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Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in Gremien

Vorlagentyp: NRCDU
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung plant, Vertreter in verschiedene Gremien zu entsenden, um eine effektive Vertretung sicherzustellen. Dies soll im Rahmen des Benennungsverfahrens geschehen. Das Ziel ist eine umfassende und gerechte Besetzung der Kommissionen und Gremien.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In der XX. Wahlperiode werden die Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung in gesetzlichen und freiwilligen Kommissionen, Verwaltungsräten, Kuratorien, Stiftungen, Verbände, Vereinsvorständen und sonstigen Gremien im Wege des Benennungsverfahrens entsandt. Antragsteller: CDU

Begründung

Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in Gremien Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In der XX. Wahlperiode werden die Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung in gesetzlichen und freiwilligen Kommissionen, Verwaltungsräten, Kuratorien, Stiftungen, Verbände, Vereinsvorständen und sonstigen Gremien im Wege des Benennungsverfahrens entsandt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2026 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.05.2026 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 1 · 21.05.2026
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDPBFFFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt und FDP; ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei und DFRA (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 21.05.2026
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage NR 3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDPBFFFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP, BFF, FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei und DFRA; ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Enthaltung)

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