundenen finanziellen Mittel im Budget der Branddirektion bzw. des für die Branddirektion zuständigen Dezernats.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 1999NRNR 835Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und UmbauvorhabenSTVV-Antrag · CDU
- 1. September 2000BB 700Gerätehäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main - Aufstellen einer Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben - Freiwillige Feuerwehr Höchst - Neubau eines GerätehausesMagistratsbericht
- 23. Januar 2023STST 244Zeitgemäße Umkleiden für die Freiwillige Feuerwehr KalbachStellungnahme
- 13. Februar 2026Sie sind hierMM 34Feuerwehrhäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und UmbauvorhabenMagistratsvortrag
- 27. April 2026OFOF 9/12Planung für Erweiterung des Feuerwehrhauses Kalbach vorstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Mai 2026OMOM 73Planung für Erweiterung des Feuerwehrhauses Kalbach vorstellenDirektanregung
- 27. Juli 2026Antwort des Magistrats · nach 1394 WochenSTST 1125Planung für Erweiterung des Feuerwehrhauses Kalbach vorstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf15 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Gartenpartei (= Enthaltung) Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung)