Restamt 46 Städtische Bühnen - Obermaschinerie Oper, Reparaturmaßnahme
Zusammenfassung
Um die sicherheitsrelevanten Mängel an der Obermaschinerie der Oper kurzfristig zu beheben und den Spielbetrieb der Oper für mindestens 10 weitere Jahre zu sichern, wird eine dringende Reparaturmaßnahme vorgeschlagen. Diese Maßnahme ist notwendig, um die Einhaltung aktueller Sicherheitsvorschriften zu gewährleisten und weitere Betriebsausfälle zu vermeiden.
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Thema Kultur verfolgenBeschlussvorschlag
- Es dient zur Kenntnis, dass bei den technischen Anlagen der Obermaschinerie der Oper aktuell ein strukturelles und sicherheitsrelevantes Risiko besteht, welches bereits zu Betriebsverzögerungen führte und darüber hinaus zu Betriebsausfällen führen kann und eine schnellstmögliche Reparatur dringend erforderlich ist. Ohne eine solche Instandhaltungsmaßnahme muss der Spielbetrieb künftig eingestellt werden.
- Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Kosten einer Reparatur sich nach Schätzung von Hersteller und Sachverständigen auf ca. 863 T€ belaufen.
- Es wird zur Kenntnis genommen, dass eine Finanzierung dieser überplanmäßigen Instandhaltungsmaßnahme aus dem bereitgestellten Zuschuss für die Städtische Bühnen Frankfurt GmbH (SBF) keinesfalls möglich ist. Einer Erhöhung des Zuschusses in der Produktgruppe 21.12 (Kontengruppe 71) für das Haushaltsjahr 2026 in Höhe von bis zu 863 T€ wird unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Verfügbarkeit zugestimmt. Der Zuschuss an die SBF beläuft sich im Haushaltsjahr 2026 somit auf 60.616 T€.
- Die Deckung dieser überplanmäßigen Aufwendung nach § 100 HGO erfolgt aus Bauunterhaltungsmitteln des Kulturdezernates aus der Produktgruppe 21.01. Da der Haushaltsentwurf 2026 noch der Beschlussfassung und Genehmigung unterliegt, steht die Bewilligung unter Vorbehalt.
Begründung
A. Zielsetzung
Erhaltung des Spielbetriebes.
B. Alternativen
Einstellung des Spielbetriebes der Oper aus sicherheitsrelevanten Gründen.
C. Lösung
Nach zahlreichen Absprachen mit Hersteller und Sachverständigen muss eine Reparatur von relevanten Teilen der Anlage noch in der kommenden Spielzeitpause im Sommer 2026 durchgeführt werden, um den Spielbetrieb für die nächsten mindestens 10 Jahre zu sichern.
D. Öffentlichkeitsbeteiligung
- a)☐Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlichvorgeschrieben Folgende Formist vorgeschrieben:
- b)☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wirdvorgeschlagen KurzeBeschreibung (2 - 3 Sätze):
- c)Eine Öffentlichkeitsbeteiligung kann nichterfolgen, weil: ☒ verwaltungsinterner Vorgang☐ Gestaltungsspielraum ist nichtausreichend ☐ Verfahrensverzögerung kann nichtakzeptiert werden☐ Ressourcen stehen nichtzur Verfügung ☐ gesetzlicherAusschließungsgrund☐ Beteiligung hat bereitsstattgefunden Erläuterung(optional):
- d)☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird nichtvorgeschlagen, weil
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Februar 2026 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.03.2026 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, AfD, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme) BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf