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Parkanordnung untere Berger Straße

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

05.01.2025

Antrag Ortsbeirat

Parkanordnung untere Berger Straße

Details im PARLIS OF_813-3_2025
20.02.2025

Anregung Ortsbeirat

Parkanordnung untere Berger Straße

Details im PARLIS OM_6575_2025

OF 813/3

Parkanordnung untere Berger Straße

CDU
Antragsdatum: 5.1.2025

Begründung

Auf der unteren Berger Straße gelten eine unüberschaubare Zahl an verschiedenen Parkanordnungen, wie z.B. Anwohnerparken, Kurzzeitparkplätze, gebührenpflichtige Parkplätze, Ladezonen. Eine einheitliche Regelung wäre wünschenswert auch um den Schilderwald zu reduzieren. Parkscheinautomaten sind bereits vorhanden, müssten eventuell nur ergänzt werden. Die vom Ortsbeirat beschlossene Änderung der Parkanordnung wird die Aufenthaltsqualität der Straße erhöhen, allerdings auch eine deutliche Reduzierung der Parkplätze mit sich bringen. Deshalb sollte auf der östlichen Seite keine Außengastronomie auf den verbleibenden Parkplätzen stattfinden, da dort der Gehweg breiter ist.

Beratungsergebnisse

35. Sitzung des OBR 3
2025-01-23 | TO I, TOP 26
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 813/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
36. Sitzung des OBR 3
2025-02-20 | TO I, TOP 5
Schritt 2
Beschluss:
Die Vorlage OF 813/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Zusatz angehängt wird: "Außengastronomieflächen auf Parkplätzen müssen jedes Jahr zum Berger Straßenfest geräumt werden."
Abstimmung:
Enthaltung:
1 L

Beschluss

Die Vorlage OF 813/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6575 2025 Die Vorlage OF 813/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass an das Ende des Antragstenors folgender Zusatz angehängt wird: "Außengastronomieflächen auf Parkplätzen müssen jedes Jahr zum Berger Straßenfest geräumt werden." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 Linke