Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
228 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 45Wohnen 34Verkehr und Straße 31Umwelt und Energie 30Kultur 28Schulen und Bildung 20Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 15Grünflächen, Wald und Friedhöfe 10Sicherheit 9Gesundheit und Soziales 9Fahrradfahren 5Kinder, Jugend und Familie 5Fußverkehr 4Sport, Freizeit und Bäder 3Wirtschaft und Tourismus 2
NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Wolfgang Siefert gemäß § 76 Abs. 2 HGO

Der Antrag schlägt die vorzeitige Abberufung von Wolfgang Siefert als hauptamtlichen Beigeordneten vor. Dies wird durch die Unterschriften zahlreicher Stadtverordneter der Fraktion...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Annette Rinn gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

In diesem Antrag wird die vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Beigeordneten Annette Rinn gemäß § 76 Abs. 2 HGO vorgeschlagen. Der Antrag wird von einer Vielzahl von Stadtveror...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Bastian Bergerhoff gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

Der Antrag sieht die vorzeitige Abberufung von Dr. Bastian Bergerhoff als hauptamtlichen Beigeordneten vor. Die Gründe für diesen Antrag sind in der Liste der Unterstützer aufgefüh...

NRCDUSicherheit15. Juni 2026

Vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Ersten Beigeordneten Dr. Nargess EskandariGrünberg gemäß § 76 Abs. 2 HGO (zweiter Abberufungsbeschluss)

Der Antrag sieht die vorzeitige Abberufung der hauptamtlichen Ersten Beigeordneten Dr. Nargess Eskandari-Grünberg vor. Die Antragsteller unterstützen diese Maßnahme mit umfassenden...

NRBSWWohnen2. Juni 2026

Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen

Der Antrag fordert die Schaffung einer kommunalen Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main, um die Vielzahl leer stehender Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen...

NRLinkeBildung2. Juni 2026

Bildung statt Abschiebung

Dieser Antrag fordert den Beitritt der Stadt Frankfurt zum Bündnis "Bildung statt Abschiebung". Ziel ist es, die Abschiebung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Aus...

NRFDPStadtplanung2. Juni 2026

Prozesse im Planen und Bauen beschleunigen

Der Antrag zielt darauf ab, Prozesse im Bereich Planung und Bau zu beschleunigen, um die Umsetzung kommunaler Bauprojekte in Frankfurt zu verbessern. Vorgesehen sind Maßnahmen zur ...

NRAfDKultur1. Juni 2026

Aufwertung der Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs

Der Antrag zielt darauf ab, die Gedenktafel an der Friedhofsmauer des Hauptfriedhofs sichtbar zu machen und ihre historische Bedeutung zu unterstreichen. Eine optische Aufwertung u...

NRCDUWohnen1. Juni 2026

Mietspiegel 2026: anerkennen und weiterentwickeln

Der Antrag fordert die überarbeite der Mietspiegels bis zum 01.06.2028, um eine qualifizierte und akzeptierte Grundlage für Mieter und Vermieter zu schaffen. Dies soll die rechtlic...

NRLinkeSport, Freizeit und Bäder1. Juni 2026

Freibäder bereits Mitte Mai öffnen

Es wird vorgeschlagen, dass der Magistrat prüft, wie alle Frankfurter Freibäder ab 2027 bereits Mitte Mai geöffnet werden können, um der steigenden Temperatur aufgrund des Klimawan...

NRBSWWohnen1. Juni 2026

Keine weitere Mietpreisspirale in Frankfurt – Mietspiegel ablehnen und sozialen Wohnungsbau stärken

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt am Main beschließt, den neuen Mietspiegel 2026 abzulehnen und fordert eine grundlegende Überarbeitung. Dies geschieht, da der neue Miet...

NRFDPVerkehr und Straße4. Mai 2026

Umsetzung der Maßnahmen für Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße und Bahnhofsviertel vorlegen

Der Antrag fordert eine umfassende Überprüfung der Verkehrsmaßnahmen in der Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße und Bahnhofsviertel. Ziel ist es, die Verkehrsführung zu verbe...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Mai 2026

Kein Sozialstaatsabbau in Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, sich gegen die durch Bund und Länder geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe zu positionieren. Diese Kürzungen stellen eine G...

NRCDUStadtplanung29. Apr. 2026

Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in Gremien

Die Stadtverordnetenversammlung plant, Vertreter in verschiedene Gremien zu entsenden, um eine effektive Vertretung sicherzustellen. Dies soll im Rahmen des Benennungsverfahrens ge...

NRSPDWirtschaft und Tourismus27. Apr. 2026

Keine Tourismusabgabe für Studierende, die aus Studiengründen in Frankfurt übernachten

Der Antrag sieht vor, dass Studierende, die zu Studienzwecken in Frankfurt übernachten, von der Erhebung eines Tourismusbeitrags befreit werden. Dies soll die Situation für Studier...

NRCDUSchulen und Bildung22. Apr. 2026

Bildung des Ältestenausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses für die XX. Wahlperiode

Der Antrag schlägt die Bildung von zwei Ausschüssen für die XX. Wahlperiode vor, um die politischen Prozesse zu strukturieren. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass die Auss...

NRCDUKultur4. März 2026

Sicherung des „Musiklokals Südbahnhof“

Der Antrag fordert den Magistrat auf, sofortige Maßnahmen zur Sicherung des "Musiklokals Südbahnhof" zu ergreifen, um dessen Fortbestand als bedeutende kulturelle Institution in Fr...

NRGRÜNEWohnen3. März 2026

Haushalt 2026

Im Antrag wird vorgeschlagen, den Haushaltsentwurf 2026 um wesentliche Maßnahmen zur Schaffung neuer Sozialwohnungen, zur kostenlosen Frühstücksversorgung in Bildungseinrichtungen ...

NRGartenparteiWohnen2. März 2026

Kein Verkauf städtischer Grundstücke an eine GmbH

Der Antrag zielt darauf ab, den Verkauf städtischer Grundstücke an eine GmbH zu verhindern. Dies wird vorgeschlagen, um die Kontrolle über die städtischen Flächen sicherzustellen u...

NRGartenparteiKultur28. Feb. 2026

Offener Brief - Distanzierung von Holocaust-Relativierung 2

Der Antrag fordert die Ausstellung eines offenen Briefs im Haus der Demokratie. Diese Ausstellung soll als Zeitdokument dienen und darauf hinweisen, dass die Reden der Stadtverordn...

← Zurück
1...567...12
Weiter →