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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
NRLinkeWohnen19. Feb. 2026

Gutscheine für mietrechtliche Beratung nach Dringlichkeit vergeben

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, Gutscheine für mietrechtliche Beratungen gezielt an Mietparteien mit dringendem Beratungsbedarf auszugeben. Dies ist notwendig, um...

NRLinkeGesundheit und Soziales19. Feb. 2026

Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum

Der Antrag zielt darauf ab, ein Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum zu beschließen, um die Qualität und Koordination der Hilfen zu verbessern. Durch eine zentrale Steuerung und...

NRFDPStadtplanung19. Feb. 2026

Kein Verlust von Veranstaltungsfläche am Merianplatz

Der Antrag fordert eine sofortige Stopp der Planungen zur Umgestaltung des Merianplatzes, um die Beibehaltung der Veranstaltungsfläche für das Berger Straßenfest sicherzustellen. E...

NRGartenparteiUmwelt und Energie17. Feb. 2026

Fehler aus Europagarten und Paul-Arnsberg-Platz nicht wiederholen

Dieser Antrag fordert einen klaren Umgang mit den bestehenden Bäumen auf dem Bruchfeldplatz, um sicherzustellen, dass keine Bäume ohne angemessene Kommunikation gefällt werden. Das...

MSicherheit13. Feb. 2026

Feuerwehrhäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben

Der Magistrat schlägt die Aktualisierung und Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben von Feuerwehrhäusern vor, um den Bevölkerungsschutz in Frankfurt am Main...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2027 (ab 13.12.2026) - lokaler Nahverkehr Bus

Der Magistrat schlägt vor, die Veränderungen im Leistungsangebot des öffentlichen Personennahverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zu genehmigen. Dies erfolgt zur Verbesser...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltung der Mobilitätsinfrastruktur zur Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Der Magistrat von Frankfurt am Main wird beauftragt, eine nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltungsstrategie für die Mobilitätsinfrastruktur zu entwickeln. Dies geschieht vo...

MGesundheit und Soziales13. Feb. 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Änderung der Betriebssatzung

Mit der Vorlage wird eine Anpassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst vorgeschlagen, um die neuen gesetzlichen Vorgaben der Kommuna...

MWirtschaft und Tourismus13. Feb. 2026

Stadtwerke Frankfurt am Main Holding (SWFH) hier: Unterstützung notwendiger Kapitalmaßnahmen der Mainova AG

Der Magistrat schlägt vor, die notwendige Unterstützung der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH zur Stärkung der Mainova AG durch Kapitaleinlagen zu genehmigen. Dies ist erfo...

MKultur13. Feb. 2026

Jüdische Akademie hier: Mehrkostenvorlage/Investitionskosten

Der Magistrat schlägt vor, die Investitionskosten für die Errichtung einer Jüdischen Akademie um 350.000 € zu erhöhen, um den gestiegenen Gesamtkosten gerecht zu werden. Dieser Zus...

MWohnen13. Feb. 2026

Verlängerung und Zweckänderung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Hahnstraße 45, Gemarkung Niederrad Bezirk 37, Flur 16, Flurstück 5/10

Der Magistrat schlägt die Verlängerung und Zweckänderung eines Erbbaurechts an der Hahnstraße 45 vor. Die umgeänderte Nutzung für ein Bürohochhaus mit ergänzenden Nutzungen soll zu...

MTierschutz13. Feb. 2026

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main plant eine Änderung der Hundesteuersatzung, um die Regelungen zu gefährlichen Hunden dynamisch zu gestalten und um Steuervergünstigungen für mehr Tierhe...

MFahrradfahren13. Feb. 2026

Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden (FRM 3) Grundsatzbeschluss und Freigabe von Vorplanungsmitteln

Die Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden soll eine nachhaltige Mobilitätsalternative schaffen, indem sie den Radverkehr zwischen den Städten verbessert. Dies führt zu einer Red...

MKultur13. Feb. 2026

Gründung der Bühnenbaugesellschaft Frankfurt mbH

Der Magistrat schlägt die Gründung der Bühnenbaugesellschaft Frankfurt mbH vor, um die professionelle Projektleitung und -entwicklung für die Städtischen Bühnen Frankfurt zu gewähr...

MKultur13. Feb. 2026

Restamt 46 Städtische Bühnen - Obermaschinerie Oper, Reparaturmaßnahme hier: Eilantrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Städtische Bühne Frankfurt GmbH für eine dringende und unaufschiebbare Bauunterhaltungsmaßnahme

Um die sicherheitsrelevanten Mängel an der Obermaschinerie der Oper kurzfristig zu beheben und den Spielbetrieb der Oper für mindestens 10 weitere Jahre zu sichern, wird eine dring...

NRGRÜNEGesundheit und Soziales12. Feb. 2026

Trägervergabe Suchthilfezentrum

Der Antrag zur Trägervergabe für das Suchthilfezentrum in Frankfurt am Main sieht die Etablierung einer zentralen Steuerung und Koordination durch das Drogenreferat vor. Geplant is...

NRCDUKultur11. Feb. 2026

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Das Neue Theater Höchst sichern

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für das Neue Theater Höchst im Jahr 2026 um 150.000 € vor, um die kulturelle Infrastruktur im Frankfurter Westen zu sichern. Dies ist ...

NRCDUSchulen und Bildung11. Feb. 2026

KEP 2025: Transparenz und Vollständigkeit für die Ganztagsplanung

Der Antrag fordert die Erweiterung des Magistratsberichts zur Betreuungssituation von Grundschulkindern im KEP. Dies ist notwendig, um Transparenz und Planungssicherheit für die Gr...

NRCDUWohnen11. Feb. 2026

„Bauturbo“ nutzen statt ausbremsen

Der Antrag fordert die Ablehnung des Magistratsvortrags M 28 zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und die Überarbeitung des Vorschlags. Die Begründung kritisiert, dass der aktuelle ...

MStadtplanung9. Feb. 2026

Veränderungssperre Nr. 129 im Bereich des Bebauungsplanverfahrens Nr. 946 - Östlich A5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 1 - hier: Fristverlängerung der Geltungsdauer gemäß § 17 (1) Satz 3 BauGB

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt eine Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 129 vor, um die Planungsabsichten des Bebauungsplans Nr. 946 zu sichern. Diese Maßnahme ist notwend...

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