Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

1090 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 206 Schulen und Bildung 129 Verkehr und Straße 122 Umwelt und Energie 95 Wohnen 94 Kultur 72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40 Gesundheit und Soziales 37 Wirtschaft und Tourismus 32 Sport, Freizeit und Bäder 31 Fahrradfahren 26 Kinder, Jugend und Familie 24 Sicherheit 22 Fußverkehr 19 Abfall und Sauberkeit 15

NRLinkeWohnen14. Aug. 2026

Keine Haushaltssanierung mit Ortsbeiratsrücklagen

Der Antrag fordert, die Verwendung von Ortsbeiratsrücklagen für den Haushaltsausgleich zu widerrufen. Grund dafür ist die unverhältnismäßige Belastung der Ortsbeiräte, die bereits ...

MUmwelt und Energie14. Aug. 2026

Kanalneubau Entlastung Bergsammler, Frankfurt-Sachsenhausen hier: Baumfällvorlage

Der Magistrat schlägt den Bau eines Entlastungskanals Bergsammler in Frankfurt-Sachsenhausen vor, um die hydraulische Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes zu erhöhen und Überstauerei...

MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030

Der Magistrat schlägt vor, die Bevorratung von EU-konformer Schutzausrüstung bis 2030 fortzuführen, um kritische Infrastrukturen in zukünftigen Pandemien abzusichern. Dies geschieh...

MStadtplanung14. Aug. 2026

Bebauungsplan Nr. 529 Ä – Neckarstraße – 1. Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Im Rahmen der Planung wird vorgeschlagen, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 529 für die Liegenschaft Gallusanlage 8 anzupassen, um Platz für ein neues Hochhausprojekt zu sc...

NRCDUKultur12. Aug. 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen hier: Übergangsregelung für Spielstätten und produzierende Ensembles

Im Antrag wird eine einmalige Übergangsregelung für die Förderung des Theaters Alte Brücke e.V. im Jahr 2027 vorgeschlagen, da die bisherige Mehrjahresförderung ab 2027 entfällt. Z...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWirtschaft und Tourismus5. Aug. 2026

Frankfurt als führenden Finanzplatz sichern – Interessen der Stadt bei der geplanten Übernahme der Commerzbank konsequent vertreten

In diesem Antrag wird gefordert, dass die Stadt Frankfurt am Main ihre Interessen bei der geplanten Übernahme der Commerzbank durch die UniCredit entscheidend verteidigt. Ziel ist ...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERGesundheit und Soziales5. Aug. 2026

Barrierefreie Toiletten auf städtischen Festen und Veranstaltungen praxistauglich umsetzen!

Der Antrag zielt darauf ab, die Überwachung und Bereitstellung barrierefreier Toiletten auf städtischen Veranstaltungen zu gewährleisten. Ziel ist es, sicherzustellen, dass diese T...

MSchulen und Bildung3. Aug. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt

Der Magistrat beantragt die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie die Bestellung des Wirtschaftsprüfers f...

MKinder, Jugend und Familie3. Aug. 2026

A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2025 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages B. Beauftragung der Wirtschaftsprü

Der Magistrat stellt den Jahresabschluss und den Lagebericht der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für 2025 fest und beantragt die Beauftragung der WIKOM AG mit der Prü...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERGesundheit und Soziales3. Aug. 2026

Leichentourismus beenden: Krematorium für Frankfurt prüfen!

In dem Antrag wird vorgeschlagen, die Errichtung und den Betrieb eines modernen Krematoriums in Frankfurt am Main zu prüfen. Diese Maßnahme soll die Notwendigkeit verringern, auf K...

MUmwelt und Energie3. Aug. 2026

Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main

Die kommunale Wärmeplanung für Frankfurt am Main stellt einen zentralen Baustein zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 dar. Sie umfasst Strategien und Maßnahmen zur nachhalt...

NRAfDWirtschaft und Tourismus31. Juli 2026

Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, dass der Magistrat für alle zukünftigen Wahlen mobile Wahlmöglichkeiten in stationären Einrichtungen schaffen soll. Damit soll die Wahlbeteilig...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität28. Juli 2026

Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd

Der Antrag sieht vor, die temporäre Verbindungsrampe zwischen Einbaumstraße und Gutleutstraße dauerhaft für den allgemeinen Verkehr freizugeben, um die Erreichbarkeit des Stadtteil...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe27. Juli 2026

Erweiterung Günthersburgpark, 2. Bauabschnitt Parkerweiterung hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Erweiterung des Günthersburgparks im 2. Bauabschnitt wird vorgeschlagen, um den stark frequentierten Park im Stadtteil Nordend-Ost zu erweitern und zusätzliche Freiflächen für ...

MSchulen und Bildung27. Juli 2026

Robert-Koch-Schule (5013) Errichtung eines Erweiterungsbaus für 8 Klassenräume und einer Einfeldturnhalle

Die Robert-Koch-Schule soll durch einen Erweiterungsbau um 8 Klassenräume sowie eine neue Einfeldturnhalle ergänzt werden. Dies ist notwendig, um die aktuellen Raumkapazitäten zu o...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur27. Juli 2026

Erhalt der Vereinsräume der Frankfurter Karnevalgesellschaft Narrhalla 1948 e. V. im Hochbunker Schäfflestraße während der Sanierungsarbeiten

In dem Antrag wird vorgeschlagen, das Mietverhältnis der Frankfurter Karnevalgesellschaft Narrhalla 1948 e.V. während der Sanierungsarbeiten im Hochbunker Schäfflestraße in eine Ru...

MGesundheit und Soziales27. Juli 2026

Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 – Anmietung eines zu errichtenden Anbaus eines Rettungsdienstmoduls an die Feuerwache 20 (Gateway Gardens) nach dem Konzept einer Lehrrettungswache

Es wird vorgeschlagen, ein Rettungsdienstmodul an die Feuerwache 20 zu errichten, um den steigenden Anforderungen der Rettungsdiensteinsätze in Frankfurt gerecht zu werden. Die Maß...

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...

MSport, Freizeit und Bäder27. Juli 2026

Bauvorhaben Sportanlage TSG Niederrad Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasengroßspielfeld und einem Soccer Court hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Umbau des Tennenspielfeldes auf der Sportanlage TSG Niederrad in ein Kunstrasengroßspielfeld und den Bau eines Soccer Courts. Dies geschieht a...

NRLinkeWohnen24. Juli 2026

VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und Mieter*innen schützen

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, die Privatisierung des VBL-Wohnungsbestands zu stoppen und den Schutz der Mieter*innen sicherzustellen. Durch die Einführung einer Sozialchar...

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