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Ausbesserung des Bockenheimer Wiesenwegs

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
32 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Wiesenwegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Der OBR 2 stellt unter der Maßgabe, dass die Anlieger sich ihrerseits mit EUR 1.000,- beteiligen, aus seinem Budget zur Co-Finanzierung der vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgeschlagenen Ausbesserungsarbeiten im Bockenheimer Wiesenweg einen Betrag i.H.v. bis zu EUR 4.000,- zur Verfügung Begründung: Der OBR 2 hatte mit der OM 1501 vom 24.09.2012 die Befestigung des Bockenheimer Wiesenwegs mit einer wassergebundenen Decke angeregt. Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat die Anregung des OBR 2 zwischenzeitlich erörtert. Eine exakte Trennung der Kosten entlang der Eigentumsverhältnisse im Bockenheimer Wiesenweg ist aus Sicht des Amtes nicht möglich. Der Weg wird aber als Ost-West-Verbindung von der Öffentlichkeit genutzt, daher besteht seitens des Amtes die Bereitschaft, die Arbeiten ausführen zu lassen. Voraussetzung ist eine finanzielle Beteiligung durch den OBR 2. Das Amt denkt dabei an einen Betrag i.H.v. EUR 5.000,-. Sollte darüber hinaus eine finanzielle Beteiligung der Anlieger möglich sein, so würde sich der Beitrag des OBR entsprechend reduzieren. Alle weiteren Kosten würden durch das Amt für Straßenbau und Erschließung getragen. Die Ausführung der Ausbesserungsarbeiten könnte nach Erhalt der Rückmeldung des OBR 2 im Frühjahr 2013 erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 04.03.2013, OF 309/2

Betreff: Ausbesserung des Bockenheimer Wiesenwegs Der Ortsbeirat möge beschließen: Der OBR 2 stellt unter der Maßgabe, dass die Anlieger sich ihrerseits mit EUR 1.000,- beteiligen, aus seinem Budget zur Co-Finanzierung der vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgeschlagenen Ausbesserungsarbeiten im Bockenheimer Wiesenweg einen Betrag i.H.v. bis zu EUR 4.000,- zur Verfügung

Begründung: Der OBR 2 hatte mit der OM 1501 vom 24.09.2012 die Befestigung des Bockenheimer Wiesenwegs mit einer wassergebundenen Decke angeregt. Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat die Anregung des OBR 2 zwischenzeitlich erörtert. Eine exakte Trennung der Kosten entlang der Eigentumsverhältnisse im Bockenheimer Wiesenweg ist aus Sicht des Amtes nicht möglich. Der Weg wird aber als Ost-West-Verbindung von der Öffentlichkeit genutzt, daher besteht seitens des Amtes die Bereitschaft, die Arbeiten ausführen zu lassen. Voraussetzung ist eine finanzielle Beteiligung durch den OBR 2. Das Amt denkt dabei an einen Betrag i.H.v. EUR 5.000,-. Sollte darüber hinaus eine finanzielle Beteiligung der Anlieger möglich sein, so würde sich der Beitrag des OBR entsprechend reduzieren. Alle weiteren Kosten würden durch das Amt für Straßenbau und Erschließung getragen. Die Ausführung der Ausbesserungsarbeiten könnte nach Erhalt der Rückmeldung des OBR 2 im Frühjahr 2013 erfolgen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2012OFOF 231/2Knöterichweg/Bockenheimer WiesenwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 2012OMOM 1501Knöterichweg/Bockenheimer WiesenwegDirektanregung
  3. 21. Dezember 2012STST 1947Knöterichweg / Bockenheimer WiesenwegStellungnahme
  4. 4. März 2013Sie sind hier
    OFOF 309/2Ausbesserung des Bockenheimer Wiesenwegs
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  5. 4. März 2013OIBOIB 151Ausbesserung des Bockenheimer WiesenwegsBudget-Initiative
  6. 19. April 2013Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 556Ausbesserung des Bockenheimer WiesenwegsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 20 · 04.03.2013
TO I, TOP 29
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 151 2013 Die Vorlage OF 309/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Ortsbeirat 2 stellt aus seinem Budget zur Co-Finanzierung der vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgesehenen Ausbesserungsarbeiten im Bockenheimer Wiesenweg einen Betrag in Höhe von bis zu 5.000 Euro zur Verfügung. Der Magistrat wird außerdem gebeten, den Ortsbeirat nach Abschluss der Maßnahme über die Gesamtkosten zu informieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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