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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRLinkeKultur29. Okt. 2026

Gedenken an Srebrenica

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, ein Konzept für ein jährliches Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zu entwickeln. Dies soll in Zusammenarbeit mit Überleben...

NRLinkeUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Unabhängige Prüfung der Mainova-Fernwärmepreise

Die Stadt Frankfurt schlägt vor, die Fernwärmepreise der Mainova AG unabhängig zu überprüfen, insbesondere die Angemessenheit der Preisindizes und die Gaskosten. Angesichts steigen...

NRFDPVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Brücken bauen statt nur Masterpläne erstellen!

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die notwendigen Planungen und Umsetzungen für den Ersatz gefährdeter Brücken in Frankfurt am Main zügig voranzutreiben, anstelle einen Masterp...

NRLinkeWohnen27. Okt. 2026

Städtisches Förderprogramm zum Erwerb von Belegrechten: Einstiegsmieten dauerhaft bezahlbar machen

Der Antrag zielt darauf ab, das städtische Förderprogramm zum Erwerb von Belegungsrechten zu reformieren, um dauerhafte Bezahlbarkeit der Einstiegsmieten für Sozialwohnungen zu gew...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERSicherheit27. Okt. 2026

Ziele der kommunalen Informationsfreiheits- und Transparenzsatzung endlich umsetzen!

Der Antrag fordert die Umsetzung besserer Informationsfreiheit und Transparenz in Frankfurt. Es wird eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass Informationen ...

NRAfDFahrradfahren23. Okt. 2026

Aufhebung der Vorschrift zum Bau von Radwegen bei Straßen mit 50 km/h Höchstgeschwindigkeit

Der Antrag zielt darauf ab, die Vorschrift zum Bau von Radwegen bei Straßen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h aufzuheben. Dies wird als notwendig erachtet, um eine flexib...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Okt. 2026

Schönhofviertel: Planungsversäumnisse aufarbeiten – ehemaligen Mitarbeiterweg als Übergangslösung sichern

Der Antrag fordert die Prüfung und Sicherstellung einer barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof. Dies ist notwendig, um den Bewohner*innen des Qu...

NRLinkeUmwelt und Energie22. Okt. 2026

Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und anderen Kleintieren

In diesem Antrag wird ein Nachtfahrverbot für Mähroboter im Stadtgebiet Frankfurt am Main gefordert, um Igel und andere Kleintiere während der Dämmerungs- und Nachtzeiten zu schütz...

NRLinkeGrünflächen, Wald und Friedhöfe21. Okt. 2026

Beleuchtungskonzept für den neu gestalteten Grünzug Griesheim-Mitte

Im Antrag wird ein Beleuchtungskonzept für den Grünzug Griesheim-Mitte vorgeschlagen, welches umweltfreundliche Lichtquellen und Maßnahmen zur Förderung der Insektenpopulation inte...

NRAfDÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität15. Okt. 2026

Über das Angebot der Höchster Mainfähre endlich angemessen informieren

Der Antrag schlägt vor, die Frankfurter Bevölkerung über das Angebot der Höchster Mainfähre umfassend zu informieren. Dies ist notwendig, um die symbolische Bedeutung und den Nutze...

NRAfDGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Okt. 2026

Digitalisierung des Hauptfriedhofes und der Stadtteilfriedhöfe

Der Antrag fordert die Erstellung eines Konzeptes zur Digitalisierung des Hauptfriedhofs und der Stadtteilfriedhöfe in Frankfurt. Dies soll durch moderne Techniken wie GIS-Vermessu...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERKultur13. Okt. 2026

Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ an der Konstablerwache – Verzicht auf Wiederinstallation nach der Winterpause 2026/27

Die Stadtverordnetenversammlung hat einen Antrag zur Nicht-Wiederinstallation der Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" nach der Winterpause beschlossen. Die Begründung umfasst Si...

NRBIGKultur6. Okt. 2026

Srebrenica erinnern – Völkermordleugnung und Verherrlichung von Kriegsverbrechern entgegentreten

Die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt soll an den Völkermord von Srebrenica erinnern und sich gegen die Leugnung von diesem und die Verherrlichung von Kriegsverbrechern auss...

NRBIGWahlen6. Okt. 2026

Transparenz schaffen – Auffällige Panaschier- und Briefwahlmuster der Kommunalwahl 2026 vertieft auswerten

Der Antrag zielt darauf ab, auffällige Wahlmuster bei der Kommunalwahl 2026 einer vertieften Analyse zu unterziehen. Dies geschieht im Hinblick auf die statistischen Besonderheiten...

NRFDPKultur6. Okt. 2026

Goepfert-Brunnen am Eschenheimer Tor instand setzen und wieder in Betrieb nehmen

Der Antrag fordert die Wiederinbetriebnahme des Goepfert-Brunnens am Eschenheimer Tor nach einer aktuellen Bestandsaufnahme und Kostenschätzung. Diese Maßnahme ist notwendig, um ei...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Bockenheimer Landstraße: NR 1115/25 umsetzen und Verkehrsplanung rechtzeitig überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine umfassende Untersuchung zur Bockenheimer Landstraße durchzuführen, um die Verkehrsplanung und Abbiegebeziehungen zu optimier...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Berliner Straße: Zwei Kfz-Fahrspuren je Fahrtrichtung wiederherstellen

Der Antrag fordert die Wiederherstellung von zwei Kfz-Fahrspuren je Richtung auf der Berliner Straße, um die Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Verkehrsachse zu sichern. Die seit ...

NRLinkeUmwelt und Energie5. Okt. 2026

Hitze-Sofortprogramm erweitern

Das Hitze-Sofortprogramm zielt darauf ab, Maßnahmen zur Bekämpfung der extremen Hitze in Frankfurt zu verabschieden, da der Sommer 2026 mit hohen Temperaturen und erheblichen gesun...

NRLinkeSchulen und Bildung5. Okt. 2026

Interdisziplinäre Förderung an Schulen dauerhaft sichern

Der Antrag fordert die dauerhafte Sicherung der interdisziplinären Förderung an Schulen für Schüler*innen mit speziellen Unterstützungsbedarfen über den 31. Dezember 2026 hinaus. D...

NRIBFSport, Freizeit und Bäder1. Okt. 2026

Schwimmbad am Hilton-Hotel in Frankfurt: Einmalige Gelegenheit nutzen

Der Antrag fordert die Prüfung von Möglichkeiten zur weiteren Nutzung des Schwimmbades im ehemaligen Stadtbad Mitte in Frankfurt, insbesondere für den Schwimmsport. Dies ist von Be...