Meine Nachbarschaft: Bockenheimer Wiesenweg
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Leerstand von gefördertem Wohnraum - Beispiel Grempstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 12.03.2018, OA 232 entstanden aus Vorlage: OF 520/2 vom 28.02.2018 Betreff: Leerstand von gefördertem Wohnraum - Beispiel Grempstraße 1. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die nachfolgenden Fragen zu beantworten: a) Wie hoch ist der Leerstand bei geförderten Wohnungen in Frankfurt am Main insgesamt sowie in den einzelnen Stadtteilen (jeweils in Prozent vom Gesamtbestand und in absoluter Wohnungsanzahl)? b) Wie hoch ist der Leerstand bei geförderten Wohnungen, die innerhalb der nächsten 24 Monate aus der Sozialbindung fallen, in Frankfurt am Main insgesamt sowie in den einzelnen Stadtteilen (jeweils in Prozent vom Gesamtbestand und in absoluter Wohnungsanzahl)? c) Wie bewertet der Magistrat die Ergebnisse zu den oben genannten Fragen 1.a) und 1.b)? Die Bewertung soll gegebenenfalls auch eine Einschätzung enthalten, welche rechtlichen Maßnahmen von Bund oder Land Hessen bzw. welche Verwaltungsmaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main die eventuell festgestellten Mängel beseitigen könnten. 2. Die Stadtverordnetenversammlung wird darüber hinaus gebeten, die konkrete Situation der gebundenen Wohnungsbestände privater Vermieter in der Grempstraße im zuständigen Ausschuss (gegebenenfalls nicht öffentlich) zu behandeln. Begründung: Öffentliches Interesse. Beispielsweise läuft in der Grempstraße 9 die Sozialbindung der Wohnungen angabegemäß zum 31.12.2019 aus, die Wohnungen werden aber bereits heute nicht mehr an Interessenten vermietet. Daher stehen bereits seit Monaten vier Wohnungen leer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B 235 Auskunftsersuchen vom 10.09.2018, V 979 Antrag vom 08.03.2019, OF 767/2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 21.03.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.04.2018, TO I, TOP 85 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 232 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2018, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 232 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018, TO II, TOP 47 Beschluss: Die Vorlage OA 232 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2648, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018 Aktenzeichen: 64 0
Leerstand von gefördertem Wohnraum - Beispiel Grempstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.02.2018, OF 520/2 Betreff: Leerstand von gefördertem Wohnraum - Beispiel Grempstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die nachfolgenden Fragen zu prüfen und zu berichten: Wie hoch ist der Leerstand bei geförderten Wohnungen in Frankfurt am Main insgesamt sowie in den einzelnen Stadtteilen? (jeweils in Prozent vom Gesamtbestand und in absoluter Wohnungsanzahl) Wie hoch ist der Leerstand bei geförderten Wohnungen, die innerhalb der nächsten 24 Monate aus der Sozialbindung fallen, in Frankfurt am Main insgesamt sowie in den einzelnen Stadtteilen? (jeweils in Prozent vom Gesamtbestand und in absoluter Wohnungsanzahl) Wie bewertet der Magistrat die Ergebnisse zu den o.g. Fragen 1.1. und 1.2? Die Bewertung soll ggf. auch eine Einschätzung enthalten, welche rechtlichen Maßnahmen von Bund oder Land Hessen bzw. welche Verwaltungsmaßnahmen der Stadt Frankfurt am Main die evtl. festgestellten Mängel beseitigen könnten. Die Stadtverordnetenversammlung wird weiterhin gebeten, die konkrete Situation der gebundenen Wohnungsbestände privater Vermieter in der Grempstraße im zuständigen Ausschuss (ggf. nicht-öffentlich) zu behandeln. Begründung: Öffentliches Interesse. Beispielsweise läuft in der Grempstraße 9 die Sozialbindung der Wohnungen angabegemäß zum 31.12.2019 aus, die Wohnungen werden aber bereits heute nicht mehr an Interessenten vermietet. Daher stehen bereits seit Monaten 4 Wohnungen leer. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Piraten Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 2 am 12.03.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 232 2018 Die Vorlage OF 520/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
Weiter lesenGrünstreifen vor dem Haus Grempstraße 32
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2018, OM 2752 entstanden aus Vorlage: OF 498/2 vom 01.02.2018 Betreff: Grünstreifen vor dem Haus Grempstraße 32 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob und gegebenenfalls unter welchen Maßgaben der Grünstreifen vor dem Haus Grempstraße 32 an den Betreiber der in dem Haus befindlichen Bar zur Nutzung als Sommergarten, bei Erhalt der Bäume und ohne weitere Bodenversiegelung, überlassen werden kann. Sollte eine Überlassung aus Sicht des Magistrats möglich sein, so wird um direkte Kontaktaufnahme mit dem Betreiber der Bar gebeten; der Ortsbeirat 2 kann gegebenenfalls bei der Kontaktaufnahme helfen. Das finale Konzept ist dem Ortsbeirat 2 vorzustellen. Begründung: Anfrage des Betreibers der Bar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 924 Aktenzeichen: 66 0
Grünstreifen vor Grempstraße 32
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2018, OF 498/2 Betreff: Grünstreifen vor Grempstraße 32 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, ob und ggf. unter welchen Maßgaben der Grünstreifen vor der Grempstraße 32 der in dem Haus befindlichen Bar zur Nutzung als Sommergarten bei Erhalt der Bäume und ohne weitere Bodenversiegelung überlassen werden kann. Sollte eine Überlassung aus Sicht des Magistrats möglich sein, so wird um direkte Kontaktaufnahme mit dem Betreiber der Bar gebeten; der Ortsbeirat 2 kann ggf. bei der Kontaktaufnahme helfen. Das finale Konzept ist dem Ortsbeirat 2 vorzustellen. Begründung: Anfrage des Betreibers der Bar. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2752 2018 Die Vorlage OF 498/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, ob und gegebenenfalls unter welchen Maßgaben der Grünstreifen vor dem Haus Grempstraße 32 an den Betreiber der in dem Haus befindlichen Bar zur Nutzung als Sommergarten, bei Erhalt der Bäume und ohne weitere Bodenversiegelung, überlassen werden kann. Sollte eine Überlassung aus Sicht des Magistrats möglich sein, so wird um direkte Kontaktaufnahme mit dem Betreiber der Bar gebeten; der Ortsbeirat 2 kann gegebenenfalls bei der Kontaktaufnahme helfen. Das finale Konzept ist dem Ortsbeirat 2 vorzustellen." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE., BFF und Piraten
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenErgänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2017, OM 1369 entstanden aus Vorlage: OF 226/2 vom 24.02.2017 Betreff: Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger Straße Vorgang: OM 737/16 OBR 2; ST 156/17 Der Magistrat wird gebeten, 1. in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat 2 geeignete Stellen zu erarbeiten, an denen gut erkennbare/lesbare Hinweisschilder zu den Parkhäusern Ladengalerie Bockenheimer Warte an der Adalbertstraße, Parkhaus Bockenheimer Warte in der nördlichen Gräfstraße und zu den Parkplätzen Juliusstraße und Parkhaus Bockenheim in der Grempstraße aufgestellt werden können; 2. in Gesprächen mit dem Gewerbeverein Bockenheim für eine Kooperation zwischen Einzelhändlern und Parkhausbetreibern zu werben, die Rabatte für Parkgebühren zum Ziel hat und damit eine stärkere Annahme der Parkgelegenheiten erreicht. Begründung: Eine stärkere Annahme der Parkgelegenheiten kann den Suchverkehr im Umfeld der Leipziger Straße reduzieren. Da der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 156 zudem eine Information über das öffentliche Parkraumangebot für sinnvoll hält, fehlen zu den in der Stellungnahme genannten ergänzenden Beschilderungen noch hierfür geeignete Standorte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.10.2016, OM 737 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 156 Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2017, ST 1016 Antrag vom 05.10.2017, OF 412/2 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 23.10.2017, OIB 139 Antrag vom 09.10.2020, OF 1218/2 Auskunftsersuchen vom 26.10.2020, V 1797 Aktenzeichen: 66 3
Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2017, OF 226/2 Betreff: Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger Straße Vorgang: ST 156/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat 2 geeignete Stellen zu erarbeiten, an denen gut erkennbare/lesbare Hinweisschilder zu den Parkhäusern Ladengalerie Bockenheimer Warte an der Adalbertstraße, Parkhaus Bockenheimer Warte in der nördlichen Gräfstraße und zu den Parkplätzen Juliusstraße und Parkhaus Bockenheim in der Grempstraße aufgestellt werden können; 2. in Gesprächen mit dem Gewerbeverein Bockenheim für eine Kooperation zwischen Einzelhändlern und Parkhausbetreibern zu werben, die Rabatte für Parkgebühren zum Ziel hat und damit eine stärkere Annahme der Parkgelegenheiten erreicht. Begründung: Eine stärkere Annahme der Parkgelegenheiten kann den Suchverkehr im Umfeld der Leipziger Straße reduzieren. Da der Magistrat in seiner im Bezug aufgeführten Stellungnahme (ST) zudem eine Information über das öffentliche Parkraumangebot für sinnvoll hält, fehlen zu den in der ST genannten ergänzenden Beschilderungen noch hierfür geeignete Standorte. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2016, ST 156 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 2 am 13.03.2017, TO II, TOP 1 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1369 2017 Die Vorlage OF 226/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenMülleimer entlang des Knöterichwegs sowie des Bockenheimer Wiesenwegs
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2016, OF 113/2 Betreff: Mülleimer entlang des Knöterichwegs sowie des Bockenheimer Wiesenwegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob entlang des Knöterichwegs sowie des Bockenheimer Wiesenwegs Mülleimer aufgestellt werden können. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 2 am 10.10.2016, TO II, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 200 2016 Die Vorlage OF 113/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGrempstraße in einem Teilbereich in .Anlieger frei.-Straße umwandeln
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2014, OF 465/2 Betreff: Grempstraße in einem Teilbereich in "Anlieger frei"-Straße umwandeln Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Grempstraße im Abschnitt der Hausnummern 47 - 41 und 40 - 36, abbiegend von der Ginnheimer Straße, in eine "Anlieger frei" Straße umzuwandeln. Begründung: Im Rahmen einer Informationsveranstaltung zu Abbruch- und Umbaumaßnahmen am Elisabethenkrankenhaus haben Anwohner, u. a. auch das Elisabethenkrankenhaus als Anlieger, angeregt, die Verkehrsführung entsprechend zu ändern. Der Straßenabschnitt soll damit vom hohen Parkdruck entlastet werden. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP FREIE WÄHLER fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 2 am 17.03.2014, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 465/2 wurde zurückgezogen.
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
Weiter lesenWeiteres Vorgehen Knöterichweg/Bockenheimer Wiesenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2014, OF 454/2 Betreff: Weiteres Vorgehen Knöterichweg/Bockenheimer Wiesenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 2 über den aktuellen Sachstand nach erfolgter Sanierung der Wegedecke zu berichten und Vorschläge für das weitere Vorgehen zu machen. Begründung: Seitens der Bewohner wurde bemängelt, dass die durchgeführten Sanierungsarbeiten zu keiner Verbesserung geführt haben. Insbesondere nach Regenfällen ist der Zustand der Weg unverändert schlecht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 2 am 10.02.2014, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 937 2014 Die Vorlage OF 454/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 5 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenAusbesserung des Bockenheimer Wiesenwegs
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2013, OF 309/2 Betreff: Ausbesserung des Bockenheimer Wiesenwegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Der OBR 2 stellt unter der Maßgabe, dass die Anlieger sich ihrerseits mit EUR 1.000,- beteiligen, aus seinem Budget zur Co-Finanzierung der vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgeschlagenen Ausbesserungsarbeiten im Bockenheimer Wiesenweg einen Betrag i.H.v. bis zu EUR 4.000,- zur Verfügung Begründung: Der OBR 2 hatte mit der OM 1501 vom 24.09.2012 die Befestigung des Bockenheimer Wiesenwegs mit einer wassergebundenen Decke angeregt. Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat die Anregung des OBR 2 zwischenzeitlich erörtert. Eine exakte Trennung der Kosten entlang der Eigentumsverhältnisse im Bockenheimer Wiesenweg ist aus Sicht des Amtes nicht möglich. Der Weg wird aber als Ost-West-Verbindung von der Öffentlichkeit genutzt, daher besteht seitens des Amtes die Bereitschaft, die Arbeiten ausführen zu lassen. Voraussetzung ist eine finanzielle Beteiligung durch den OBR 2. Das Amt denkt dabei an einen Betrag i.H.v. EUR 5.000,-. Sollte darüber hinaus eine finanzielle Beteiligung der Anlieger möglich sein, so würde sich der Beitrag des OBR entsprechend reduzieren. Alle weiteren Kosten würden durch das Amt für Straßenbau und Erschließung getragen. Die Ausführung der Ausbesserungsarbeiten könnte nach Erhalt der Rückmeldung des OBR 2 im Frühjahr 2013 erfolgen. Antragsteller: GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 2 am 04.03.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 151 2013 Die Vorlage OF 309/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Ortsbeirat 2 stellt aus seinem Budget zur Co-Finanzierung der vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgesehenen Ausbesserungsarbeiten im Bockenheimer Wiesenweg einen Betrag in Höhe von bis zu 5.000 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird außerdem gebeten, den Ortsbeirat nach Abschluss der Maßnahme über die Gesamtkosten zu informieren." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenKnöterichweg/Bockenheimer Wiesenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.09.2012, OM 1501 entstanden aus Vorlage: OF 231/2 vom 05.09.2012 Betreff: Knöterichweg/Bockenheimer Wiesenweg Der Magistrat wird gebeten, 1. die Begrünung im Eingangsbereich des Knöterichwegs/Ecke Häuser Gasse von Wildwuchs zu befreien; 2. zu prüfen und zu berichten, ob die Zuständigkeit für die Pflege der Begrünung entlang der Bahngleise beziehungsweise des Knöterichwegs bei der Stadt oder der Deutschen Bahn AG liegt und in welchem Turnus die Pflege durch die zuständige Stelle erfolgt; 3. zu prüfen und zu berichten, ob der Bockenheimer Wiesenweg mit einer wassergebundenen Decke ausgebessert werden kann. Es dient in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass die Anwohner ihre Bereitschaft signalisiert haben, sich an den Kosten zu beteiligen. Begründung: Die Begrünung im Eingangsbereich sowie entlang des Knöterichwegs macht einen ungepflegten Eindruck. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2012, ST 1947 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 04.03.2013, OIB 151 Aktenzeichen: 66 5
Knöterichweg/Bockenheimer Wiesenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.09.2012, OF 231/2 Betreff: Knöterichweg/Bockenheimer Wiesenweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Begrünung im Eingangsbereich des Knöterichwegs / Ecke Häuser Gasse von Wildwuchs zu befreien; 2. zu prüfen und zu berichten, ob die Zuständigkeit für die Pflege der Begrünung entlang der Bahngleise / des Knöterichwegs bei der Stadt oder der Deutschen Bahn AG liegt und in welchem Turnus die Pflege durch die zuständige Stelle erfolgt; 3. zu prüfen und zu berichten, ob der Bockenheimer Wiesenweg befestigt werden kann. Es dient in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass die Anwohnerschaft ihre Bereitschaft signalisiert hat, sich an den Kosten zu beteiligen. Begründung: Die Begrünung im Eingangsbereich sowie entlang des Knöterichwegs macht einen ungepflegten Eindruck. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 2 am 24.09.2012, TO I, TOP 25 Auf Wunsch der GRÜNE-Fraktion wird die Vorlage ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1501 2012 Die Vorlage OF 231/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Ziffer 3. des Tenors das Wort "befestigt" durch die Worte "mit einer wassergebundenen Decke ausgebessert" ersetzt werden. Abstimmung: Ziffer 1.: 3 GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung), 1 GRÜNE (= Enthaltung) Ziffer 2.: Einstimmige Annahme Ziffer 3.: Annahme bei Enthaltung 3 GRÜNE
Partei: CDU
Weiter lesenBefestigung Bockenheimer Wiesenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2010, OM 4546 entstanden aus Vorlage: OF 524/2 vom 27.08.2010 Betreff: Befestigung Bockenheimer Wiesenweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, den Bockenheimer Wiesenweg dauerhaft zu befestigen und somit die Nutzung für Radfahrer und Anlieger attraktiver zu machen, sowie die Befahrung durch die Müllabfuhr zu ermöglichen. Begründung: Der ursprünglich mit Schotter befestigte Wirtschaftsweg verbindet den Knöterichweg mit der Sportanlage nördlich der "Sportfabrik". Er wird durch Unwetter regelmäßig so stark beschädigt, dass er kaum noch durch Fahrräder oder Kfz befahrbar ist. Anlieger des Weges sind die Bewohner eines ehemaligen Bauernanwesens sowie Kleingartenvereine. Eine dauerhaft haltbare Befestigung würde die Attraktivität dieses, derzeit etwas verwahrlosten, Bereiches des ehemaligen BuGa-Geländes aufwerten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2010, ST 1583 Aktenzeichen: 67 0
Neugestaltung Kirchplatz Bockenheim
S A C H S T A N D : Anregung vom 21.09.2009, OA 985 entstanden aus Vorlage: OF 401/2 vom 16.09.2009 Betreff: Neugestaltung Kirchplatz Bockenheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Neugestaltung des Kirchplatzes in Bockenheim in das Programm Schöneres Frankfurt aufzunehmen. 2. Planungsentwürfe für eine Neugestaltung des Kirchplatzes mit folgenden Maßgaben zu erstellen: - Wiederherstellung eines offenen Platzes, der gelegentliche öffentliche Nutzungen, wie etwa Gemeindefest oder Weihnachtsmarkt, ermöglicht, - Schaffung von Sitzmöglichkeiten sowie einer zum Verweilen einladenden Atmosphäre, - optische Öffnung des Platzes nach Südosten zur Rödelheimer Straße, - Beseitigung der Blumenkübel, - Beseitigung der Sandkiste, - die Möglichkeit, auf dem Platz Fußball zu spielen, sollte soweit wie möglich eingeschränkt werden, - Einbindung der angrenzenden Straßen sowie Flächen bis zu den gegenüberliegenden Häuserzeilen (Fritzlarer Straße, Rödelheimer Straße) in das Konzept, - Überprüfung des Beleuchtungskonzeptes des gesamten Platzes, - Prüfung der Möglichkeiten alternativer Bodenbeläge, - Prüfung der Möglichkeit, die Rödelheimer Straße zwischen Appelsgasse und Grempstraße um die Breite der sich dort befindlichen ehemaligen Bushaltebuchten nach Südosten zu verschwenken. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat beabsichtigt, durch Bildung einer Planungsgruppe das Stadtplanungsamt bei der Abstimmung von Gestaltungsvorschlägen zu begleiten. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 2 mit Verabschiedung dieser Initiative seine Bereitschaft erklärt, für die bauliche Umsetzung der Neugestaltung aus seinem Budget einen angemessenen Finanzierungsbeitrag bereitzustellen. Begründung: Der Kirchplatz bildete die historische Ortsmitte Bockenheims. Durch die Wegnahme der Häuserzeilen südlich der Ginnheimer Straße nach dem Krieg ist dort öffentlicher Raum geschaffen worden, der heute nicht zielgerichtet genutzt wird. Infolge des U-Bahn-Baus wurde der Platz so gestaltet, dass der Charakter eines Platzes weitgehend verloren gegangen ist und eine öffentliche Nutzung kaum möglich ist. Die Funktion eines Platzes für kleinere lokale Veranstaltungen, wie Weihnachtsmarkt oder Gemeindefest, wird heute von keinem Platz in Bockenheim optimal abgedeckt. Die derzeitige Gestaltung des Platzes sorgt eher für eine Abschottung nach Süden, zu den heute zentralen Bereichen Bockenheims (Grempstraße/Leipziger Straße), als für eine Öffnung. Anlage 1 (ca. 106 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 169 Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 568 Bericht des Magistrats vom 02.12.2011, B 491 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 30.09.2009 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.11.2009, TO I, TOP 73 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 985 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2009, TO I, TOP 56 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 985 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7240, 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 30.11.2009 Aktenzeichen: 60 10
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