Offener Brief - Distanzierung von Holocaust-Relativierung
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Ausstellung eines offenen Briefs im Haus der Demokratie. Diese Ausstellung soll als Zeitdokument dienen und darauf hinweisen, dass die Reden der Stadtverordnetenversammlung nicht aufgezeichnet werden, was als undemokratisch empfunden wird.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Knorrstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.02.2026.
- Die Entwicklung in der Münzenberger/Rotlinstr. wird immer bedrohlicher für die Mieterinnen. Der Bericht B448/26 ist g26.02.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Fehler aus Knorrstraße nicht in Gellertsiedlung wiederholen02.02.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen II29.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Knorrstraße per E-MailAntrag
Die Stadtverodnetenversammlung möge beschließen: Dieser folgende offene Brief wird dauerhaft im neuen Haus der Demokratie ausgestellt, als Zeitdokument. Neben der NR 1523/26 Geschichte spannend erleben: Sehr geehrtes Büro der Stadtverordnetenversammlung, das Haus der Demokratie ist in aller Munde, doch was passiert wirklich im Römer? Herrscht dort Demokratie und Vielfalt, auch bei den Meinungen und herrscht Transparenz? Am 19.02.26 und am 23.02.2026 und am 27.02.26 habe ich Frau X.X. (Büro der STVV) per Mail gebeten meine Rede aus der letzten Stadtverordnetenversammlung dahingehend zu korrigieren. Siehe folgenden Screenshot: Erst nach 3 maligen Nachhaken und ca. einer Woche kam diese Antwort von X.X. (Büro der Stadtverordnetenversammlung) Nun zur Sache. Ich finde es sehr undemokratisch, dass die Reden der Stadtverordneten nicht aufgezeichnet werden und den Frankfurterinnen zum Nachhören bereit gestellt werden. Ich habe meine Rede jedoch selbst aufgezeichnet und sie ist hier nachzuhören. www.anlage4.de/gellert.mp3 So geht Transparenz. Alle Anträge ca. 10 wurden abgelehnt, die STVV zum Nachhören bereit zu stellen. (Cancel Cultur) Dass nun Frau X.X. vom Büro der Stadtverordnetenversammlung es abgelehnt hat, den Satz In welches Lager geht es diesmal? dahingehend zu verändern zwei Ausrufezeichen hinzuzufügen also so "In welches Lager geht es diesmal?" wiegt schwer. Es darf also nur eine Meinung geben, die der Herrschenden im Römer. Das ist undemokratisch. Eine Lösung wäre, meine Änderungswünsche, auch das, was sich nach meiner Rede abspielte zwar nicht direkt ins Wortprotokoll aufzunehmen, jedoch in einer Randnotiz zu erwähnen. Also das ganze aus meiner Sicht, zusätzlich zur der Sicht des Büros der Stadtverordnetenversammlung darzustellen. Ich bin ein gewählter Vertreter und wenn man diese so einfach übergangen werden, dann ist etwas ganz faul im System. Auch in der Niederschrift muss es erwähnt werde, dass ich das Wortprotokoll so ablehne. Es darf so nicht so einseitig veröffentlich werden. Kommt dieser Brief zwar nicht in das Haus der Demokratie, sondern nur in Parlis, so ist er aber auf ewig abrufbar als Zeitdokument. Geschichte spannend erleben, ob es Cancel Cultur im Römer gegeben hat, mit den demokratischen Ikonen Herr Mike Josef, Frau Eskandarie Grünberg und Frau Arslaner. Wer das ließt, sollte sich fragen, warum bekomme ich Informationen über den Verlauf der Stadtverordnetenversammlung nie direkt, sondern nur über die Tageszeitungen bzw. vorverdaut? Selbst das Wortprotokoll nach ca. 4 Wochen wird nur nach der Meinung der Herrschenden ausgerichtet, wie dieser offene Brief beweist. Ein Grund ist, so kann man andere Meinungen besser unterdrücken und den Focus lenken, und manipulieren. Unliebsame Meinungen unter den Tische kehren, einfach keinen Raum geben. Und das meine ich wörtlich: Und da geht es um viele Themen. Der Oberbürgermeister Josef, Frau Eskandarie Grünberg und Frau Arslaner sollte es eigentlich wissen, wie Demokratie geht, doch haben gerade diese Personen in den letzten Jahren maximal versagt, wenn es um den Schutz von 20 Millionen Menschen ging, die in der Corona Zeit mal eben übergangen wurden. Übergangen genau wie diese Frau, aus dem Frankfurter Gesundheitsamt Frau Dr. Heudorf https://youtu.be/JyY_h75T83A Und auch darum geht es hier. Wir leben in einem Land, in dem seit der Corona Zeit immer eine andere Meinung komplett weggedrückt wurde. Die öffentlichen Medien waren behilflich und einseitig. Auch die Verteilung der Räumlichkeiten im Römer, wurde zugunsten der Herrschenden verteilt. Die Stadtverordnetenvorsteherin hat sich nie geäußert dazu, wie in den letzten 20 Jahre mit Fraktionslosen umgegangen wurde, also ob diese Räume bekommen haben, oder nicht. (Ja sie haben immer Räume bekommen) Es ist nie zu spät. Wenn jedoch die Bewohnerinnen aus der Gellertsiedlung, die gentrifiziert werden sollen, wie in der Knorrstraße (hier war Mike Josef als Planungsdezernent verantwortlich) irgendwann sagen, "uns reicht es, jetzt wählen wir die AFD". Dann haben die 3 genannten Persönlichkeiten oben so richtig versagt. Aber richtig versagt. Hier noch ein Zeitdokument, aus der Kommunalwahl
2026. Antragsteller: Gartenpartei
Begründung
Holocaust-Relativierung 2 Die Stadtverodnetenversammlung möge beschließen: Dieser folgende offene Brief wird dauerhaft im neuen Haus der Demokratie ausgestellt, als Zeitdokument. Neben der NR 1523/26 Geschichte spannend erleben: Sehr geehrtes Büro der Stadtverordnetenversammlung, das Haus der Demokratie ist in aller Munde, doch was passiert wirklich im Römer? Herrscht dort Demokratie und Vielfalt, auch bei den Meinungen und herrscht Transparenz? Am 19.02.26 und am 23.02.2026 und am 27.02.26 habe ich Frau X.X. (Büro der STVV) per Mail gebeten meine Rede aus der letzten Stadtverordnetenversammlung dahingehend zu korrigieren. Siehe folgenden Screenshot: Erst nach 3 maligen Nachhaken und ca. einer Woche kam diese Antwort von X.X. (Büro der Stadtverordnetenversammlung) Nun zur Sache. Ich finde es sehr undemokratisch, dass die Reden der Stadtverordneten nicht aufgezeichnet werden und den Frankfurterinnen zum Nachhören bereit gestellt werden. Ich habe meine Rede jedoch selbst aufgezeichnet und sie ist hier nachzuhören. www.anlage4.de/gellert.mp3 So geht Transparenz. Alle Anträge ca. 10 wurden abgelehnt, die STVV zum Nachhören bereit zu stellen. (Cancel Cultur) Dass nun Frau X.X. vom Büro der Stadtverordnetenversammlung es abgelehnt hat, den Satz In welches Lager geht es diesmal? dahingehend zu verändern zwei Ausrufezeichen hinzuzufügen also so "In welches Lager geht es diesmal?" wiegt schwer. Es darf also nur eine Meinung geben, die der Herrschenden im Römer. Das ist undemokratisch. Eine Lösung wäre, meine Änderungswünsche, auch das, was sich nach meiner Rede abspielte zwar nicht direkt ins Wortprotokoll aufzunehmen, jedoch in einer Randnotiz zu erwähnen. Also das ganze aus meiner Sicht, zusätzlich zur der Sicht des Büros der Stadtverordnetenversammlung darzustellen. Ich bin ein gewählter Vertreter und wenn man diese so einfach übergangen werden, dann ist etwas ganz faul im System. Auch in der Niederschrift muss es erwähnt werde, dass ich das Wortprotokoll so ablehne. Es darf so nicht so einseitig veröffentlich werden. Kommt dieser Brief zwar nicht in das Haus der Demokratie, sondern nur in Parlis, so ist er aber auf ewig abrufbar als Zeitdokument. Geschichte spannend erleben, ob es Cancel Cultur im Römer gegeben hat, mit den demokratischen Ikonen Herr Mike Josef, Frau Eskandarie Grünberg und Frau Arslaner. Wer das ließt, sollte sich fragen, warum bekomme ich Informationen über den Verlauf der Stadtverordnetenversammlung nie direkt, sondern nur über die Tageszeitungen bzw. vorverdaut? Selbst das Wortprotokoll nach ca. 4 Wochen wird nur nach der Meinung der Herrschenden ausgerichtet, wie dieser offene Brief beweist. Ein Grund ist, so kann man andere Meinungen besser unterdrücken und den Focus lenken, und manipulieren. Unliebsame Meinungen unter den Tische kehren, einfach keinen Raum geben. Und das meine ich wörtlich: Und da geht es um viele Themen. Der Oberbürgermeister Josef, Frau Eskandarie Grünberg und Frau Arslaner sollte es eigentlich wissen, wie Demokratie geht, doch haben gerade diese Personen in den letzten Jahren maximal versagt, wenn es um den Schutz von 20 Millionen Menschen ging, die in der Corona Zeit mal eben übergangen wurden. Übergangen genau wie diese Frau, aus dem Frankfurter Gesundheitsamt Frau Dr. Heudorf https://youtu.be/JyY_h75T83A Und auch darum geht es hier. Wir leben in einem Land, in dem seit der Corona Zeit immer eine andere Meinung komplett weggedrückt wurde. Die öffentlichen Medien waren behilflich und einseitig. Auch die Verteilung der Räumlichkeiten im Römer, wurde zugunsten der Herrschenden verteilt. Die Stadtverordnetenvorsteherin hat sich nie geäußert dazu, wie in den letzten 20 Jahre mit Fraktionslosen umgegangen wurde, also ob diese Räume bekommen haben, oder nicht. (Ja sie haben immer Räume bekommen) Es ist nie zu spät. Wenn jedoch die Bewohnerinnen aus der Gellertsiedlung, die gentrifiziert werden sollen, wie in der Knorrstraße (hier war Mike Josef als Planungsdezernent verantwortlich) irgendwann sagen, "uns reicht es, jetzt wählen wir die AFD". Dann haben die 3 genannten Persönlichkeiten oben so richtig versagt. Aber richtig versagt. Hier noch ein Zeitdokument, aus der Kommunalwahl 2026.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Februar 2026 brachte Gartenpartei diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.03.2026 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= kein Votum) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION; BFF-BIG (= kein Votum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 1523 und NR 1554 = Annahme) Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (NR 1523 und NR 1554 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme); BFF-BIG (= kein Votum) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme); BFF-BIG (= kein Votum)